Wegen Corona und nach Rücksprache mit dem Landratsamt präsentierte Bürgermeister Peter König wie schon im Vorjahr die Themen der Bürgerversammlung als digitale Bürgerinformation. Sie steht auch auf der Homepage der Kommune zur Verfügung. Die etwa 80 Seiten umfassende digitale Bürgerinformation hat der Rathauschef in der Jahresabschlusssitzung des Gemeinderates vorgestellt.
Tiefbauprojekte
Der kommunale Bausektor war insbesondere von zwei Tiefbauprojekten geprägt: zum einen vom Ausbau der Ortsdurchfahrt von Weihermühle und im weiteren Verlauf die Gemeindeverbindungsstraße nach Lochau in zwei Bauabschnitten. Diese Maßnahme steht nach elfmonatiger Bauzeit kurz vor der Fertigstellung. Gesamtkosten: 2,2 Millionen Euro. Nach Abzug einer Förderung der zuwendungsfähigen Kosten verbleibt für die Kommune ein Eigenanteil von rund 1,4 Millionen Euro. Eine weitere bedeutende Tiefbaumaßnahme ist die Erschließung des Baugebietes „Neusorg-West“ mit einem Investitionsvolumen von 550 000 Euro. Die Erneuerung des Hauptsammlers in der Valentin-Kuhbandner-Straße schlägt mit rund 800 000 Euro zu Buche. Wie das Gemeindeoberhaupt unterstrich, konnten bereits 15 der 16 Bauparzellen verkauft werden. Er wertete es „als gutes Zeichen, dass unsere Heimatgemeinde an Attraktivität gewonnen hat“.
Kolpinghaus Riglasreuth
Weiter erwähnte König die zwischenzeitlich abgeschlossene Modernisierung des Kolpinghauses in Riglasreuth mit einem Kostenaufwand von rund 500 000 Euro. „Durch eine 90-prozentige Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) der Oberpfalz ist es gelungen, ein Leuchtturmprojekt entstehen zu lassen.“
Querungshilfe
König verwies auch auf die Errichtung der Querungshilfe innerhalb der Staatsstraße 2181 im Einmündungsbereich zum Gewerbegebiet „Am Steinbruch“. Das Gewerbegebiet kann nun auch vom vorbeiführenden Fichtelnaabradweg sicherer erreicht werden. Baukosten: 260 000 Euro. Nach Abzug der förderfähigen Kosten von 207 000 Euro beträgt der Eigenanteil der Kommune 98 000 Euro.
Leerstehende Wohnhäuser
Beseitigt wurden für eine städtebaulichen Neuordnung die zwei leerstehenden und nicht mehr sanierungsfähigen Wohnhäuser in der Luisenburgstraße. Die Gesamtkosten betrugen 240 000 Euro mit einer Zuwendung im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern von 131 000 Euro. Daraus ergibt sich eine finanzieller Eigenanteil der Kommune von 108 000 Euro.
Offene Ganztagsschule
Das bisherige Gesamtpaket wurde von vier auf fünf Säulen erweitert. Die ergänzende fünfte Säule beinhaltet ein Brandschutzkonzept. Dadurch belaufen sich die Gesamtkosten auf rund 1,2 Millionen Euro. Erwartet wird eine Förderung von 960 000 Euro, mit einem verbleibenden Eigenanteil von 240 000 Euro, der anteilig nach den Schülerzahlen auf die Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes umgelegt wird.
Generationenplatz
Der neu geschaffene Generationenplatz im Ortsteil Schwarzenreuth ist nach den Worten des Gemeindeoberhauptes „ein Beitrag zur Steigerung der Attraktivität vor Ort“ und wurde aus dem Regionalbudget der Steinwald-Allianz mit 9 000 Euro gefördert.
Bevorstehende Maßnahmen
In seinen Rechenschaftsbericht warf das Gemeindeoberhaupt einen Blick auf bevorstehende Maßnahmen: die mit 740 000 Euro veranschlagte energetische Sanierung des Ärztehauses, die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Neusorg mit voraussichtlichen Kosten von 406 000 Euro, die Sanierung des Allwetterplatzes im Sportzentrum mit einem Kostenaufwand von rund 500 000 Euro sowie die Erweiterung des gemeindlichen Friedhofs mit einer zusätzlichen Urnengrabanlage.
Für CSU-Fraktionssprecher Günther Fütterer ist die digitale Bürgerinformation ein interessantes Nachschlagwerk. SPD-Fraktionssprecher Robert König ergänzte, dass Bürger damit die Gelegenheit hätten, im Detail alles nachzulesen. „Ich finde es gut“, sagte ÜWG-Fraktionssprecherin Erni Bühl. Die Info beinhalte die nötigen Informationen für die Bürger.
Auch wenn sich die Bürger nur digital über das zurückliegende kommunale Geschehen und Zukunftsprojekte informieren können, haben sie dennoch die Möglichkeit, sich mit Fragen und Anmerkungen zum Inhalt an Bürgermeister Peter König zu werden: per E-Mail unter peter.könig[at]vgem-neusorg[dot]de und unter den Telefonnummern 09234/9913-50 oder 0170/9932073.
Kommunale Finanzsituation
Der Bürgermeister informierte, dass sich der Gesamtetat einschließlich des verabschiedeten 1. Nachtragshaushalts auf 7,89 Millionen beläuft. Der Verwaltungshaushalt schließt mit knapp über 3,7 Millionen Euro ab. Die wichtigsten Einnahmen sind die Einkommensteuerbeteiligung (knapp über 1 Million Euro), die Schlüsselzuweisungen (607 000 Euro), die Benutzungsgebühren (562 000 Euro) und die Gewerbesteuer (350 000 Euro). Zu letzterem würden sich diese Einnahmen bis zum Jahresende auf rund 518 000 Euro stabilisieren. Gleichzeitig sah es König als ein gutes Zeichen, „dass sich die Gemeinde Neusorg auch als interessanter Gewerbestandort entwickelt hat“.
Beim Verwaltungshaushalt schlagen bei den Ausgaben insbesondere die Kreisumlage mit 927 000 Euro zu Buche, Unterhalt, Bewirtschaftung und Zweckausgaben mit 878 000 Euro, die Aufwendungen für Kindergarten von 604 000 Euro, gefolgt von den Personalkosten (497 000 Euro) und der Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) mit 330 000 Euro. Zu den bedeutendsten Einnahmen im Vermögenshaushalt gehören die Zuweisungen zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Weihermühle und der Gemeindeverbindungsstraße Weihermühle-Lochau mit 683 000 Euro, die Herstellungs- und Erschließung des Baugebietes „Neusorg-West“ (485 000 Euro), die Zuweisungen für den Hauptsammler in der Valentin-Kuhbandner-Straße (394 000 Euro) gefolgt von den Zuweisungen zur Errichtung der Querungshilfe über die Staatsstraße 2181 sowie den Erlösen aus dem Grundverkauf im Baugebiet „Neusorg-West“ (je 176 000 Euro).
Den Einnahmen im Vermögenshaushalt von rund 2,63 Millionen Euro stehen 3,41 Millionen Euro bei den Ausgaben gegenüber. Größter Brocken ist dabei der Ausbau der Ortsdurchfahrt Weihermühle mit der weiterführenden Gemeindeverbindungsstraße nach Lochau mit 1,17 Millionen Euro, die Erneuerung des Hauptsammlers in der Valentin-Kuhbandner-Straße (797 000 Euro) sowie die Erschließung des Baugebietes „Neusorg-West“ (503 000 Euro).
Pro-Kopf-Verschuldung steigt
König wertete es als positiv, dass sich die Kommune den Status als „Stabilisierungsgemeinde“ gesichert hat, wonach der Zugriff auf erhöhte Fördersätze bis zu 90 Prozent wie in den vergangenen Jahren in Aussicht gestellt werden. Seit 2013 wurden der Gemeinde Neusorg insgesamt 4,29 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe bewilligt, für das Jahr 2021 mit 800 000 Euro der zweithöchste Betrag bei den bisherigen Finanzmitteln des Freistaates Bayern.
Bei der Entwicklung der Verschuldung war ein leichter Anstieg auf 1,07 Millionen Euro (2020: 989 300 Euro) zu verzeichnen. Dadurch errechnet sich bei 1919 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2019) eine Pro-Kopf-Verschuldung von 558 Euro, ein Anstieg um 45 Euro gegenüber 2020. Trotz einer Entnahme von 562 525 Euro aus den Rücklagen wird zum Jahresende eine Verbesserung auf 321 282 Euro (ohne Stabilisierungshilfe) erwartet.
„Durch eine 90-prozentige Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) der Oberpfalz ist es gelungen, ein Leuchtturmprojekt entstehen zu lassen.“
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