08.06.2018 - 12:12 Uhr
Oberpfalz

Nationalismus als Feind Europas

Dass es in der europäischen Politik und der Weltpolitik zunehmende Risiken gibt wurde bei einem sicherheitspolitischen Vortrag eindringlich deutlich. Eingeladen hatte die Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

Ein Blick hinter die Kulissen der Weltpolitik vermittelte Bernd Posselt, Präsident der Paneuropa-Union Deutschland
von Siegfried BühnerProfil

(sbü) „Vereinigte Staaten von Europa – Zankapfel oder Überlebensfrage“, lautete das Thema des Vortrags von Bernd Posselt, Präsident der Paneuropa-Union Deutschland. Der langjährige Abgeordnete des europäischen Parlaments zeigte Risiken und Lösungsvorschläge für die aktuelle Politik in Europa auf.

Mit selten tiefer Detailkenntnis überzeugte er seine Zuhörer in der Ostmark-Kaserne. Generell stellte er fest: „Wir leben in einer Zeit heftigster weltanschaulicher und politischer Auseinandersetzungen.“ Anschließend schilderte er die Kräfte von außerhalb, die derzeit auf Deutschland und Europa Einfluss nehmen wollen und kam dabei sehr schnell auf Trump und Putin zu sprechen. „Trump will Europa zersplittern.“ Die Großmächte würden den Nationalismus schüren, stellte Posselt dazu fest. Links- und Rechtsextreme Gruppen in Europa würden vom Kreml gefördert. Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon „war Putin-Mann“, sitzte jetzt in Europa und erkläre offen die Zerstörung der Einheit Europas. Die eurasische Bewegung, die den Einfluss Amerikas auf Europa zurückdrängen möchte, hätte Einfluss auf die AfD. Schließlich wolle Erdogan „das machtpolitische Vakuum im Balkan ausfüllen“. Auch der Balkankrieg sei noch längst „keine tote Geschichte“.

Für Posselt hieß die entscheidende Frage in Anbetracht dieser Gefahrenlage: „Wollen wir ein starkes Europa oder den nationalen Schrebergarten?“ Passend zu den aufgezeigten Rahmenbedingungen bewertete rt die Wahl des französischen Präsidenten Macron als „die für Deutschland wichtigste Wahl in seiner gesamten Nachkriegsgeschichte“. In Frankreich hätte die Gefahr bestanden, dass es zu einer Stichwahl „zwischen einer Nationalsozialistin und einem Kommunisten kommt“.

Doch der Referent führte auch Lösungsvorschläge auf: „Unglaublich wichtig ist es gegen den Nationalismus anzukämpfen." Schon vor dem ersten Weltkrieg habe der Nationalismus das alte Europa der Monarchien zerstört. Posselt prognostizierte: „Wenn wir es nicht schaffen, Europa politisch zu einigen, wird es am Ende des Jahrhunderts kein politisches Europa mehr geben“. Dann werde Europa nur noch drei Prozent der Weltbevölkerung ausmachen.

Allerdings will Posselt „keinen europäischen Zentralismus“ sondern durchaus starke Regionen. Aber in allen wesentlichen Fragen müsse man mit einer Stimme sprechen. Bei Abstimmungen müsse ein Mehrheitsprinzip und nicht Einstimmigkeit gelten. Weil nicht alles nur aus wirtschaftlichen Beziehungen bestehe, ist „Europa vor allem auch eine geistige Aufgabe“. Moderator am Abend war Harald Puckschamel, Sektionsleiter bei der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

Referent, Veranstalter und Ehrengast des sicherheitspolitischen Vortragsabends (von rechts) Bernd Posselt, Präsident der Paneuropa-Union Deutschland: Harald Puckschamel Sektionsleiter der Gesellschaft für Sicherheitspolitik; Günter Bogner vom Reservistenverband und Bürgermeister Lothar Höher

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