02.12.2019 - 11:10 Uhr
NiedermurachOberpfalz

Gemeinderat stimmt für barrierefreien Zugang zur Wieskapelle

Die Stufen zur Wieskapelle in Niedermurach weichen: Der Gemeinderat hat einen Antrag der Seniorenbeauftragten Rita Reiter genehmigt, der auf einen barrierefreien Zugang abzielte. Grünes Licht gibt's auch für eine Biogasanlage.

Bisher ist die Wieskapelle beim Friedhof lediglich über Treppen erschlossen. Ein erfolgreicher Antrag von Seniorenbeauftragter Rita Reiter hat nun die Weichen dafür gestellt, dass im nächsten Jahr die Barrierefreiheit hergestellt wird.
von Christof FröhlichProfil

In einem schriftlichen Gesuch hatte sich Seniorenbeauftragte Rita Reiter an die Gemeinde gewandt. Der Zugang zur Wieskapelle "Zum gegeißelten Heiland" beim Friedhof soll barrierefrei gestaltet und damit leichter erreichbar werden. Die Gemeinderäte stimmten dem Antrag zu.

Wie Bürgermeister Martin Prey erläuterte, soll der gemeindliche Bauhof die Arbeiten im nächsten Jahr erledigen. Der Zugangsbereich zum Gotteshaus beim Kapellenweg (gemeindliches Grundstück) werde eine barrierefreie Befestigung bis zur Grundstücksgrenze des Friedhofs herstellen. Die nötige Absenkung des Gartensockels (etwa 30 Zentimeter) und der nötige Einbau einer Eingangstüre soll mit mit der Katholischen Kirchenstiftung als Träger des Friedhofes abgeklärt werden.

Landschaftsarchitekt Siegfried Lösch erläuterte dem Gremium den Vorentwurf für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan "Biogasanlage Enzelsberg". Der Architekt beantwortete Fragen aus der Mitte des Gremiums, und nach längerer Diskussion konnten die Pläne genehmigt werden. Lediglich Formalien waren die nötigen Zustimmungen des Gemeinderats zu Vorhaben in der Nachbargemeinde Teunz. Zu den Aufhebungen der Bebauungspläne „Am Schießlkreuz“, „Nordwest – Am Waldfrieden“, „An der Oberviechtacher Straße“ und „An der Oberviechtacher Straße – Erweiterung“ gab es keine Einwände.

Bei der Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer) für das Haushaltsjahr 2020 sprach sich das Gremium für die Beibehaltung der bisherigen Sätze aus. Sowohl bei Grundsteuer A/B und bei der Gewerbesteuer bleibt es bei 300 Prozentpunkten. Insgesamt 2107 Euro an Zuschüssen wird die Gemeinde heuer an Vereine und Einrichtungen auszuzahlen. Einmalig ist die Liste heuer um einen Zuschuss an die THW-Helfervereinigung Oberviechtach erweitert worden: 500 Euro erhält der Verein für die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs (Kipper mit Kran).

Für die örtliche Bedarfsplanung laut dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz sind für die nächsten Jahren 25 Kindergartenplätzen und 12 Krippenplätzen vorgesehen worden. Die letzte Bedarfsplanung datierte auf 2015 zurück. Genehmigt wurde noch ein privater Bauantrag auf Umbau eines Dachgeschosses mit Einbau von Dachgauben und Balkonanbau an einem Anwesen in Rottendorf.

Nichtöffentliche Beschlüsse:

Am Ende der öffentlichen Tagesordnung informierte Bürgermeister Martin Prey noch über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefallen waren:

Für 5882,17 Euro hat die Firma Kargl Geotechnik aus Regensburg den Zuschlag für die die Baugrunduntersuchungen und -gutachten beim Ausbau der Gemeindestraße Rottendorf–Schömersdorf erhalten. Die Ingenieurleistungen bei diesem Projekt wurden dem Büro Weiß aus Neunburg erteilt. Für Maßnahmen zur Einfachen Dorferneuerung in Pertolzhofen (Haus der Vereine, Dorfgemeinschaftshaus) sind zwei Aufträge vergeben worden. Die Fernwärmeleitung (4506 Euro Angebotssumme) und die Betonkernaktivierung (7728 Euro) übernimmt die Firma Hubert Roth aus Gartenried. Als Nachtrag bei der energetischen Sanierung der Mehrzweckhalle in Niedermurach wurden 4242 Euro an die Zimmerei & Holzbau Matthias Ficht (Pertolzhofen) genehmigt. Den Auftrag für die Kanalinspektion für das qualifizierten Kanalkataster führt die Firma Hammerer Kanalservice GmbH für 93 213 Euro aus.

Weitere Beschlüsse hatten die Feststellung der Jahresrechnung 2018 und die zugehörige Entlastung für Ersten Bürgermeister Martin Prey und Stellvertreterin Rita Salomon zum Inhalt. (frd)

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