27.05.2021 - 14:58 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Stadtrat Neustadt am Kulm: Haushalt mit höchstem Gesamtvolumen in der Stadtgeschichte

Der Stadtrat von Neustadt am Kulm billigt einen Rekord-Haushalt für das laufende Jahr. Das Gesamtvolumen steigt im Vergleich zu 2020 um über 30 Prozent. Und auch für die nächsten Jahre werden "Jahrhundert-Haushalte" erwartet.

Die Marktplatz-Sanierung in Neustadt am Kulm kennzeichnet als größtes kommunales Projekt auch den Haushalt 2021 der Stadt. Laut der Entwurfsplanung, die Städteplaner Felix-Holzapfel-Herziger im Juli 2020 im Stadtrat vorstellte, wird dabei etwa der Bereich um das Kriegerdenkmal vergrößert und mit Staudenrabatten aufgewertet.
von Holger Stiegler (STG)Profil

Die Zustimmung zum Haushalt 2021 fiel in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend einstimmig aus. „Wir sprechen vom höchsten Haushaltsvolumen in der Geschichte der Stadt“, betonte Kämmerer Karl Stopfer in seinen Erläuterungen.

Der Etat 2021 schließt demnach im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit je 2,497 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit je 3,595 Millionen Euro. Der Gesamthaushalt umfasst somit 6,092 Millionen Euro.

Das Volumen steigt um 1,553 Millionen Euro, was einem Plus von gut 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. „Wir werden in diesem und in den nächsten Jahren Jahrhundert-Haushalte haben, also absolute Ausnahmehaushalte, was das Zahlenwerk anbelangt“, sagte Bürgermeister Wolfgang Haberberger.

Der Einkommensteueranteil für die Stadt liegt bei 665.000 Euro. „Als Folge der Coronakrise stagniert die wichtigste Einnahme – und das ist der Anteil an der Einkommensteuer. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine Prognose im Mai 2021 nach unten korrigiert", führte der Kämmerer aus.

Auch bei der Umsatzsteuer sei mit stagnierenden Einnahmen zu rechnen. "Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass die dauernde Leistungsfähigkeit Jahre braucht, um wieder den alten Stand zu erreichen“, erklärte Stopfer.

Die Schlüsselzuweisungen an die Kommune steigen leicht an; hier sind 540.000 Euro an Einnahmen angesetzt nach 513.000 Euro im vergangenen Jahr. Bei der Kreisumlage rechnet die Kommune mit Ausgaben in Höhe von 467.000 Euro.

Zum Haushaltsausgleich kann eine Entnahme aus der Allgemeine Rücklage von 334.000 Euro erfolgen. Der Rücklagenstand wird sich zum Ende des Jahres auf voraussichtlich 59.000 Euro belaufen, der Schuldenstand auf 1,586 Millionen Euro. „Das entspricht einem Minus von 7,5 Prozent“, stellte der Kämmerer fest.

Ausführlich ging Stopfer den Vorbericht und den eigentlichen Haushalt mit dem Gremium durch und beantwortete auch einzelne Detailfragen. „Absolute Priorität sollte im laufenden sowie in den nächsten zwei Jahren die größte Baumaßnahme der Stadtgeschichte haben – und das ist die Sanierung des Marktplatzes“, betonte er.

Kämmerer Karl Stopfer präsentiert im Neustädter Stadtrat den Haushalt 2021, der als "Rekordhaushalt" in die Geschichte der Kommune eingehen wird.

Bürgermeister Wolfgang Haberberger sprach von einem „soliden Haushalt“, der vor allem durch die „Jahrhundert-Maßnahme“ Marktplatz-Sanierung geprägt sei. „Erfreulich dabei ist, dass wir auf der einen Seite bei der Ausschreibung ein sehr gutes Ergebnis erzielt haben, welches unter den berechneten Kosten lag, und wir auf der anderen Seite damit auch den derzeit extremen Preissteigerungen entgehen konnten“, merkte er an.

Hinzu komme die positive Tatsache, dass die dafür nötigen Kredite einen sehr guten Zinssatz mit sehr langen Laufzeiten aufwiesen, welcher weit unter der gegenwärtigen Inflationsrate liege. Finanzwirtschaftlich betrachtet stelle dieser damit sogar eine Geldaufwertung dar, merkte Haberberger an.

Dem Zahlenwerk, so der Bürgermeister, sei auch zu entnehmen, dass man derzeit auch ohne große Probleme die Mindesttilgung von sechs Prozent leisten könne. Die begonnenen Arbeiten bei der Marktplatz-Sanierung hätten auch gezeigt, dass es dringend nötig gewesen sei, das Areal in diesem Umfang zu sanieren. „So werden ständig bauliche Mängel entdeckt: Dass zum Beispiel viele Gehsteige auf schlechtem Untergrund gebaut, dass Drainagen falsch angeschlossen, dass Abwasserrohre und andere Verrohrungen falsch gesetzt wurden“, erläuterte Haberberger.

Daneben gebe es aber noch weitere Investitionen mit großer Tragweite. Dazu gehöre auch, Grundstücke für kommende Baugebiete zu erwerben. „Hier sei aber auch gesagt, dass man darüber nachdenken muss, noch mehr Geld für die Leerstände auf dem Marktplatz in die Hände zu nehmen, auch wenn hier schon einiges an Leerständen beseitigt wurde“, sagte der Bürgermeister.

Baugebiete auszuweisen werde zukünftig noch mit mehr Auflagen verbunden sein. Mittelfristig, machte Haberberger deutlich, solle die Dorferneuerung Mockersdorf angegangen werden.

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Neustadt am Kulm

Die Stellungnahmen der Fraktionen fielen wohlwollend aus. Karlheinz Schultes (CSU-ÜW) bezeichnete den Haushalt 2021 als „logische Fortführung“ der Zahlenwerke der vergangenen Jahre. Er sei eine gute Grundlage, um nach vorne zu schauen. Helmut Schäffler (Bürgerliste) hob hervor, dass die gesamte Kommune im Haushalt gut abgebildet sei und nichts – trotz der Marktplatz-Sanierung – unter den Tisch falle.

Auch Manfred Rix (UWF) würdigte, dass neben dem Marktplatz noch Geld für andere Investitionen vorhanden sei. Nach der Sanierung müsse es aber auch Aufgabe sein, die Verschuldung der Kommune wieder nach unten zu bringen. Ohne Gegenstimme genehmigte der Stadtrat schließlich den Haushalt 2021.

Hintergrund:

Kennzahlen aus dem Haushalt 2021

  • Steuer-Hebesätze: Grundsteuer A 370 v.H., Grundsteuer B 350 v.H., Gewerbesteuer bei 330 v.H..
  • Zuführung an den Vermögenshaushalt: 190.000 Euro (Vorjahr: 203.000 Euro).
  • Tilgungen mit 130.000 Euro veranschlagt. (stg)

 

 

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