14.05.2020 - 11:13 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Mit Verlosung zu neuem zweiten Bürgermeister

Bürgermeisterwahlen verlaufen in der Kulmstadt derzeit äußerst spannend. Auch bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters durch den Stadtrat gibt es ein für manchen überraschendes Ergebnis.

Der neue zweite Bürgermeister von Neustadt am Kulm heißt Helmut Schäffler (rechts). Nach der Wahl vereidigt Bürgermeister Wolfgang Haberberger seinen Stellvertreter.
von Autor OWProfil
Der Stadtrat startet mit fünf Neulingen in die Wahlperiode 2020 bis 2026. Gleich zu Beginn der Stadtratssitzung leisten alle einzeln ihren Amtseid. Im Bild (von links): Jürgen Reiß (UWF), Antje Ziegler (CW-ML), Jana Schäffler (BL-NBZ), Bürgermeister Wolfgang Haberberger, Florian Dötsch (CSU-ÜW) und Wolfgang Schäffler (CSU-ÜW).

In seinem "Not-Tagungsort", dem fast fertigen Infozentrum Rauher Kulm, traf sich der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Schon am Eingang mussten alle Teilnehmer und auch die Besucher ihre Hände desinfizieren. Im Saal waren Maskenpflicht und die Einhaltung der Abstandsregelung angesagt.

Gleich zu Beginn der Sitzung vereidigte Bürgermeister Wolfgang Haberberger die neu gewählten Amtsträger. Florian Dötsch (CSU-ÜW), Jürgen Reiß (UWF), Jana Schäffler (BL-NBZ), Wolfgang Schäffler (CSU-ÜW) und Antje Ziegler (CW-ML) gelobten mit der Eidesformel ihre Treue zum Grundgesetz und zur Verfassung des Freistaates Bayern und versprachen, ihre Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Und schon beim nächsten Tagesordnungspunkt durften die Neulinge mit ihrer Stimme erstmals die Geschicke der Stadt beeinflussen. Einstimmig beschloss das Gremium, dem Bürgermeister nur einen Stellvertreter zur Seite zu stellen. Und dessen Wahl verlief richtig spannend.

Drei Bewerber warfen ihren Hut in den Ring und ließen sich von Kollegen vorschlagen. Käthe Pühl (BL-NBZ) nannte für dieses begehrte Amt ihren Listenkollegen Helmut Schäffler. Er war mit 950 Stimmen der Stimmenkönig bei der Gemeinderatswahl und „man sollte doch diesen Bürgerwillen honorieren“, meinte sie.

Hermann Preißinger warb für seinen Listenkollegen Karlheinz Schultes. Dessen Kontakte als CSU-Ortsvorsitzender zu den Mandatsträgern könnten der Stadt von Vorteil sein, erklärte er. Emil Bauer war der Meinung, dass sein Kandidat von der Filchendorfer Liste (UWF), Manfred Rix, mit seiner langjährigen Erfahrung als Stadtrat und seinem Engagement als Bauleiter bei der Dorferneuerung Filchendorf der richtige Stellvertreter des Bürgermeisters wäre.

Nach der geheimen Wahl gab es ein überraschendes Ergebnis: Während Helmut Schäffler mit fünf die meisten Stimmen einfuhr, bekamen die beiden anderen Kontrahenten jeweils vier Stimmen. Somit war eine Verlosung notwendig, bei der Karlheinz Schultes verlor und Manfred Rix weiterhin im Rennen blieb.

Nach dem zweiten Wahlgang war dann alles klar: Mit neun Stimmen wurde Helmut Schäffler zum zweiten Bürgermeister von Neustadt am Kulm gewählt. Für Manfred Rix votierten wieder vier Kollegen.

Nach der Vereidigung Schäfflers gab sich der Stadtrat eine neue Geschäftsordnung. Dafür hatte die Verwaltung einen Entwurf ausgearbeitet, der größtenteils angenommen wurde. Neu darin ist, dass Sitzungen nur noch dreieinhalb Stunden dauern sollen.

Die Besetzung der Ausschüsse war bereits vorberaten worden und verlief deshalb reibungslos. Den Finanzausschuss leitet Bürgermeister Wolfgang Haberberger. Ihm zur Seite stehen Hermann Preißinger (CSU-ÜW), Renate Fraunholz (CW-ML), Jürgen Reiß (UWF) und Jana Schäffler (BL-NBZ).

Im Bauausschuss tagen mit dem Bürgermeister als Leiter Wolfgang Schäffler (CSU-ÜW), Antje Ziegler (CW-ML), Manfred Rix (UWF) und Helmut Schäffler (BL-NBZ). Die Rechnungen der Kommune prüfen im gleichnamigen Ausschuss unter Leitung von Renate Fraunholz (CW-ML) Florian Dötsch und Karlheinz Schultes (CSU-ÜW), Käthe Pühl und Jana Schäffler (BL-NBZ) sowie Emil Bauer (UWF).

In der Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft vertreten neben Bürgermeister Wolfgang Haberberger Hermann Preißinger (CSU-ÜW) und Jana Schäffler (BL-NBZ) die Kulmstadt. Zu Räten im Zweckverband Wasserversorgung Seitenthaler Gruppe wurden Manfed Rix und Hans Besold bestellt.

Im Blickpunkt:

Schulwegbeförderung: Abstand halten im Sprinter unmöglich

Am Ende der Sitzung bat Käthe Pühl um das Wort. Sie erklärte, dass sich die Mädchen und Buben der Grundschule "Am Rauhen Kulm" derzeit an die gesetzlichen Regelungen hielten: "Im Klassenzimmer halten sie Abstand und in den Pausen oder auf den Gängen wird eine Maske getragen."

Das Problem existiere bei der Heimfahrt, berichtete Pühl. Dafür setze der Busunternehmer nur einen Kleinbus ein, in dem alle Sitzplätze besetzt seien und kein Abstand eingehalten werden könne. "Das ist so nicht akzeptabel", erklärte Pühl.

„Die Gesundheit unserer Kinder sollte nicht aus finanzielle Gründen gefährdet werden“, pflichteten ihr andere Stadträte bei. Bürgermeister Wolfgang Haberberger versprach, dieses Problem mit dem Vorsitzenden des Schulverbands, dem Speinsharter Bürgermeister Albert Nickl, zu beseitigen.

Auf Anfrage erklärte Nickl, dass im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) nicht immer die Abstandsregeln eingehalten werden könnten. Dies sei vom Gesetzgeber auch so vorgesehen. Deshalb herrsche hier Maskenpflicht.

Bei einem Gespräch mit dem Busunternehmer habe dieser ihm aber zugesagt, dass die Kinder ab sofort mit einem großen Bus heimgefahren werden. Dadurch verzögere sich aber auch die Heimkehr um einige Minuten. Nickl wies darauf hin, dass auch in einem großen Bus nicht immer die Abstände eingehalten werden könnten. (ow)

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