23.04.2020 - 11:45 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Stadtratssitzung im Coronamodus

Etwas ungewöhnlich war die letzte Stadtratssitzung des alten Stadtrats. Wegen der Abstandsregelung trafen sich die Räte im fast fertigen Infozentrum am Rauhen Kulm zur Sitzung.

Trotz Corona kann der Kulmstädter Stadtrat seine jüngste Sitzung ordnungsgemäß durchführen. Das Gremium trifft sich im fast fertigen Infozentrum Rauher Kulm. Hier war genügend Platz und deshalb kann ein ausreichender Abstand eingehalten werden.
von Autor OWProfil

Im Infozentrum war ein großer Abstand zwischen den Stadträten gewährleistet. Deshalb hatte sich die Gemeinde für diesen ungewöhnlichen Sitzungsort entschieden. Zusätzlich wurden ein Gesichtsschutz und Desinfektionsmittel für alle Anwesenden bereitgestellt. Ohne Lärmbelästigung von protestierenden Bürgern konnte hier das Gremium bei einer spektakulären Aussicht über die Kulmregion die Tagesordnungspunkte abarbeiten.

Ungewöhnlich war gleich der erste Sitzungspunkt. Stadtrat Reiner Kopp (SPD) hatte im nichtöffentlichen Teil der letzen Sitzung seinen Rücktritt erklärt. Jetzt musste der Stadtrat in seiner letzten Sitzung über den Antrag des Kollegen entscheiden. Kopp hatte sich nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen und wäre sowieso ausgeschieden. Er begründete sein vorzeitiges Ausscheiden damit, dass er eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gremium nicht mehr für möglich halte. Näher erläutern wollte er seinen Schritt nicht. Einstimmig genehmigte der Stadtrat diesen Antrag.

Neben Reiner Kopp scheiden auch Walter Schindler (CSU-ÜW), Maria Sehnke (BL-NBZ), Renate Wiesent (CW-ML) und Andreas Pecher (SPD) aus. Walter Schindler war drei Perioden, also 18 Jahre, Mitglied des Stadtrats, die beiden Damen waren sechs Jahre dabei und Andreas Pecher übernahm vor zwei Jahren als Nachrücker den Platz von Jörg Dollhopf. Im Namen der Stadt bedankte sich Bürgermeister Wolfgang Haberberger bei den Kollegen für ihr Engagement und überreichte ihnen jeweils ein Buch, den neuen Krug der Stadt und einen Essensgutschein in einer Neustädter Gaststätte als Abschiedsgeschenk.

Keine Einwände hatten die Stadträte gegen drei Bauanträge. Genehmigt wurde der Bau eines Carports an ein bestehendes Gebäude in der Hauptstraße, die Aufstockung eines Wohnhauses im Tremauer Weg und die Überdachung einer Fahrsiloanlage mit Nutzungsänderung zu einer Bergehalle.

Bürgermeister Wolfgang Haberberger informierte anschließend über die Arbeiten am Regenwasserkanal des Marktplatzes. Die Arbeiten an der Stadtmauer mit einem Rohrdurchstich waren schneller und problemloser als befürchtet über die Bühne gegangen. Wegen einer umfangreichen Verlegung der Stromverkabelung musste in Teilen der Stadt der Strom für einige Stunden abgestellt werden. Zufrieden zeigte sich Haberberger mit dem Baufortschritt. Eine besonders gute Nachricht hatte der Bürgermeister für seine Kollegen auch noch. Die Regierung hatte 7,2 Millionen Euro Fördermittel für die Marktplatzsanierung zugesagt.

Eine kritische Wortmeldung hatten am Ende der Sitzung Hermann Preißinger (CSU-ÜW) und der zweite Bürgermeister Karlheinz Schultes. Ihnen missfiel der letzte Text in der Gedenkschrift zur Bombardierung der Kulmstadt. Hier wollte der Autor Georg Miedel in einer politischen Stellungnahme über Rüstungsaktivitäten zum Nachdenken anregen. Beide waren der Meinung, dass so ein Statement in einer offiziellen Schrift der Stadt nichts zu suchen hat. Haberberger erklärte, dass dieses Schlusswort die persönliche Meinung des Autors ist und dieser auf den Text bestanden hat. Obwohl über 400 Exemplare schon ausgeteilt wurden hat es dazu bis dato keine Kritik gegeben, eher das Gegenteil, es gab viel Lob für die Broschüre.

Im Nachgang informierte Bürgermeister Haberberger, dass die Stadt in den nächsten Tagen an alle Bürger Mund-Nasen-Masken austeilt. „Es handelt sich zwar um keine FFB2-Masken. Für die zukünftigen Auflagen im Nahverkehr und beim Einkaufen ist das zumindest eine Einstiegshilfe“, so der Bürgermeister.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.