SPD-Ortsverein Nabburg sieht sich auf dem richtigen Weg

Nach zweieinhalb Jahren Pandemie fand wieder eine Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins unter Präsenz statt. Neben einer stattlichen Anzahl von Mitgliedern konnte Vorsitzende Lisa Wilhelm laut Pressemitteilung auch die Abgeordnete Marianne Schieder und den Kreisvorsitzenden Peter Wein im Perschener Brotzeitstüberl begrüßen. Gleich zu Beginn freute sie sich, zwei neue Mitglieder begrüßen und ihnen das Parteibuch überreichen zu können. Wilhelm ließ die vergangenen Monate kurz Revue passieren und ging auch kurz auf die aktuelle bundes- und weltpolitische Situation ein. Man sei froh, mit Kanzler Olaf Scholz einen besonnenen Mann als Kanzler zu haben und nicht Merz, Laschet oder gar Söder. Zum Thema Beseitigung des Bahnüberganges hätten insgesamt sieben Stadträte kürzlich fraktionsübergreifend einen Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss bei der Stadt eingereicht.

MdB Marianne Schieder dankte dem Ortsverein für die große Unterstützung auch im letzten Bundestags-Wahlkampf. Zunächst habe niemand an einen Wahlsieg der SPD geglaubt. Dennoch sei es so gekommen und heute stelle man die größte Fraktion und den Kanzler. Was da allerdings noch nicht absehbar gewesen sei, seien die "Megathemen" Ukrainekrieg und Covid-Pandemie. Ausführlich ging Schieder auf die Haltung der neuen Stadtratsmehrheit in Sachen Bahnübergang ein. Offensichtlich gönne man nun dem ehemaligen Bürgermeister Armin Schärtl nicht diesen "Erfolg", so dass nichts unversucht bleibe, die Realisierung der Rahmenplantrasse zu torpedieren. Sollte bis zur Elektrifizierung der Bahnübergang nicht beseitigt sein, drohe Nabburg der endgültige Straßenverkehrs-Infarkt. "So etwas gibt es vermutlich deutschlandweit nicht ein zweites Mal", knüpfte Kreisvorsitzender Peter Wein in seinem Kurzreferat an dieses Thema an. Wein kündigte an, dass der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses in den Landkreis komme und sich über die Bedingungen der Elektrifizierung vor Ort informieren werde. Er gab auch einen Bericht über seine Arbeit als Vorsitzender der Kreistagsfraktion ab und kritisierte: "Der im Kreistag praktizierte politische Stil gefällt uns nicht!" Abschließend führte er aus, dass er sich nächstes Jahr wieder für eine Kandidatur im Landtag bewerbe und dafür auch einen einstimmigen Beschluss des Kreisvorstandes habe.

Josef Weber, Sprecher der Stadtratsfraktion, führte aus, dass man die Arbeit der CSU im Stadtrat weiterhin kritisch begleite. Bei mehreren Anmerkungen oder Anträgen sei man im Nachhinein richtig gelegen. Zum Beispiel bei einer teuren Bohrung nach Wasser habe man statt auf die SPD zu hören lieber einem Wünschelrutengänger vertraut und damit eine fünfstellige Summe buchstäblich in den Sand gesetzt. Für die Stimmkreiskonferenz am 17. September wurden Johannes Manner, Katrin Holzgartner und Lisa Wilhelm als Delegierte gewählt.