Niedermuracher Finanzen auf gesunder Basis

Für den Funkmast auf der Tradl-Höhe ist das Fundament (im Vordergrund) fertiggestellt. Der Masten dazu wird in den nächsten Wochen aufgestellt.

Bild: frd

Die Beratung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre bis 2022 bildeten den Auftakt der Sitzung. Mit Blick auf das Zahlenwerk sprach Kämmerin Regina Hildebrand von einem "Rekordhaushalt für Niedermurach", der ein Gesamtvolumen von rund 4,085 Millionen aufweist. Die Finanzsituation der Gemeinde bleibe solide und überschaubar, die Schuldenlast könne bereits in den kommenden Jahren wieder zurückgeführt werden.

Während der Verwaltungshaushalt heuer in den Einnahmen und Ausgaben knapp 2,19 Millionen Euro aufweist, sind im Vermögenshaushalt rund 1,97 Millionen Euro vorgesehen. Für Investitionen und Investitionsförderungen sind 250 000 Euro eingeplant. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben bei 300 Prozentpunkten. Der Einkommensteueranteil liegt bei 570 000 Euro, an Schlüsselzuweisung wird mit 578 000 Euro gerechnet. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 291,73 Euro. Das Gremium stimmte dem Haushaltsplan für 2019 einschließlich Anlagen zu und verabschiedete auch die zugehörige Haushaltssatzung.

Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Neuerlass der Satzung für die Feuerwehren der Gemeinde. Es galt, den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der ehrenamtlichen Brandschützer neu zu regeln. Dabei wurde informiert, dass für jede Leistung der Feuerwehr und für die Einsätze von Feuerwehrkräften festgelegt Sätze in Rechnung gestellt werden, die meist von den Versicherungen getragen werden. So liegt der Stundensatz für einen Feuerwehrdienstleistenden beispielsweise bei 24 Euro und für eine Sicherheitswache bei 13,70 Euro.

Dieses Geld wird auch dazu verwendet, um die von den Arbeitnehmern geforderten Ausfall-Arbeitslöhne für abgestellte Feuerwehrkräfte zu bezahlen. Weiterhin sind die eingesetzten Gerätschaften und Ausrüstungsgegenstände bei Einsätzen in Rechnung zu stellen. Die Gemeinderäte verständigten sich darauf, dass für Sicherheitswachen bei Festen und Feiern von Vereinen sowie bei kirchlichen Anlässen keine Kosten für das eingesetzte Personal erhoben werden.

Ebenso hatten sich die Räte mit einer Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung für die Ortsteile Pertolzhofen und Zankendorf zu befassen und die Gebührenkalkulation für die Abwasseranlage Pertolzhofen zu billigen. Die Neukalkulation war wegen festgestellter Unterdeckungen nötig geworden. Die Kämmerin hatte darauf hingewiesen, dass die Gebühren das letzte Mal am 11. Oktober 1995 erhöht worden waren. Nun werden künftig bei kleinen Zählern 60 Euro und für große Wasserzähler 90 Euro an Grundgebühr erhoben, die Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Wasser beläuft sich auf 2,40 Euro. Auch die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung musste geändert werden.

Bürgermeister Martin Prey machte die Ratsmitglieder noch darauf aufmerksam, dass das Fundament für den Funkmast auf der Tradl-Höhe bereits fertiggestellt ist. Der Mast selbst soll in den nächsten Wochen angeliefert werden. Der Zeitpunkt für die Betriebnahme sei aber noch nicht absehbar. Dann standen noch die Kommunalwahlen im nächsten Jahr im Fokus: Zur Wahlleiterin der Gemeinde Niedermurach wurde Michaela Rettinger berufen, zu ihrer Stellvertreterin Agnes Schneeberger. Beide sind Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft Oberviechtach.