Der Marktplatz soll schöner werden

Neustadt am Kulm. (OW) Das Thema "Städtebauförderung" stand in der Stadtratssitzung am Dienstagabend ganz oben auf der Tagesordnung. Bürgermeister Wolfgang Haberberger begrüßte zu diesem Thema Josef Kagerer von der Abteilung Städtebauförderung bei der Regierung der Oberpfalz. Zur Neubelebung des Ortszentrums gehört nicht nur eine Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), sondern auch eine Sanierung der angrenzenden Gebäude und Grundstücke. Deshalb sollen die Eigentümer zum Investieren ermutigt werden. Der Staat und die Kommune können dabei bei der Finanzierung helfen. Josef Kagerer berichtete in seinem Vortrag über zwei Fördermöglichkeiten.

Städtebauförderungsmittel können beantragt werden, wenn bei einem städtebaulich bedeutenden Gebäude die entstehenden Kosten nicht durch die zu erwartenden Erträge des Gebäudes wie Mieten oder Pachterlöse und andere Fördermittel (zum Beispiel Mittel aus der Denkmalpflege) gedeckt werden können. Die nicht gedeckten Kosten werden „unrentierliche Kosten“ genannt. Nur diese werden gefördert. Bedingung ist eine echte Substanzverbesserung und damit eine deutliche Verlängerung der Restnutzungsdauer des Gebäudes. Nicht förderfähig ist der laufend notwendige Bauunterhalt.

Für die Maßnahme muss ein Finanzierungsplan aufgestellt werden in dem alle Kosten einschließlich der Darlehenskosten und die zu erwartenden Erträge über einen angemessenen Zeitraum gelistet sind. 15 Prozent der Kosten muss der Eigentümer als Mindestkapital nachweisen. Die unrentierlichen Kosten können dann von Kommune und Städtebaufördermittel gefördert werden.

Die Aufstellung eines kommunalen Förderprogramms ist eine zweite Möglichkeit, um Mittel der Städtebauförderung für private Nutzer bereitstellen zu können. Kagerer empfahl diesen Weg für Neustadt, da die Vorgehensweise hier wesentlich unbürokratischer erfolgen kann. Gefördert werden hier kleinere Projekte zur Erhaltung und Gestaltung der vorhandenen Gebäude mit ortsbildprägendem Charakter. Beispiele sind Maßnahmen an Fassaden einschließlich Fenstern und Türen, Dächern, Hoftoren, Einfriedungen und Treppen. Aber auch die Anlage oder Neugestaltung von Vor- und Hofräumen mit öffentlicher Wirkung zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes fallen in diese Kategorie. Diese Sanierungsmaßnahmen werden dann von der Stadt gedeckelt, wobei die Deckelung zwischen 30.000 und 80.000 Euro liegen sollte.

Aus Städtebauförderungsmitteln können dann bis zu 30 Prozent im Deckelungsrahmen liegenden Kosten als Zuschüsse gewährt werden. Kagerer plädierte dafür, klare Regeln für eine Sanierung aufzustellen. Dies kann mit einer Gestaltungsfibel erfolgen. In dieser sollten Beispiele die zulässig sind, aber auch unzulässige Veränderungen beschrieben werden. Die Kosten für diese Fibel und auch die für einen städtebaulichen Berater werden vom Amt mit 60 Prozent gefördert. Sobald die Gemeinde in das Förderprogramm aufgenommen ist, können Eigentümer bei der Stadt eine Förderung für ihre Maßnahme beantragen. Auf die Förderung besteht allerdings kein Rechtsanspruch.

Im nächsten Tagesordnungspunkt erläuterte Bürgermeister Wolfgang Haberberger eine Aufstellung, die Kämmerer Karl Stopfer auf der Basis der neuesten Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben erstellt hatte. Die Hoffnung des Stadtrats für Kanal oder Wasserleitungsprojekte eine staatliche finanzielle Unterstützung zu bekommen hat sich mit dem Ergebnis dieser Arbeit zerschlagen. Die derzeit geplanten Projekte sind zu klein und qualifizieren sich daher nicht für eine Förderung.

Zum Jahresabschluss ließ Haberberger das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren. „Wir hatten ein arbeitsreiches Jahr, mit einer Rekordzahl an Sitzungen und Baustellen“, resümierte das Stadtoberhaupt. Er bedankte sich bei den Stadträten für die intensive Zusammenarbeit. Den gleichen Tenor fand sein Stellvertreter Karlheinz Schultes. In seinen Dankesworten schloss er neben dem Bürgermeister, der dieses Jahr ein enormes Pensum erbringen musste auch die Mitarbeiter des Bauhofs und der Verwaltungsgemeinschaft mit ein. In seiner Eigenschaft als Stadtverbandsvorsitzender galt sein Dank auch den Vereinen, die die Stadt bei vielen Veranstaltungen immer unterstützt hatten. Lobende Worte hatte er auch für die Bürger, die oft Beeinträchtigungen durch die vielen Bautätigkeiten erleiden mussten oder aber die Gemeinde ehrenamtlich, zum Beispiel bei der Pflege der Grünanlagen, mit unterstützt hatten.