23.09.2021 - 14:40 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Fehlendes Expertenwissen als Gewinn

Können Bürgerräte, also Gremien aus Otto und Lisa und Jay von nebenan, zufällig ausgelost der Demokratie neuen Schwung geben? Uli Grötsch (SPD) und Anne Droste (Grüne) sagen: Ja. Konrad Dippel ist per se dafür. Und Albert Rupprecht (CSU)?

Digitale Podiumsdiskussion über das Thema Bürgerräte; der CSU-Kandidat Albert Rupprecht hatte sich kurzfristig entschuldigt, seinen Platz erstritt sich der parteilose Konrad Dippel.
von Gabi EichlProfil

Welche Rolle sollen und können Bürgerräte auf Bundesebene spielen? Das will der Verein „Mehr Demokratie“ auch von Bundestagskandidaten des Wahlkreises Weiden wissen. Die digitale Veranstaltungsreihe „Mittendrin mit Bürgerräten“ fand bundesweit schon in vielen Wahlkreisen statt. Unterstützt wird sie von Organisationen wie dem Bund der Steuerzahler, dem Naturschutzring, dem Städte- und Gemeindebund, der Diakonie und Brot für die Welt.

CSU-Kandidat Albert Rupprecht entschuldigt sich kurzfristig, seine Position ist nicht bekannt, für ihn erstreitet sich der parteilose Kandidat Konrad Dippel die Teilnahme auf dem virtuellen Podium. Die Veranstalter sind anfangs skeptisch, aber Dippel bleibt hartnäckig und Grötsch wie Droste sagen nicht Nein, als sie gefragt werden, ob Dippel mitmachen darf.

Nach einer von „Mehr Demokratie“ in Auftrag gegebenen Umfrage bejahen in allen 299 deutschen Wahlkreisen im Schnitt 54 Prozent der etwa 20.000 Befragten die Einführung von sogenannten losbasierten, also durch ein Losverfahren bestimmten Bürgerräten. Für den Wahlkreis Weiden hat der Verein eine Mehrheit von 54,2 Prozent ermittelt. "Mehr Demokratie" macht sich stark für eine Modernisierung der Demokratie beispielsweise durch bundesweite Volksentscheide, ein neues Wahlrecht und eben die losbasierten Bürgerräte.

Roman Huber, der Geschäftsführende Bundesvorstand, moderiert die zweistündige Diskussion. Grötsch wie auch Droste ist anzumerken, dass das Thema nicht zu ihrem Tagesgeschäft gehört. Dippel dagegen gibt sich sozusagen als geborener Vertreter einer direkteren Demokratie à la Bürgerrat.

Frühzeitig wird deutlich, dass Grötsch wie auch Droste Bürgerräten eine Chance geben würden, wenn sie darüber zu entscheiden hätten, allerdings in unterschiedlicher Gewichtung. Der SPD-Abgeordnete spricht sich gegen eine rechtliche Verankerung zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. Die Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen kann sich eigenem Bekunden nach solche Gremien sehr wohl gesetzlich fixiert vorstellen.

Grötsch argumentiert: „Bürgerräte sind gut und auch in Kombination mit Volksentscheiden denkbar. Für eine Institutionalisierung ist es aber zu früh, dafür gibt es zu wenig Erfahrungswerte.“ Droste sagt: „Bürgerräte sind ein wunderbares Werkzeug.“

Sie sind keine Experten und sie können nicht gewählt werden. Das ist es, was Bürgerräte in den Augen ihrer Befürworter ausmacht. Bürgerräte hören die Meinung von Experten, diskutieren darüber und geben dann Empfehlungen an die Politik. „Das funktioniert“, sagt der Verein „Mehr Demokratie“, „selbst bei so komplexen Themen wie Deutschlands Rolle in der Welt.“

Die digitale Diskussion auf Youtube

 

 

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