Die umfangreiche Novembersitzung begann der Gemeinderat mit der Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplans für dieses Jahr. Bürgermeister Peter König betonte, dass es nun höhere Einnahmen und Ausgaben sowie niedrigere Schulden als zuerst veranschlagt gebe. Der Haushalt 2018 der Gemeinde Neusorg bleibe auch mit Nachtrag ein Rekordetat.
Feuerwehrauto teurer
Laut König waren "diverse Veränderungen" der Grund dafür, dass neu gerechnet werden musste. Beispielsweise sei der Ansatz für den Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr Riglasreuth aufgrund des Ausschreibungsergebnisses von bisher 170 000 Euro auf 191 500 Euro erhöht worden. Die Umgestaltung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sei aufgrund einer Förderzusage für 2018 von 284 000 Euro nunmehr mit angenommenen Gesamtkosten von 390 000 Euro vollständig in 2018 veranschlagt. Bisher waren die Gesamtkosten auf 2018 mit 200 000 Euro und 2019 mit 190 000 Euro aufgeteilt. Im Gegenzug errechne sich eine Minderung der Gesamtkosten von bisher 1,684 Millionen Euro auf 1,565 Millionen Euro, das sind 119 000 Euro weniger. Die Maßnahme gelte als abgeschlossen und gesichert. Bei den Außenarbeiten erwartet König keine Überraschungen mehr.
Für den Radwegbau zwischen Neusorg und Schwarzenreuth würden nun aufgrund des Submissionsergebnisses Gesamtkosten von rund 776 000 Euro erwartet. Veranschlagt waren bisher in 2017 und 2018 694 000 Euro. Verbleibende Haushaltsmittel von rund 82 000 Euro werden im ersten Nachtragshaushalt bereitgestellt. Gleichzeitig können die bisher angenommenen Zuweisungen von 543 600 auf 625 000 Euro erhöht werden. Das ist ein Plus von 81 400 Euro.
Neu ist auch ein Ansatz für die Errichtung eines innovativen Beleuchtungssystems im Ortsteil Weihermühle mit Ausgaben von 85 000 Euro sowie erwartete Zuweisungen von 63 750 Euro. Für die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung im südlichen Bereich der Goethestraße wurden Mehrkosten von 40 500 Euro beziehungsweise 14 500 Euro berücksichtigt. Der Ansatz für die Erneuerung der Wasserleitung in Richtung Stockau konnte um 55 000 Euro auf 95 000 Euro vermindert werden.
Die Verlängerung der Kanal- und Wasserleitung beim Kolpinghaus Riglasreuth schlage mit rund 40 000 Euro zu Buche. Auch wurde die Gewährung der Stabilisierungshilfe in Höhe von einer Million Euro neu veranschlagt. Rund 750 000 Euro werden zur Darlehensrückzahlung verwendet und rund 250 000 Euro fließen bei Investitionen ein. Somit könne für die Umgestaltung des Bahnhofsgebäudes die bisher für 2018 festgesetzte Kreditaufnahme von 420 000 Euro auf 100 000 Euro vermindert werden.
Höheres Defizit
Der tatsächlichen Entwicklung angepasst wurden auch die geschätzten Ansätze im Verwaltungshaushalt. Der Gemeindeanteil am Betriebskostendefizit des Katholischen Kindergartens sei um 27 000 Euro auf 47 000 Euro angehoben worden.
Auf der Einnahmenseite nannte König unter anderem die Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen um 150 000 Euro auf 500 000 Euro. Im Ergebnis erhöhe sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 93 875 Euro auf 463 276 Euro. Als neuer Rücklagenstand werde zum Jahresende ein Betrag von 866 000 Euro erwartet. Es errechne sich zum Jahresende ein Schuldenstand von voraussichtlich rund 1,854 Millionen Euro, gegenüber dem erwarteten Schuldenstand von 2,17 Millionen Euro.
Zusammenfassend stellte der Bürgermeister fest: "Die sechste Rate der Stabilisierungshilfe hat der Gemeinde gut getan. Sie hilft ungemein, den Standort vorwärts zu bringen. Die Stabilisierungshilfe gründet auf die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat." Das Gremium habe es richtig angepackt und immer das Für und Wider vor Augen gehabt. Es würden ganz andere Summen bewegt als vor zehn Jahren. Dies sei ein Zeichen, dass sich die Gemeinde entwickelt habe.
Zweiter Bürgermeister Günther Fütterer stellte ergänzend fest, dass sich Neusorg seiner Ansicht nach stabilisiert habe. Die Konjunktur sei steigend. Er lobte die Ausschöpfung der Fördergelder durch das Engagement des Bürgermeisters und der Verwaltung. SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter König stellte fest: "Trotz hoher Investitionen konnte der Schuldenstand der Gemeinde verringert werden. Unser Mut hat gezeigt, dass wir die Stabilisierungshilfe verdient haben." Nicht zu vergessen sei laut Dieter König aber auch, dass Arbeitnehmer rund eine Million Euro in den Haushalt bringen.
Respekt gezollt
Nach Ernie Bühl (ÜWG) lassen viele Maßnahmen die Gemeinde Neusorg von Jahr zu Jahr attraktiver werden. Die steigenden Gewerbeeinnahmen seien ein Indiz dafür. Der Bürgermeister verdiene Dank und Respekt. Bürgermeister König dankte für das positive Echo der Fraktionen. Besonders hob er auch die Arbeit von Charly Regner, dem Kämmerer der Gemeinde, hervor. Er habe ein Riesenzahlenwerk ausgearbeitet. Eine Vergabe für den Wassernetzunterhalt in der Gemeinde Neusorg wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.