12.07.2018 - 17:49 Uhr
NabburgOberpfalz

Ohne Kreisverkehr weiter machen

Im Einmündungsbereich der Neunburger- in die Oberviechtacher Straße entsteht kein Kreisverkehr. Das Staatliche Bauamt möchte darauf verzichten. Denn: Das Planfeststellungsverfahren für die Bahnübergang-Lösung könnte sich sonst verzögern.

Hier an der Einmündung der Neunburger Straße (links) in die Oberviechtacher Straße (Vordergrund) sollte ein Kreisverkehrsplatz entstehen. Doch darauf möchte das Staatliche Bauamt nun verzichten, um die Rahmenplantrasse leichter durchsetzen zu können.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Die Nachricht des Staatlichen Bauamtes kannten die Fraktionssprecher bereits aus der Sitzungsvorbesprechung vom Vortag. Daran anknüpfend wollte Hans-Georg Dobler im Namen der CSU-Fraktion beantragen, dass das Thema nicht nur mit einer Bekanntgabe des Bürgermeisters abgehandelt wird, sondern als eigenes Thema auf die öffentliche Tagesordnung der Sitzung kommt. Diesem Wunsch entsprach Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) nicht. Denn das Anliegen der CSU sei ihm erst rund zwei Stunden vor Sitzungsbeginn mitgeteilt worden. Außerdem: Laut Geschäftsordnung der Stadtrates könne eine Tagesordnung kurzfristig nur erweitert werden, wenn alle Ratsmitglieder anwesend sind. Das war an diesem Dienstagabend nicht der Fall.

Es blieb folglich bei der Bekanntgabe. Bürgermeister Armin Schärtl verlas ein kurzes Schreiben des Leiters des Staatlichen Bauamtes Amberg-Sulzbach, Henner Wasmuth. Der Behördenchef ließ am 19. Juni wissen, dass man nach Rücksprache mit der Regierung der Oberpfalz beabsichtigt, "den Kreisverkehr-Ost aus dem laufenden Planfeststellungsverfahren herauszunehmen, da dieser Kreuzungsumbau nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beseitigung des Bahnübergangs (kreuzungsbedingt) zu sehen ist." Zum Erreichen des Planungsziels sei der Ausbau ab der dortigen Stelle (Einmündung der Neunburger- in die Oberviechtacher Straße) nicht erforderlich.

Prozessrisiko zu hoch

Wasmuth wörtlich weiter: "Die zahlreichen Einwendungen in diesem Abschnitt (Privateigentümer, Bundeswehr) und die daraus folgenden Untersuchungen zeigten, dass die teilweise erheblichen Eingriffe nicht minimiert werden können. Da der Kreisverkehrsplatz nicht zwingend begründet werden kann, würde das Festhalten an diesem ein hohes Prozessrisiko bedeuten. Die Vorabstimmung mit der Regierung der Oberpfalz hat ergeben, dass es sich bei der Herausnahme um keine Planänderung handelt, die ergänzend öffentlich auszulegen wäre."

Baulich wenig ändern

Der "Kreisverkehr-Ost" war bisher fester Bestandteil der Planungen zum Thema Bahnübergang. Dieser Kreisverkehr in der Venedig und ein weiterer Kreisverkehr im Stadtwesten - im Umfeld der früheren Kerres-Tankstelle - sollten die beiden Endpunkte der sogenannten Rahmenplantrasse zur Beseitigung des Bahnübergangs ans weitere Verkehrsnetz anschließen. Der Kreisverkehr-Ost und die sich darauf beziehenden Einwände waren ausführlich beim Erörterungstermin im April zur Sprache gekommen.

Eine neue Planung für diese neuralgische Stelle im Nabburger Straßenverkehr hat das Staatliche Bauamt noch nicht parat. Da die derzeitige Situation im Einmündungsbereich der Staatsstraßen 2040 und 2156, des Venediger Wegs und der Hütgasse jedoch sehr unbefriedigend sei und es sich sogar um eine Unfallhäufungsstelle handle, schlug Wasmuth vor, eine durchsetzbare Lösung zu erarbeiten, die ohne wesentliche bauliche Veränderungen zu einer Verbesserung führt.

Kein Beschluss mehr

Damit war das Thema für diese Sitzung erledigt. Auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates wird es auch nicht kommen, gab Bürgermeister Armin Schärtl auf Anfrage von Oberpfalz-Medien zu verstehen. Er habe gegenüber dem Bauamt das Einverständnis der Stadt signalisiert. Aus ihrer Sicht sei es wichtig, die Verkehrsverhältnisse - möglicherweise mit einem kleineren Kreisel - zu entzerren. Und dazu werde es mit neuen Plänen kommen.

Die CSU sah es in einer Pressemitteilung anders: Dieser Kreisverkehr sei ein wichtiger Teil der Gesamtmaßnahme. Den Anwohnern sei durch den Kreisverkehr eine erhebliche Verbesserung des Verkehrsflusses gerade aus Richtung Diendorf versprochen worden. Die neuen Planungen und Überlegungen seien ein wichtiger Eingriff in die Planungshoheit der Stadt Nabburg. Eine bloße Herausnahme des Kreisverkehres aus dem laufenden Planfeststellungsverfahrens, ohne zu wissen, was dafür kommt und wie es dort weitergeht, stelle jedenfalls keine Lösung dar.

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