Nach Verlusten geht die Welt nicht unter für die Nabburger SPD

Der SPD-Ortsverein sieht keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Ganz im Gegenteil: Die Entwicklung der letzten Monate habe gezeigt, wie wichtig sozialdemokratisches Denken und Handeln von der Bundes- bis zur Kommunalebene sei. In der Jahreshauptversammlung im Gasthaus Sauerer setzten sich die Mandatsträger der Partei kritisch mit Aussagen politischer Kontrahenten auseinander.

Das erste Jahr als Ortsvorsitzende glich für Lisa Wilhelm einer Achterbahnfahrt. Verluste bei der Kommunalwahl und die Pandemie mit ihren Einschränkungen machten die Arbeit nicht gerade leicht. Die Kommunalwahl verlief für sie dann enttäuschend. Der Verlust des Bürgermeisteramtes von Armin Schärtl und die Reduzierung der Sitze im Stadtrat von sechs auf vier würden in keinster Weise die selbst als gut bezeichnete Arbeit der SPD-Mandatsträger im Stadtrat widerspiegeln. "Mit offenen Augen und Ohren die Belange der Bürger wahrnehmen und mit großer Erfahrung und Kompetenz anzugehen", sieht die Ortsvorsitzende als wichtigste Aufgaben der neuen Legislaturperiode. Auf verschiedene Veranstaltungen im zurückliegenden Wahlkampf ging die zweite Vorsitzende Kristina Riß ein.

Für die Bundestagswahl 2021 stand die Wahl der Delegierten auf der Tagesordnung. Der 52 Mitglieder zählende Ortsverein kann zwei Delegierte in die Nominierungsversammlung entsenden. Diese Aufgabe wurde Kristina Riß und Armin Schärtl übertragen; Ersatzdelegierte sind Thomas Wilhelm und Lisa Wilhelm.

Als erster Grußwort-Redner dankte der Kreisvorsitzende Peter Wein dem Ortsverein für die Unterstützung im zurückliegenden Kommunalwahlkampf. Die erreichten zehn Prozent Zustimmung waren dann doch eine Enttäuschung. Die zehn SPD-Kreisräte seien jedoch erfahrene Kräfte. Im Kreistag setze sich die SPD-Fraktion für den Erhalt der Landwirtschaftsschule in Nabburg ein und spreche sich klar gegen das Verbrennen von Abfällen aus den Atomkraftwerken von Ohu und Grafenrheinfeld im Müllkraftwerk Schwandorf aus.

Ihre Bereitschaft, erneut für den Bundestag zu kandidieren, unterstrich MdB Marianne Schieder. Konkret ging sie auf den Bahnübergang in Nabburg und die Elektrifizierung der Bahnstrecke ein. "Wo bleibt der Planfeststellungsbeschluss, der bereits vor zehn Jahren eingereicht worden ist?", lautete ihre Frage. "Wenn alles anders werden soll, vergehen weitere 20 bis 30 Jahre", sah die Abgeordnete schwarz für die Zukunft. Ein weiterer Kritikpunkt war die Behauptung von verschiedenen Seiten, dass der Lärmschutz durch fünf Meter hohe Wände gewährleistet werden soll. Ihr seien keine solchen Pläne bekannt. Bisher war laut Schieder nur von zwei Metern Höhe die Rede. Versäumnisse sah Schieder auch in Sachen Landwirtschaftsschule. "Weder der BBV noch Landrat Thomas Ebeling haben dazu ernsthaft Stellung bezogen," sagte sie. Bundespolitisch brauche sich die SPD nicht zu verstecken: "Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und die Grundrente sind Erfolge, die sich die SPD auf ihre Fahne schreiben kann."

Einen Blick auf die Arbeit der Stadtratsfraktion warf Josef Weber. "In der Opposition können wir nicht mehr soviel bewegen, aber auch hier werden wir Pflöcke einschlagen", unterstrich er den Willen zur Gestaltung der politischen Arbeit. "Vor der Elektrifizierung muss der Bahnübergang weg sein" lautete seine Überzeugung. Tiefer legen oder Tunnel seien bereits von höchster Stelle ausgeschlossen worden.

Als völlig gegensätzlich wertete Armin Schärtl die Aussagen der CSU vor und nach der Wahl. Gefasste Beschlüsse des Stadtrates müssten auch umgesetzt werden. Vehement werte sich der ehemaliger Bürgermeister gegen die Ansicht, ein Haushaltdesaster hinterlassen zu haben: "Auf drei fehlende Millionen hatte der Stadtrat überhaupt keinen Einfluss. Dazu gehören der Ausfall an Gewerbesteuer und der Spitzensatz an Kreisumlage." Zum Ende der Versammlung dankte Lisa Wilhelm dem ausgeschiedenen Bürgermeister Schärtl für "die zwölf hervorragenden Jahre als Stadtoberhaupt". Mit anhaltendem Applaus pflichtete die Versammlung dem Dank an Armin Schärtl bei.