Bürgermeister Wolfgang Haberberger hatte einen Schnupperlehrgang beim Bayerischen Städtetag besucht. In der Stadtratssitzung plädierte er nun für eine Mitgliedschaft in diesem kommunalen Zusammenschluss. "Hier läuft Wissen und Kompetenz zusammen und davon würde Neustadt profitieren", war seine Ansage. Die Diskussion mit anderen Bürgermeistern und Verantwortlichen der Regierung zeige Förderungsmöglichkeiten und Einsparpotentiale für den kommunalen Betrieb auf.
Der Mitgliedsbeitrag bei dieser kommunalen Vereinigung kostet derzeit 35 Cent pro Einwohner. Für Neustadt würde sich damit ein jährlicher Beitrag von 436 Euro ergeben. Dieser Betrag würde sich leicht amortisieren, denn die Angebote des Bayerischen Städtetags sind sehr umfangreich. Der Stadtrat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters und beschloss einstimmig die Mitgliedschaft beim Bayerischen Städtetag. Allianz "Vier Städte-Dreieck"
Die finanziellen Bedingungen im ländlichen Raum sind schwieriger geworden. Der Strukturwandel in der Landwirtschaft schreitet fort, und die Einwohnerzahlen sind weiter rückläufig. Die Leerstandsproblematik in den Orten nimmt zu und die Erhaltung oder gar Verbesserung der Infrastruktur wird zu einer Herkulesaufgabe, die von einer Gemeinde alleine kaum noch bewältigt werden kann. Dies haben auch die Gemeinden des westlichen Landkreises erkannt und wollen sich deshalb zu einer interkommunalen Allianz "Vier Städte-Dreieck" zusammenschließen. Eine Zusammenkunft, zu der der gesamte Neustädter Stadtrat eingeladen wurde, fand kürzlich in Grafenwöhr statt. Dort wurde den Vertretern der möglichen Mitgliedsgemeinden ein Konzept mit über 100 Projektvorschlägen vorgestellt. Jetzt ist es an den Kommunen, mit Beschlüssen den rechtlichen Rahmen für das "Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) für das "Vier Städte-Dreieck" zu geben.
Käthe Pühl (BL-NBZ) gab zu bedenken, dass starre Grenzen der kommunalen Vereinigung eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden Kastl oder Speichersdorf erschweren würde. Haberberger versprach, dass grundsätzlich an dem Konzept "Vier Städte-Dreieck" festgehalten werden sollte, aber im Einzelfall muss auch nach Möglichkeiten der Kooperation mit den Nachbarn gesucht werden. Ähnlich wie beim früheren "Leader-Programm" besteht bei ILEK auch das "Windhundprinzip". Das Programm läuft sechs Jahre. Wer schnell ist, wird von der staatliche Unterstützung profitieren. Wenn der Topf leer ist, gibt es keine Förderung mehr. Pühl regte deshalb an, zu prüfen, ob es sinnvoll ist eine Arbeitsgruppe für spezifische Projekte im "ILEK" einzurichten. Der Beschluss an der kommunalen Vereinigung "ILEK Vier Städte-Dreieck" teilzuhaben, war anschließend einstimmig.
"Dreilandkreisradweg"
Mit 80 Prozent wird der Wegebau der Gemeinde Speichersdorf im Gebiet der Flednitz gefördert. Auch Neustadt wird davon profitieren, denn einige Wege enden auf Neustädter Gebiet. Besonders liegt dem Stadtrat ein Wegstück entlang der Bahnstrecke Weiden-Bayreuth am Herzen. Hier soll der "Flednitzradweg", auch "Dreilandkreisradweg" genannt, entstehen. Haberberger bezeichnete dieses Wegstück als wichtige Anbindung der Radwege zum Bahnhof und zur Stadt Neustadt am Kulm und warb für einen professionellen Ausbau. Rainer Kopp (SPD) plädierte dafür, sich an den Rahmen zu halten, der im städtischen Haushalt dafür vorgesehen ist. Emil Bauer (FWG Filchendorf) bemerkte, dass diese Wege auch landwirtschaftlich genutzt werden. Deshalb ist ein sicherer Ausbau notwendig. Einig war sich das Gremium schließlich darüber, zur Beschlussfassung die Vorschläge nebst Kosten des Planers abzuwarten.
Infozentrum: Bau schleppend
Beim Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" informierte Bürgermeister Wolfgang Haberberger, dass der Ausbau des Glasfasernetzes im Dezember fertiggestellt werden soll. Der Bau am Infozentrum Rauher Kulm gehe schleppend voran. Ende Oktober sollen jetzt endlich die Fenster eingebaut werden.
Der Bau des Infozentrums stockt wieder. Das Dach ist gedeckt, aber die Lieferung der Fenster hat sich verzögert. Diese sollen bis Ende des Monats eingebaut werden. Dann wird am Innenausbau weitergearbeitet.
Bild: ow
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