ÖDP will Wohlstand ohne Wachstumszwang

Das zurückliegende Jahr 2023 war geprägt von den Landtags- und Bezirkstagswahlen wie der Schwandorfer ÖDP-Kreisvorsitzende Alfred Damm in seinem Rechenschaftsbericht ausführte. Die Direktkandidaten Alfred Damm für den Landtag und Martin Prey für den Bezirkstag erreichten zwar respektable Ergebnisse, für einen Sitz in einem der Parlamente reichten die Stimmenanteile nicht aus. Als Neuerung wurde seit letztem Jahr ein ÖDP-Stammtisch eingeführt, der alle zwei Monate an wechselnden Orten stattfindet und zu dem alle Interessierten eingeladen sind. Aktuell zählt der ÖDP-Kreisverband 84 Mitglieder. Derzeit ist die ÖDP bestrebt, eine Petition zur Verteidigung des Bayerische Naturschutzgesetz auf den Weg zu bringen. Die Staatsregierung wird darin aufgerufen, alle Möglichkeiten zu nutzen, um Bayern vor der Freisetzung gentechnisch manipulierter Pflanzen zu schützen. Per Unterschrift kann jeder Bürger die Petition gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen unterstützen. "Die EU hat zwar 28 000 Lobbyisten, die ÖDP ist aber der einzige Lobbyist für die Natur in Europa", rückte Damm die Bedeutung der Ököpartei ins rechte Licht.

Damit leitete Alfred Damm zur bevorstehenden Europawahl über und konnte dazu Günther Sparrer begrüßen, der als einziger Oberpfälzer auf die ÖDP-Liste für die Europawahl gewählt worden ist. Der 61-jährige Bankfachwirt aus Weiden bezeichnete sich als "Europa-Fan", dem das Programm der ÖDP auf den Leib geschrieben ist. "Wir brauchen Europa. Nur dies ist die Garantie für Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Toleranz" lautete sein Credo. Die ÖDP hat ihr Europawahlprogramm in 16 Punkten unterteilt und diese in einer leicht verständlichen Sprache niedergeschrieben. Dabei haben ökologische Forderungen ein deutliches Gewicht. So lautet eine der Forderungen: "Wohlstand ohne Wachstumszwang". Die ökologisch-soziale Marktwirtschaft setzt klare Prioritäten. Deshalb muss dem Natur- und Umweltschutz und der Rettung des Klimas größte Bedeutung beigemessen werden. Die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im EU-Rat und die Einführung europaweiter Volksbegehren sind weitere Forderung aus dem ÖDP-Europaprogramm. Gleichzeitig soll die Zuständigkeit der EU beschränkt werden.

"Was auf der Ebene der Kommunen geregelt werden kann, soll nicht an die EU übertragen werden", ist Günther Sparrer überzeugt. Sein Vision ist daher ein Europa, das unsere Lebensgrundlagen schützt. Ausführlich ging der EU-Kandidat auf die weiteren Punkte des EU-Programms ein, das viele Bereiche menschlichen Zusammenlebens berührt. In der sich anschließenden Diskussion kam das Thema "Wachstum" besonders deutlich zur Sprache. Wachstum nur auf ein Mehr an Geld zu beschränken, führt in den Untergang, so der allgemeine Tenor. Daher lautete eine Anregung, den Begriff Wachstum inhaltlich anders zu belegen. Herauskommen sollte ein Glücksgefühl im Einklang mit der Natur und dem sozialen Umfeld.