12.02.2019 - 16:44 Uhr
NabburgOberpfalz

Wenn Böden Abfall werden

Der scheinbare Sinneswandel beim Umgang mit Bodenaushub wie beim Straßenbau sorgt für Diskussionsstoff. Zumal damit auch erhebliche Kostensteigerungen verbunden sind. Wer hat sich das ausgedacht und welche Rechtslage steht dahinter?

Der aktuelle Modus bei der Sanierung und Erneuerung von Straßen sorgt nicht nur für Unverständnis, sondern kostet auch zusätzliches Geld.

Generell gilt, dass bei einer Baumaßnahme vor dem Entsorgen von Boden und Bauschutt (beim Bau eines Hauses ebenso wie beim Straßenbau) geprüft werden muss, ob eine Belastung mit Schadstoffen vorliegt. Dabei richtet sich der Umfang der Analysen nach den Regelwerken für den Entsorgungsweg und wächst mit der Belastung (siehe Info-Kasten).

Nach der Definition des Landesamtes für Umwelt (LfU) "ist alles, was ausgehoben und nicht wieder verwendet wird, Abfall und muss entsorgt werden". Dazu müsse es aber vorher untersucht werden. Bei den Kommunen herrscht der Eindruck, dass sich die Problematik "Erdaushub" in den vergangenen zwei/drei Jahren dramatisch verschärft habe. "Die Vorgaben wurden nicht verschärft, die maßgeblichen LAGA-Vorschriften gibt es schon seit einigen Jahrzehnten", so Claus Hensold, Pressesprecher des LfU in Augsburg.

Die Veränderungen erklärt sich Hensold damit, dass das allgemeine Problembewusstsein und die Sensibilität für Umweltthemen größer geworden ist. Er spricht von einem Überangebot an Boden und dass sich die Gruben- und Deponiebesitzer auch besser absichern wollen. Vielleicht hätten auch viele durch das Zusammenwirken dieser Aspekte die Sachlage erst begriffen. "Zuvor hat das kaum jemand interessiert", so Hensold. Landratsamt-Sprecher Hans Prechtl, der "auch als Bürgermeister in diesem Thema drin ist", nennt ebenfalls ein gestiegenes Umweltbewusstsein als Ursache für die momentane Situation.

Dass die Thematik besonders auch den Bürgermeistern auf den Nägeln brennt, die bei Baumaßnahmen oft mit zusätzlichen Kosten und unwägbaren Risiken konfrontiert sind, zeigte sich bei der jüngsten Versammlung des Kreisverbandes Schwandorf des Bayerischen Gemeindetages. Gemeindetags-Vorsitzender und Bürgermeister Martin Birner hatte das Thema "Umgang mit Bodenaushub" zusammen mit vier Referenten des LfU auf das Tablett gebracht. Es sei kaum vermittelbar, dass Material, das seit Jahrzehnten im Straßenkörper liege, plötzlich Abfall ist, wenn es "angerührt wird", so der Tenor. Doch viel Spielraum bleibt wohl nicht. Deshalb ist es ratsam, mögliche Altlasten schon in die Planung einzubeziehen, damit Mehrkosten auch fördertechnisch berücksichtigt werden.

Sobald Erdbewegungen ausgeführt werden, führt an der Untersuchung des Erdaushubs kaum ein Weg vorbei.
Der Bodenaushub muss je nach Beschaffenheit in verschiedenen Haufwerken aufgeschüttet und beprobt werden. Danach entscheidet sich, wie das Material weiter verwendet wird.
LAGA M 20 regelt die Behandlung von Bodenaushub und Bauschutt:

Das Landesamt für Umwelt (LfU) erforscht, kartiert und überwacht die Böden in Bayern, um eine nachhaltige Nutzung für alle zu ermöglichen. Böden ernähren Menschen und Tiere, filtern unser Grund- und Trinkwasser und schützen es vor Verunreinigungen. Gleichzeitig speichern Böden Treibhausgase und tragen zum Klimaschutz bei. Einmal eingetragene Schadstoffe können über Generationen hinweg die Bodenfunktion beeinträchtigen. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) regelt die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und soll den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherstellen sowie die Verwertung fördern. Böden fallen als mineralische Massenabfälle in großen Mengen an. Deshalb ist der Umgang mit Bodenaushub mit einer Reihe von fachlichen und rechtlichen Fragen verknüpft. Umfassend geregelt sind diese von der „Länderarbeitsgemeinschaft Abfall“ (LAGA), einem Arbeitsgremium der deutschen Umweltministerkonferenz sowie im Eckpunktpapier (EPP) „Leitfaden zur Verfügung von Gruben und Brüchen“. Gegründet wurde die LAGA am 2. Juli 1963. Ihre Zielsetzung ist die Sicherstellung eines möglichst ländereinheitlichen Vollzugs des Abfallrechts. In der LAGA M 20 von 1997 sind verschiedene Zuordnungskategorien (Einbauklasse Z0 bis Z5) festgelegt, in denen z. B. die Behandlung und Beseitigung von Bodenaushub geregelt wird. (kö)

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