12.11.2019 - 16:03 Uhr
Bad NeualbenreuthOberpfalz

Hubert Stark folgt auf Werner Hirschberger

Im Neualbenreuther Marktgemeinderat wurde ein Nachrücker vereidigt. Beschlüsse gab es zum Wegebau, zur Kinderhaus-Sanierung und zur Neugestaltung des Raiffeisen-Areals.

Bürgermeister Klaus Meyer (links) vereidigte Hubert Stark als neuen Marktrat.
von Autor ENZProfil

Lang war die Liste der Punkte, die in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates behandelt wurden. Zunächst wurde Hubert Stark (SPD-FW-Fraktion) als neues Marktratsmitglied vereidigt. Er ist direkter Nachfolger von Werner Hirschberger, der sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen zurückgegeben hat. Stark wird auch in der Ausschussbesetzung Hirschbergers Nachfolge antreten. Die vorgesehene Verabschiedung von Hirschberger musste auf einen anderen Termin vertagt werden.

Projekt-Aufteilung

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Staatsstraße 2175 mit der Ortsdurchfahrt von Hardeck wurde zum Anlegen eines kombinierten Fuß- und Radweges eine Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach einstimmig angenommen. Diese sieht eine Aufteilung vor: Der Weg von der Allee in Richtung Hardeck wird vom Staatlichen Bauamt erstellt, der weiterführende Weg innerhalb Hardecks von der Gemeinde.

Zur energetischen Sanierung des Kindergartens teilte Bürgermeister Klaus Meyer mit, dass die Planungen des Architekten abgeschlossen seien und der Antrag auf Fördermittel für Maßnahmen in Höhe von rund 600 000 Euro eingereicht worden sei. Allerdings forderte die Regierung der Oberpfalz weitere Maßnahmen, um die Nachhaltigkeit der Sanierung zu sichern. Hier gingen die Meinungen weit auseinander und es entwickelte sich eine rege Diskussion. Meyer stellte fest: "Es ist mein persönliches Ziel, dass Grundschule und Kindergarten hier erhalten bleiben." Letztendlich war man sich über den Wert des Kinderhaus-Gebäudes einig und fasste einen Durchführungsbeschluss.

Ebenfalls beschlossen wurde die Neugestaltung des Raiffeisen-Areals. Hier ist für 2020 vorgesehen, die zwei Hallen und das Umfeld mit den Freiflächen zu sanieren. Im Herbst 2020 soll der Dorfteich abgelassen werden, 2021 folgt die Sanierung.

Außerdem stimmte das Gremium einem Planungs- und Beratervertrag mit der Breitbandberatung Bayern GmbH zu, der die Realisierung eines Glasfaseranschlusses für das Rathaus und Nebenstellen beinhaltet. Auch die jährliche Bedarfsmitteilung an die Regierung der Oberpfalz für zukünftige Förderprojekte im Rahmen der Städtebauförderung wurde angenommen.

Willkommene Finanzhilfen

Bewegung gibt es im Bereich Mobilfunkversorgung. Zweiter Bürgermeister Christian Hebert und Geschäftsleiter Stefan Döllinger konnten eine Fördersumme in Höhe von 500 000 Euro in Empfang nehmen. Damit soll eine komplette Abdeckung im Gemeindebereich erreicht werden. Zudem erhielt die Marktgemeinde Stabilisierungshilfen in Höhe von 500 000 Euro. Dadurch werde möglich, Investitionen beim Kindergarten, im Straßenbau und anderswo durchzuführen. Klaus Meyer richtete deshalb einen Dank an die Geldgeber.

Mit der Kewog wurde erörtert, welche Möglichkeiten zur Wohnraumschaffung im Zusammenhang mit dem Wohnungspakt der Regierung bestehen. Förderfähig sei der Geschosswohnungsbau durch die Gemeinde ebenso wie durch Privatinvestoren. Klaus Meyer wies weiter darauf hin, dass die Übernachtungszahlen im September ein Plus von einem Prozent gegenüber dem Vorjahr aufwiesen, die Zahl der Ankünfte stieg um 0,3 Prozent.

Johannes Saalfrank erkundigte nach dem Stand der Dinge bei einem geplanten Senioren-Wohnprojekt am Marktplatz. Klaus Meyer teilte mit, dass eine Seite zum Verkauf bereit sei, mit der anderen sei es noch nicht zu einem Gespräch gekommen. Hubert Stark fragte angesichts einer kürzlichen Diskussion auf Kreisebene nach Vorkehrungen für den Fall eines größeren Stromausfalls. Klaus Meyer sagte, dass sich die Gemeinde nicht abkoppeln und selbst versorgen könne. Hier solle auf Ikom-Ebene eine Lösung gefunden werden.

Information:

Wasser und Abwasser: Neue Sätze ab Januar

Nach dem Beschluss der Zusammenführung aller Ortsteile bei der Wasserversorgung hat die Firma Kubus eine einheitliche Abgabe- und Gebührensatzung sowohl für die Wasserversorgungs- als auch die Entwässerungseinrichtungen erstellt und neu berechnet. Einstimmig billigte der Marktgemeinderat nun in der jüngsten Sitzung die neue Gebührensatzung, die ab 1. Januar 2020 gilt und im Rathaus und auf der Homepage eingesehen werden kann. So wird die Wassergebühr ab dem neuen Jahr einheitlich 1,09 Euro pro Kubikmeter betragen, beim Abwasser sind 2,19 Euro pro Kubikmeter fällig. Berücksichtigt sind alle bereits geplanten und beschlossenen Investitionen. Die Grundgebühr bleibt gleich. Auch die Beiträge für Neubauten und Erweiterungen werden angehoben.

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