Heller und moderner

Die Gemeinderatsmitglieder fanden sich zu Beginn der jüngsten Sitzung im Kinderhaus St. Josef ein, um sich ein Bild von den frisch sanierten Räumen. „Jede Baumaßnahme hat einmal einen Anfang“, begann Bürgermeister Peter König einen kurzen Rückblick auf die Entwicklung der Sanierungsmaßnahme. Die katholische Kirchenstiftung habe mit ihrer Idee den Kindergartenbereich zu sanieren, Kontakt zur Gemeinde aufgenommen. Einige Bereiche hatten noch den Zustand und Charakter der 70er Jahre. Im April 2015 habe sich der Bau- und Umweltausschuss ein Bild vor Ort gemacht und gesehen was erforderlich sei. Zwei Kostenrechnungen mit zwei Sanierungsvarianten standen sich gegenüber: 27400 Euro und 70378 Euro.

Beide Varianten wären laut Peter König ausschließlich Unterhaltungsmaßnahmen gewesen. Folglich hätte die Gemeinde Neusorg 80 Prozent und die katholische Kirchenstiftung 20 Prozent der Kosten tragen müssen. Der Gemeinderat beschloss, den Bürgermeister zu beauftragen die Förderfähigkeit solch einer Sanierung auszuloten. So sei das umfangreiche Sanierungskonzept mit rund 345000 Euro zustande gekommen. 84 Prozent der Sanierungskosten würden auf die Gemeinde und nur 16 Prozent auf die katholische Kirchenstiftung fallen. Die Gemeinde erhalte einen Zuschuss von 87,3 Prozent und die katholische Kirchenstiftung 16 Prozent Zuschuss von der Diözese. Inzwischen habe man sich geeinigt, die Diözese werde 38800 Euro der Kosten übernehmen, das seien die nicht zuschussfähigen Aufwendungen, erklärte Bürgermeister Peter König.

Pfarrer Hans Riedl dankte den Gemeinderäten, die Kirchenstiftung freue sich über die ständig gute Zusammenarbeit. Kindergartenleiterin Daniela Burger freute sich über den Besuch des Gremiums im Kindergarten: „Willkommen im neu erstrahlenden Kinderhaus“. Das Kindergartenteam sei noch am ein- und umräumen bevor am 17. Dezember mit den Kindern in den umgewandelten Räumen gestartet werden kann. Viele Bereiche wurden umgemodelt oder auch umbenannt, informierte Burger. Verschiedene Ebenen wurden in einigen Räumen eingebaut, sie bieten den Kindern verschiedene Reize. Die Kindergartenleiterin führte gemeinsam mit der Innenarchitektin durch die sanierten Räume. Ein Bistro steht nun den 44 „Mittagessen-Kindern“, ohne feste Essenszeiten, zur Verfügung. Der ehemalige Gruppenraum der Sternchengruppe wurde zum Rollenspielraum mit einer Bühne umfunktioniert. Mehr Stauraum für Spiele und Utensilien wurde geschaffen. Neu sind auch der Konstruktionsraum, der Intensivraum für die Vorschularbeit, das Atelier mit Rückzugsorten in verschieden Höhen sowie ein Nass- und Trockenbereich für die Kinder zum Hantieren, erläuterte Burger. Auch im Waschraum wurde einiges verändert. „Wir freuen uns darauf, nach monatelanger Trennung den Kindergarten und die Kinderkrippe wieder in gemeinsamen Räumen zu betreuen“, betonte die Kindergartenleiterin. Der Neusorger Kindergarten könne nun mit anderen Kindergärten in der Verwaltungsgemeinschaft konkurrieren.

Zweiter Bürgermeister Dr. Günther Fütterer freute sich, die Räume seien ansprechender geworden, der Kindergarten erscheine nun größer. Laut Fraktionsvorsitzenden Dieter König (SPD) habe sich das Warten gelohnt. Es wäre ein Fehler gewesen mit Sanierungskosten von 70000 Euro drauf los zu gehen.

Karl Lenhard (ÜWG) lobte das Ergebnis der Sanierung als eine architektonische Leistung. Das Kinderhaus St. Josef habe nun auch von innen ein neues Gesicht bekommen. Bürgermeister Peter König freute sich bereits auf den Termin zur Einweihung der Räumlichkeiten am 17.Dezember.

Bevor das Gremium die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neusorg befürwortete, richtete Bürgermeister Peter König noch einige Worte in die Runde. Die Abwassergebühr soll eine neue Struktur erhalten: 2,49 Euro Gebühr pro Kubikmeter Abwasser und eine jährliche Grundgebühr bei Verwendung von Wasserzählern nach Durchflussgröße gestaffelt. Bei vier Kubikmeter Dauerdurchfluss / sind 2,5 Kubikmeter Nenndurchfluss pro Stunde liegt die Grundgebühr bei 70 Euro, dies betreffe 645 Wasserzähler in der Gemeinde.

Karl Lenhard (ÜWG) meldete sich zu Wort, erklärte er habe sich gegen eine Grundgebühr gestellt. Beim Wasser beziehe sich die Grundgebühr auf den Zähler, er habe dies so bis zum Jahr 2000 zurückverfolgt. Er habe seine Auffassung nicht geändert, eine Grundgebühr werde die Kosten nicht auffangen und er werde einer Belastung der Bürger nicht zustimmen. Bürgermeister Peter König erwiderte, dass es den Begriff Zählergebühr nicht gebe. Es seien Nenndurchflusszähler, für diese würde eine Grundgebühr verlangt. Dies bedeute bei höherem Durchfluss auch eine höhere Grundgebühr. Auch sei die Gemeinde berechtigt eine Grundgebühr zu verlangen. Die Grundgebühr von 70 Euro bewege sich bei 22 Prozent der Fixkosten. Und es sei legitim die Fixkosten durch eine Grundgebühr einzuholen. „Auch in der Wasserversorgung ist es eine Grundgebühr, das Wort Zählergebühr ist zu streichen“, betonte Peter König. Karl Lenhard dankte für die Richtigstellung durch Bürgermeister Peter König. Es folgte ein einstimmiger Beschluss zur Satzungsänderung zum 1. Januar 2019.

Weiter beschloss das Gremium die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung. 20 Euro Grundgebühr fallen bei Wasserzählern der Durchflussgröße bis vier Kubikmeter Dauerdurchfluss / ist ein Nenndurchfluss bis 2,5 Kubikmeter pro Stunde im Jahr an. Bis zehn Kubikmeter Dauerdurchfluss / ist ein Nenndurchfluss bis 6 Kubikmeter pro Stunde sind es 30 Euro. Ein höherer Durchfluss liegt bei 40 beziehungsweise 80 Euro Grundgebühr. Der Kubikmeter Wasser kostet 2,34 Euro.

Der Gemeinderat Neusorg entlastete den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss und die Verwaltung bezüglich der Jahresrechnung 2017. Es seien keine Einwendungen erhoben worden. Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Neusorg endet mit einer Summe von rund 6,503 Millionen Euro.

Der Bescheid der Regierung der Oberpfalz für die Gewährung von Stabilisierungshilfen in Höhe von 1 Million Euro sei drei Hinweisen behaftet, informierte Bürgermeister Peter König. Demzufolge beschließt die Gemeinde aufgrund der Schuldenplanung in 2019 drei Darlehen in einer Gesamthöhe von 745141 Euro abzulösen. Der verbleibende Betrag von 254858 Euro wird zur Deckung von Investitionen laut beschlossenem Investitionsprogramm 2018/2019 verwendet. Für die Generalsanierung des Kinderhauses St. Josef wird ein Baukostenzuschuss von 242700 Euro sowie eine Förderung hierauf von 199700 Euro erwartet. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt voraussichtlich 43000 Euro.

Für die Restabwicklung der Revitalisierung des Media-Geländes wurden im Haushalt 2018 Restkosten von 387000 Euro sowie eine Restzuweisung von 241000 Euro eingeplant. Der erwartete Eigenanteil der Gemeinde beträgt 146000 Euro.

Für die Finanzierung des Radweges von Neusorg nach Schwarzenreuth wurden Gesamtkosten von 735000 Euro und Zuweisungen von 625000 Euro in 2018 eingeplant. Die Gemeinde erwartet einen Eigenanteil von 135000 Euro.

Abschließend informierte Bürgermeister Peter König über den Kanalzusammenbruch im öffentlichen Bereich mit Wasserschaden in der Quellenstraße. Es sei bitter nötig mit den Kanalsanierungen in der Quellenstraße zu beginnen, denn schon im letzten Jahr habe es Probleme gegeben.