Geknickt reagiert Bürgermeister Edgar Knobloch aus Grafenwöhr. Seine Stadt muss in diesem Jahr ein Minus von rund 500 000 Euro verkraften. Die Schlüsselzuweisungen liegen bei 3,9 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es 4,4 Millionen Euro. „Das haben wir so nicht erwartet“, sagt Knobloch gegenüber Oberpfalz-Medien. Die Stadt habe mit dem gleichen Betrag wie im letzten Jahr gerechnet. „Die Nachricht trifft uns mitten in den laufenden Haushaltsberatungen. Das Geld fehlt in jedem Fall“, so der Bürgermeister. Zur Not könne man auf Rücklagen zugreifen. Als Grund für die verminderten Zuweisungen sieht Knobloch das hohe Steueraufkommen in der Stadt.
Neben Grafenwöhr muss auch Eschenbach auf rund 600 000 Euro verzichten. Die Stadt erhält 255 488 Euro gegenüber 853 632 Euro im Jahr 2018 (minus 70 Prozent). Auch Etzenricht muss ein Minus von 39 Prozent verkraften. Die Gemeinde erhält 495 060 Euro an Zuweisungen, rund 310 000 Euro weniger. Bürgermeister Martin Schregelmann hat damit gerechnet. „Wir hatten im vergangenen Jahr eine höhere Steuerrückzahlung, dementsprechend fällt es heuer niedriger aus“ sagte er auf Nachfrage. Viel lieber planen würde er mit dem Betrag vom letzten Jahr.
Der Landkreis Neustadt erhält rund 18,7 Millionen Euro (plus 5,1 Prozent) und die kreiseigenen Gemeinden zusammen 29,6 Millionen Euro (minus 5 Prozent). 16 der 38 Gemeinden im Landkreis Neustadt/WN dürfen sich über mehr Geld freuen. Die Mehrheit (19 Gemeinden) muss mit weniger auskommen, obwohl die Schlüsselzuweisungen bayernweit Rekordniveau erreichten. „Es ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten“, teilte CSU-Landtagsabgeordneter Stephan Oetzinger mit. Die Schlüsselzuweisungen steigen in Bayern mit 14,2 Milliarden Euro auf einen neuen Rekordwert. Unter anderem freue es ihn, so Oetzinger, dass seine Heimatgemeinde Mantel mit 1,1 Millionen Euro knapp 7,9 Prozent mehr erhalte.
Für SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl sei es wichtig, die Investitionskraft der Gemeinden zu stärken. „ÖPNV, Schwimmbäder, Straßen sowie der Ausbau der Barrierefreiheit müssen größeren Handlungsspielraum erhalten.“
Trotz Minus bleibt Grafenwöhr mit 3,9 Millionen Euro Spitzenreiter, vor Neustadt/WN mit 2,2 Millionen Euro und Vohenstrauß (2,1 Millionen Euro). Parkstein, Pirk und Weiherhammer gehen wie im Vorjahr leer aus. Auch Vorbach und Waidhaus bekommen diesmal nichts.
Schlüsselzuweisungen:
Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition und Kernleistung im kommunalen Fianzausgleich. Sie stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Zuweisungen sind ein Ausgleich für diejenigen Gemeinden, deren Steuereinnahmen unter dem bayerischen Durchschnitt liegen, um ihre Verwaltungshaushalte zu stärken und ihre Investitionsfähigkeit zu erhöhen. Über die Verwendung der Mittel dürfen die Kommunen und Landkreise selbst entscheiden. Gemeinden, die keine oder nur relativ wenig Zuweisungen erhalten, haben eine entsprechend hohe Steuerkraft, die insbesondere auf starken Anteilen aus der Gewerbe- und der Einkommensteuer beruht. Wer wie viel Geld vom Freistaat bekommt, wird nach einem bestimmten Schlüssel auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes berechnet. Ein Kriterium ist die Einwohnerzahl. Ausschlaggebend sind die Steuereinnahmen des Jahres 2017. (shl)
Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates an die Gemeinden, Städte und Landkreise werden jedes Jahr sehnsüchtig erwartet.
Bild: Oberpfalz-Medien
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