Update 14.06.2018 - 18:02 Uhr
NeukirchenOberpfalz

Solarpark kann kippen

Jetzt ist die Bevölkerung am Zug: Die Neukirchener Bürger entscheiden selbst, ob der Solarpark bei der Osterhöhle kommt.

Die Neukirchener Bürger dürfen am 29. Juli an die Urne gehen.

(bt) Am Sonntag, 29. Juli, findet die Abstimmung über den Bürgerentscheid "Landschaft und Naherholungsgebiet erhalten" statt, mit dem die Initiatoren die Errichtung eines vom Gemeinderat gebilligten Solarparks Schönlind noch verhindern wollen.

In einer Sondersitzung, die eingeschoben worden war, um die gesetzlichen Fristen zu wahren, entschied sich das Gremium mit acht zu null Stimmen für diesen Termin. Nicht mangelndem Interesse, sondern der Urlaubszeit dürfte das Fehlen der restlichen Mandatsträger geschuldet gewesen sein.

Um einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen zu können, müssen zehn Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung diese Forderung unterstützen, erläuterte der zuständige Sachbearbeiter Simon Bohun. Da mit 281 Stimmen das geforderte Quorum überschritten wurde und auch keine sachlichen Gründe gegen die Zulässigkeit des Bürgerentscheids gegeben seien, liege es jetzt am Gemeinderat, den Termin für die Abstimmung festzulegen.

Vor der Bestimmung des Termins schlugen die Initiatoren Helmut Hartmann und Michael Förster vor, der Gemeinderat solle die Baugenehmigung des Solarparks Schönling zurückziehen. In diesem Fall bräuchte das Bürgerbegehren auch nicht mehr stattfinden. Dies sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, entgegnete Bürgermeister Winfried Franz. Würde der Gemeinderat das Bauvorhaben nicht mehr befürworten, könnten vonseiten des Bauträgers, der sich auf die Zusage der Gemeinde verlasse, Schadenersatzansprüche gestellt werden, wandte Hans Zacharias ein.

Info:

Frage im Wortlaut

Die Frage beim Bürgerentscheid „Landschaft und Naherholungsgebiet erhalten, deshalb kein Solarpark Schönlind“ lautet:

„Sind Sie dafür, dass der bestehende Flächennutzungs- und Landschaftsplan für die betroffenen Grundstücke Fl.Nr. 220 und Fl.Nr. 37, Gemarkung Trondorf als landwirtschaftliche Nutzfläche bestehen bleibt und somit kein Solarpark Schönlind (als Sondergebiet im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan) errichtet wird?“

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