10.09.2018 - 16:55 Uhr
NabburgOberpfalz

Neue Räte bei der CSU

In den Reihen der CSU kommt es im Stadtrat zu einem Umbruch: Nachdem Frank Zeitler und Stefan Leitner ihren Rücktritt aus dem Gremium verkündet haben, rücken nun zwei neue Räte nach. Der Stadtrat fasst einstimmig die nötigen Beschlüsse.

von Benjamin Tietz Kontakt Profil

Zunächst hatte der Stadtrat bei seiner Sitzung die beiden zurückgetretenen Räte aus dem Ehrenamt des Stadtrates offiziell zu entlassen. Das tat er in beiden Fällen einstimmig. Ebenfalls ohne Gegenstimme stellte er die beiden Listennachfolger für Leitner und Zeitler fest. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 hatten Helmut Kummert und Johann Greiner die nächstmeisten Stimmen gesammelt. Sie wären also die Listennachfolger für die beiden ausgeschiedenen Räte.

Klarstellung von Schärtl

Eine Äußerung in der Haushaltsrede von Armin Schärtl (SPD) sorgte für ein Nachspiel. Wie der Bürgermeister bei der Stadtratssitzung in eigener Sache bekanntgab, habe er ein Schreiben von einem Anwalt bekommen, der vom ehemaligen Staatssekretär Otto Zeitler (CSU) beauftragt worden war. In seiner Rede zum diesjährigen Etat war das Stadtoberhaupt auch auf den Erörterungstermin zur Beseitigung des Bahnübergangs eingegangen und hatte gesagt, dass Dr. Vieregg dort eingeräumt habe, dass er für seine Arbeit von Zeitler bezahlt worden sei. Schärtl blendete zurück: Vor etlichen Jahren habe die Stadt eine Studie, die die sogenannte Vieregg-Rößler-Variante zur Beseitigung des Bahnübergangs untersucht, in Auftrag gegeben und bezahlt. Diese sei dann als nicht zielführend verworfen worden. Seither scheine aber Dr. Vieregg wieder für die CSU und Otto Zeitler tätig zu sein, führte Schärtl aus und nannte als Beispiel den Erörterungstermin, bei dem Dr. Vieregg die Interessen der CSU vertreten habe. Schärtl stellte klar, dass sich seine Aussage in der Haushaltsrede auf diese Situation beim Erörterungstermin bezogen habe und nicht auf die Jahre 2011 und 2012, in denen die Untersuchung der Vieregg-Rößler-Variante vorgenommen wurde. Damit entsprach er einer Forderung des Anwalts, der von einer missverständlichen Aussage gesprochen hatte und den Bürgermeister laut Schärtl zu einer Klärung des Missverständnisses in öffentlicher Sitzung aufgefordert habe.

Ganztagsschule genehmigt

Unter "Bekanntgaben" sagte Bürgermeister Armin Schärtl, dass die Regierung das offene Ganztagsangebot für die Grundschule Nabburg für die Jahrgangsstufen eins bis vier genehmigt habe. Dort gibt es künftig eine Kurzgruppe sowie eine Gruppe der offenen Ganztagsschule mit und eine ohne erhöhtem Fördersatz.

Auftrag für Kanalsanierung

Für die Kanalinnensanierung mittels Schlauchliner im Ortsteil Neusath vergab der Stadtrat den Auftrag an die Firma Kuchler aus München. Ihr Angebot lag bei rund 140 000 Euro und damit um etwa 12 500 Euro höher als das des günstigsten Bieters. Dieser konnte jedoch keine zeitnahe Ausführung zusagen, weshalb die Firma Kuchler den Zuschlag erhielt. Keine Einwände hatte der Stadtrat gegen die Umrüstung der Fernwirktechnik im Bereich der Abwasseranlage der Stadt auf IP-Technologie.

Kasse unter der Lupe

Bei der überörtlichen Prüfung der Jahre 2013 bis 2015 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband monierte dieser unter anderem den späten Erlass der Haushaltssatzung der Stadt. Das nahm Altbürgermeister Josef Fischer (ABU) zum Anlass, mit Nachdruck dafür zu plädieren, dass der Haushalt der Stadt künftig bis zum 1. Mai fertig ist. "Wir tun unser Bestes", versprach Bürgermeister Armin Schärtl. In diesem Zusammenhang fiel den Prüfern auch auf, dass zwischen Ist- und Sollstand der Rücklage eine Differenz von etwa 800 Euro besteht. Kämmerer Fritz Lobinger machte sich auf eine akribische und langwierige Suche. Er forschte bis 2004 zurück und konnte den Sachverhalt aufklären - bis auf eine Summe von 28,33 Euro. Dieser Differenzbetrag war nach so langer Zeit nicht mehr nachvollziehbar.

Zu schnell unterwegs

SPD-Stadtrat Josef Weber sprach die zum Teil hohen Geschwindigkeiten an, mit denen Autofahrer in der Neunburger Straße, der Perschener Straße und am Galgenberg unterwegs sind. Er fragte an, ob es möglich sei, an diesen Straßenzügen Tempomessgeräte anzubringen, die dem Autofahrer per lachendem oder traurigem Gesicht mitteilen, ob er zu schnell dran ist. Bürgermeister Armin Schärtl sagte zu, das zu prüfen.

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