13.08.2018 - 15:24 Uhr
NabburgOberpfalz

Protest, aber kein Rücktritt

Der Protest der CSU-Stadtratsfraktion gegen den Verkauf einer kommunalen Immobilie an ein Stadtratsmitglied gipfelte nicht nur im Rücktritt zweier Räte: Auch Bernd Hofmann verließ die Sitzung. Für ihn ist ein Rücktritt aber kein Thema.

Bernd Hofmann
von Benjamin Tietz Kontakt Profil

"Ich hatte schon einmal gesagt, dass ich gehen werde, wenn noch einmal ein Geschäftsordnungsantrag gestellt wird, um uns auszubremsen", schildert Bernd Hofmann in einem Telefonat mit Oberpfalz-Medien die Beweggründe für seinen Abgang.

Nachdem bei der Sitzung am vergangenen Dienstag ein ebensolcher Antrag auf sofortiges Ende der Debatte gestellt und angenommen worden war, hatte der CSU-Stadtrat die Sitzung unter Protest verlassen. Die CSU wisse, dass sie im Stadtrat in der Opposition sei, legt Hofmann dar. Wenn sie in einer Abstimmung unterliege, dann sei das so und demokratisch zu akzeptieren. "Aber wenn man im Vorfeld eine Diskussion gar nicht erst zulässt, ist das schlimm", unterstreicht er.

Der allergrößte Teil der Beschlüsse im Stadtrat werde einstimmig gefasst, betont Hofmann weiter. Aber es gebe eben Punkte, an denen es unterschiedliche Standpunkte gebe. "Man sollte jeden seine Meinung sagen lassen", unterstreicht der CSU-Stadtrat und bezeichnete es als bedenklich, wenn man die Größe nicht mehr habe zu sagen: "Bringt eure Sache vor - und dann geht es zur Abstimmung." Denn das sei ein ganz normaler demokratischer Vorgang.

Besagtes Gebäude in der Altstadt wäre für Hofmann auch für eine weitere städtische Nutzung geeignet gewesen: als mögliches Stadtarchiv. Aber dann werde die Immobilie einfach verkauft: "So kann das nicht sein", ärgert sich der CSU-Stadtrat.

Generell bemängelte Hofmann auch, dass in Nabburg viele Themen nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen behandelt würden. Sie würden so lange geheim gehalten, wie der Bürgermeister meine, dass das richtig sei. Bezüglich des Immobilienverkaufs wunderte sich Hofmann außerdem, dass eine Mehrheit der Stadträte - bis auf den Altbürgermeister - das mitmache. "Linientreue gibt es natürlich - aber dass es die bei so etwas auch gibt, stimmt schon nachdenklich", sagt der Stadtrat.

Bereits vor Monaten habe er im Gremium einen Appell für gute Zusammenarbeit an die Räte gerichtet. "Leider hat sich nichts geändert", bedauert Hofmann. Dabei müssten die Stadträte seiner Ansicht nach für die Bürger da sein, und nicht, "damit die anderen Parteien eine Mehrheit gegen unsere Vorschläge haben".

Sein Stadtratsmandat wird Hofmann nicht niederlegen, kündigt er an. "Aber man muss irgendwann reagieren und sagen, dass ein Punkt erreicht ist, an dem man zu gewissen Maßnahmen veranlasst ist", begründet er, warum er die Sitzung vorzeitig verließ.

Johann Greiner

Helmut Kummert

Hintergrund:

Nachfolger auf der Liste

Nachdem die beiden CSU-Stadträte Frank Zeitler und Stefan Leitner ihren Rücktritt aus dem Gremium erklärt haben, würden die zwei Kandidaten, die bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 die nächstmeisten Stimmen auf der CSU-Liste sammeln konnten, in den Rat nachrücken. Das sind der Müller Helmut Kummert und der selbstständige Unternehmer Johann Greiner. Bei Kummert hatten vor vier Jahren 1312 Wähler ihr Kreuz gemacht, bei Greiner 1092.

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