04.08.2021 - 14:39 Uhr
NabburgOberpfalz

Neuer Ansatz im Kampf gegen Leerstände in der Nabburger Altstadt

Die Stadt Nabburg gründet einen kommunalen Entwicklungsfonds. Ziel ist es, im Sanierungsgebiet leerstehende Gebäude in die Hände von Investoren zu bringen. Das Vorhaben unterstützt auch die Regierung der Oberpfalz.

Mit einem neuen Entwicklungsfonds möchte die Stadt erreichen, dass Immobilien im Sanierungsgebiet schneller ins Eigentum von Investoren kommen.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Das Thema "Kommunaler Entwicklungsfonds" stand am Dienstagabend auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung in der Nordgauhalle. Die Hintergründe zur geplanten Einführung erläuterte dort Verwaltungsleiter Thomas Prey. Demnach geht es darum, für den An- und Verkauf von Immobilien im Sanierungsgebiet Ober- und Unterstadt Mittel von der Regierung der Oberpfalz in Anspruch nehmen zu können. Für einen Zeitraum von fünf Jahren ist der Stadt ein Budget von 250 000 Euro in Aussicht gestellt worden, um kurzfristig und unbürokratisch leerstehende und mindergenutzte Gebäude und Immobilien im Sanierungsgebiet an den Mann zu bringen. Gespeist wird der Fonds zu 60 Prozent über staatliche Städtebaufördermittel und zu 40 Prozent durch Gelder der Kommune.

Um an diesem Programm teilnehmen zu können, braucht die Stadt dafür geltende Richtlinien. Deren Erlass hatte man im Rathaus bereits mit einem konkreten Vorschlag vorbereitet. Demzufolge soll die Anwendung des Entwicklungsfonds auf das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet Ober- und Unterstadt beschränkt bleiben.

Stadtsanierung beschleunigen

Die Handlungsschwerpunkte sind aus städtebaulichen Untersuchungen wie zum Beispiel dem ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) abzuleiten. Mit einem Zwischenerwerb soll die Kommune aktiv den städtebaulichen Erneuerungsprozess und die damit verbundene Innenentwicklung weiter in Gang setzen. Ziel ist der Weiterverkauf an geeignete und investitionsbereite private Dritte.

Gegenstand der Förderung, Finanzierung und Fondsvolumen, Zuständigkeiten, Fondsverwaltung und Abläufe sind in den einzelnen Paragrafen der Richtlinien ausführlich beschrieben und geregelt.

Verkauf zum Verkehrswert

In der Stadtratssitzung gab es dazu nur eine kurze Diskussion. In deren Verlauf stellte Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) klar, dass die Stadt Nabburg keine eigene Projektentwicklung betreiben werde. Vielmehr wolle sie sich die Möglichkeit schaffen, in problematischen Fällen einzugreifen und dafür zu sorgen, dass sanierungsbedürftige Objekte nicht in falsche Hände geraten.

Auf Nachfrage aus der SPD-Fraktion verwies der Bürgermeister auf zwei Passagen. Sie besagen: "Bei Ankauf einer Immobilie ist ein Verkehrswertgutachten durch den Gutachterausschuss des Landkreises Schwandorf oder eines anderen staatlichen Gutachters einzuholen...Bei einem Kaufpreis von unter 50 000 Euro kann ein Verkehrswertgutachten entfallen, sofern hinreichende Vergleichswerte vorgelegt werden." Und: "Der Verkauf einer Immobilie erfolgt im Rahmen eines öffentlichen Angebotsverfahrens zum Verkehrswert. Die Vergabeentscheidung ist durch den Stadtrat zu treffen." Dadurch ist laut Bürgermeister festgelegt, dass vor dem Verkauf der Verkehrswert ermittelt werden muss.

Die Richtlinien verabschiedete der Stadtrat sodann einstimmig. Sie treten mit Beginn des Jahres 2022 in Kraft und gelten zunächst bis zum 31. Dezember 2026. Sie können dann per Beschluss des Stadtrates verlängert, geändert oder aufgehoben werden.

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Nabburg
Hintergrund:

Zwei Sanierungsgebiete in Nabburg

  • Oberstadt: Ausgewiesen 1983 auf einer Fläche von rund 11,8 Hektar, umfasst im wesentlichen den Bereich der Altstadt. Später erfolgte eine Erweiterung um Teile von Brunnanger, Sterzenbachgasse und Rotbühlstraße.
  • Unterstadt: Ausgewiesen 2013 auf einer Fläche von rund 5,0 Hektar, umfasst weite Teile der Georgenstraße und der Regensburger Straße (bis Einmündung Bahnhofstraße) mit den angrenzenden Gebieten um den Alten Brückenweg, Mühlweg, Gartenhäuslweg, Ramgraben (teilweise), Seilergasse, Bachgasse und Mittelschulstraße (teilweise).

„Wir werden auch darauf achten, dass Objekte nicht in falsche Hände geraten.“

Bürgermeister Frank Zeitler

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