07.09.2018 - 16:21 Uhr
NabburgOberpfalz

Hofmann antwortet

Die Reaktion lässt nicht lange auf sich warten: Nachdem CSU-Stadtrat Bernd Hofmann in einem Pressegespräch mit drei SPD-Stadträtinnen persönlich angesprochen wurde, geht er nun seinerseits in die Offensive.

von Benjamin Tietz Kontakt Profil

In einer schriftlichen Stellungnahme, die er am Freitagvormittag unserer Redaktion vorlegte, reagierte CSU-Stadtrat Bernd Hofmann nun auf ein Pressegespräch mit Marion Schärtl, Evi Thanheiser und Rita Holzgartner (alle SPD). Dabei war Hofmann auch persönlich attackiert worden.

Zunächst geht er auf eine Behauptung der SPD-Fraktionssprecherin Evi Thanheiser ein, wonach Marion Schärtl ganz korrekt ohne Insiderwissen zur Stadt gegangen sei und gefragt habe, ob sie die Immobilie anschauen kann. "Die Stadt, deren Erster Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) ihr Vater ist, hat ihr dann einen Kaufpreis von 30 000 Euro genannt", führt Hofmann aus und betont: "Ein verlockendes Angebot, wenn man bedenkt, dass selbiges Gebäude vor Jahresfrist noch für 120 000 Euro öffentlich zum Kauf angeboten wurde."

Die spätere Käuferin Marion Schärtl sei als Stadträtin selbstverständlich über sämtliche Interna, die der Öffentlichkeit scheinbar bewusst vorenthalten worden seien, informiert. "Zu behaupten, sie hätte kein Insiderwissen gehabt, ist lächerlich", unterstreicht der CSU-Stadtrat.

Der Kaufantrag von Marion Schärtl für das Gebäude Obertor 9 und zweier dazugehörender Garagen an die Stadt zum Gesamtpreis von 30 000 Euro datiere vom 28. Mai diesen Jahres. Dieser Kaufantrag sei dem Stadtrat bis zur nichtöffentlichen Sitzung am 10. Juli 2018 vorenthalten worden, schreibt Hofmann weiter. Im Zuge der Haushaltsberatung im Juni habe Bürgermeister Armin Schärtl ganz nebenbei erwähnt, dass er sich vorstellen könnte, einige nicht benötigte, städtische Immobilien zu verkaufen.

Aus dieser Randbemerkung, der keine Stadtratsberatung oder Information gefolgt sei, würden die Betroffenen nun versuchen, eine öffentliche Bekanntmachung abzuleiten. "Man muss nicht Jurist sein, wie Frau Thanheiser meint - es genügt der gesunde Menschenverstand, um diese Machenschaft zu durchschauen", ist der Stellungnahme Hofmanns weiter zu entnehmen.

Nur durch eine öffentliche Ausschreibung hätte der Verkehrswert ermittelt werden können, meint er. Hofmann betont: "Keiner von der CSU oder der Nabburger Bürgerschaft hätte etwas einzuwenden gehabt, wenn unter Einhaltung dieser rechtsstaatlich selbstverständlichen Bedingung die Tochter des Bürgermeisters den Zuschlag erhalten hätte".

Die jetzt erhobene Forderung nach weiterer Prüfung des Vorfalls durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes sei durchsichtig, bemängelt der Stadtrat. Auf die begrenzten Möglichkeiten der Rechtsaufsicht des Landratsamtes habe Pressesprecher Hans Prechtl hingewiesen. Der Rechtsstaat habe im vorliegenden Fall andere Möglichkeiten, ist Hofmann überzeugt.

Der Stadt Nabburg und ihren Bürgern sei Schaden im Ansehen entstanden und es wäre ihr zusätzlich materieller Schaden in hoher fünfstelliger Summe zugefügt worden. Ein Rücktritt vom Kaufvorhaben allein genüge nach Ansicht des CSU-Stadtrats hier deshalb nicht.

Als gewählter Stadtrat könne er diese Aussagen nicht unwidersprochen stehenlassen, denn: "Mein Amtseid zum Wohle der Bürger, dem jeder Stadtrat verpflichtet sein muss, verbietet dies". Dies hätten nicht nur die CSU-Stadträte, sondern auch zwei weitere Gremiumsmitglieder so gesehen, als sie bei der Abstimmung ihre Zustimmung verweigert hätten.

"Nachdenklich macht mich dabei schon, dass eine bunte Mehrheit im Stadtrat diesen Weg mitgegangen ist und man sich deswegen - auch in den Stadtratssitzungen - immer wieder persönlichen Angriffen ausgesetzt sieht", schreibt Hofmann abschließend.

Zu behaupten, sie hätte kein Insiderwissen gehabt, ist lächerlich.

CSU-Stadtrat Bernd Hofmann

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