Optimistisch in die Zukunft

Neustadt am Kulm. (OW) Kämmerer Karl Stopfer berichtete in seinem Vortrag bei der Haushaltsdebatte, dass das Haushaltsvolumen für das laufende Jahr 4.172.000 Euro betragen wird. Gegenüber dem Vorjahr gibt es eine leichte Steigerung (2,43 Prozent). Im Verwaltungshaushalt bleiben viele Einnahmen relativ konstant. Heuer muss die Kulmstadt 424.600 Euro als Kreisumlage an das Landratsamt entrichten. 147.700 Euro sind die Beiträge für die Verwaltungsgemeinschaft. Mit 150.200 Euro unterstützt die Stadt den Betrieb des Kindergartens und 79.000 Euro beträgt die Schulverbandsumlage.

320.000 Euro wurden 2017 im Verwaltungshaushalt als Rest erwirtschaftet und können dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, so dass damit Kredite und Investitionen des Finanzplans bezahlt werden können. Der diesjährige Vermögenshaushalt weist ein Volumen von 1.905.000 Euro auf. Die Investitionsschwerpunkte liegen wie in den Vorjahren in der Sicherung der Daseinsvorsorge der Bevölkerung und der Fortentwicklung der Stadt. Die größten Posten sind hier das Infozentrum am Kulm (450.000 Euro, Gesamtkosten 800.000 Euro), der Breitbandausbau (270.000 Euro, Gesamtkosten 540.000 Euro) und das Baugebiet Kulmblick (722.000 Euro). Für Beschaffungen der Feuerwehren werden wieder 15.000 Euro eingestellt.

Der Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres beläuft sich voraussichtlich auf 1.353.200 Euro. und übersteigt damit laut Kämmerer Karl Stopfer den Landesdurchschnitt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird bei 1210 Euro liegen. Jedoch können durch die gute Steuerentwicklung und jährliche Rückführungen von 300.000 bis 400.000 Euro zum Vermögenshaushalt die Schulden relativ leicht und schnell zurückgezahlt werden.

Die Vorstellung des Investitionsprogramms der Jahre 2018 bis 2021 sorgte für eine lebhafte Diskussion im städtischen Gremium. Kritisiert wurden die Kosten für die Marktplatzsanierung (7,2 Millionen Euro) und für das Infozentrum Rauher Kulm (800.000 Euro). Beide Projekte wiesen gegenüber dem letzten Haushalt Kostensteigerungen auf. Bürgermeister Wolfgang Haberberger erklärte, dass beim Marktplatzprojekt von verschiedenen Stadträten gefordert wurde, die Plätze zu vergrößern und zusätzliche Parkplätze für die Anwohner zu schaffen. Dies hat zu großen Kostensteigerungen geführt. Seit der Sitzung im November, in welcher die Stadträte diese Berechnungen einstimmig abgesegnet haben, liefen keine weiteren Kosten durch Zusatzprojekte auf. Lediglich Kosten, welche vom Planer irrtümlich zur Kreisstraße gerechnet wurden, müssen nun von der Kommune übernommen werden. Pro Jahr Bauverzögerung muss man aber zusätzlich mit bis zu 10% an Kostensteigerungen rechnen.

Haberberger erklärte, dass der Finanzplan nur die Rahmenbedingungen für die Ausgaben vorgibt. Die einzelnen Ausgaben für die jeweiligen Projekte werden immer durch den Stadtrat genehmigt. Nach einer längeren Diskussion einigte sich das Gremium darauf, die Abstimmung über den Finanzplan auf die nächste Sitzung zu verschieben. Vorher soll der Planer Auskunft über die Detailkosten des Projektes geben. Der Haushalt 2018 wurde mit vier Gegenstimmen genehmigt.

Zwei weitere Bauherren wollen im Baugebiet Kulmblick ihr Wohnhaus bauen. Bei beiden Bauanträgen gab es leichte Abweichungen vom Bebauungsplan. Beim geplanten Einfamilienhaus mit der Hausnummer 22 wird wegen der Hanglage die zulässige Wandhöhe um 1.49 Meter überschritten. Mit drei Gegenstimmen wurde das städtische Einvernehmen zum Bau trotzdem erteilt. Eine Ecke des Einfamilienhaus (Hausnummer 40) liegt 1,35 Meter außerhalb des vorgesehenen Baufeldes. Außerdem wird die Zufahrtslänge zur Garage überschritten. Dieser Bauantrag wurde dann einstimmig genehmigt.

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Renate Fraunholz bescheinigte der Verwaltung anschließend eine gute Arbeit. Nur zwei Mängel, welche von der Verwaltung in Zukunft beseitigt werden, waren bei der Prüfung der Jahresrechnung 2016 aufgefallen. Beim nächsten Tagesordnungspunkt berichtete der Bürgermeister, dass das alte Feuerwehrhaus saniert werden soll. Aufträge zum Einbau von neuen Sektionaltoren, neuen Fenstern und zur Sanierung des Daches wurden in der letzten nichtöffentlichen Sitzung vergeben. Am 1. Juli wird der Turm auf dem Rauhen Kulm 30 Jahre alt. Haberberger schlug vor, dies mit einem kleinen Fest am Aufgang zum Kulm beim Hochbehälter zu feiern. Die Besucher sollen dort von 10 bis 13 Uhr mit einer Weißwurstbrotzeit empfangen werden.

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Nach Jahren des vorsichtigen Wirtschaftens muss die Kommune für die gesteckten Ziele viel Geld in die Hand nehmen. 2021 wird deshalb der Schuldenstand eine Rekordhöhe von 1.924.000 Euro erreichen.

OW, Autor [OW] (WERNER-OHLA[at]T-ONLINE[dot]DE)