Jahresende mit bekannten Themen

"Am Ende eines sehr ereignisreichen, arbeitsreichen und auch erfolgreichen Jahres möchte ich die Gelegenheit nutzen, Bilanz zu ziehen", sagte Bürgermeister Armin Schärtl am Ende der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2018. Er nannte Zahlen: "Sieben Bauleitverfahren, 24 Millionen Jahreshaushalt, mehrere Millionenprojekte, über 300 Beschlüsse im Stadtrat und fast 1000 in allen Gremien zusammen. Ich denke, das kann sich sehen lassen." In einer spannenden Zeit des Wandels müsse man sich den neuen Herausforderungen stellen.

Die guten Wünsche des Bürgermeisters erwiderte dann dessen Stellvertreter Kurt Koppmann. Er meinte dabei, ohne das Wort "Bahnübergang" auszusprechen: "Eigentlich könnten wir mit unserem größten Vorhaben schon viel weiter sein, wenn das was wir uns vorgenommen hatten und auch realisierbar gewesen wäre, von verschiedenen Stellen nicht ausgebremst worden wäre und das hat nicht mehr alles mit Demokratie zu tun." Man dürfe sich aber nicht beirren lassen und solle den eingeschlagenen Weg geradlinig weitergehen. Dem Stadtoberhaupt Armin Schärtl bescheinigte er: "Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und all ihrer Zeit für die Belange der Stadt Nabburg eingesetzt, auch über ihre Pflichten als Bürgermeister hinaus." Dafür gebühre ihm der Dank vom ganzen Gremium, ebenso der kompetenten und gut funktionierenden Verwaltung.

Bei den Anfragen war es vorher nochmals um zwei Themen gegangen, die in den vergangenen Monaten mehrfach im Stadtrat zur Sprache kamen. CSU-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Dobler wunderte sich zunächst darüber, dass auf der öffentlichen Tagesordnung der vorhergehenden Sitzung ein Punkt gestanden war, der lautete: "Richtlinien für die Veräußerung von kommunalen Grundstücken der Stadt Nabburg". Dobler fragte, warum er nicht in der Sitzung behandelt wurde und was damit geschehen sei. "Sie wissen, warum", antwortete ihm Bürgermeister Armin Schärtl (SPD). Aufgeschoben bedeute nicht gleich zwangsläufig aufgehoben.

Dobler hakte nach. Einer Presseverlautbarung des Landratsamtes sei vor dieser Sitzung zu entnehmen gewesen, dass die Stadt durchaus bereit wäre, die betreffenden Beschlüsse zum Hausverkauf aufzuheben und Richtlinien für die Zukunft zu erlassen. In der Sitzung sei es dann aber ganz anders gekommen. Warum? Der Bürgermeister stellte klar, dass die Auskunft ans Landratsamt von der Verwaltung gekommen sei, nicht von ihm, denn: "Das war nicht meine Meinung." Der stellvertretende Geschäftsleiter Thomas Prey verdeutlichte: Die Verwaltung habe gegenüber der Rechtsaufsicht am Landratsamt grundsätzlich signalisiert, das Thema weiterzuverfolgen. Deshalb wurde es auf die Tagesordnung gesetzt. Der Stadtrat habe dann aber mehrheitlich anders entschieden und sich darauf festgelegt, die Beschlüsse nicht zu revidieren.

In einer weiteren Anfrage berichtete der fraktionslose Stadtrat Helmut Ertl, dass es am Bahnübergang in jüngster Zeit mehrfach zu Problemen gekommen sei, was er selber beobachtet habe. Nachdem der Zug bereits durch war, habe sich die Schranke nicht oder nur teilweise geöffnet und das rote Licht weiter geleuchtet. Manche Verkehrsteilnehmer hätten die einseitige Schranke umfahren und seien somit ein hohes Risiko eingegangen. Das Problem müsse unbedingt an die Bahn herangetragen werden. "Wir haben schon eine Anfrage an die Bahn gestellt, aber bisher keine Antwort erhalten", ließ Thomas Prey dazu wissen.