Bei Investitionen kein Ende

(kö) Dass ein Haushalt keine Mehrheit findet (wir berichteten), daran kann sich Michael Hösl nicht erinnern. Dabei ist er schon 33 Jahre als Kämmerer der Stadt "im Geschäft". Wenn es nach dem Wunsch der CSU/CWG/Aktive-Fraktion geht, soll es im abgelehnten Haushalt Änderungen vor allem im Investitionsbereich geben. Viele andere Zahlen, was die Gesamtsituation betrifft, werden nach Einschätzung des Kämmerers bleiben.

Wasser und Abwasser

So kann sich Michael Hösl heuer über ein Steuer- und Finanzaufkommen von 6,55 Millionen Euro freuen. Zieht man die Umlagen in Höhe von 2,18 Millionen Euro ab, bleibt ein stattliches Nettoaufkommen von 4,63 Millionen Euro. Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts summieren sich Personalkosten und Sachausgaben mit rund 4,72 Millionen Euro zum größten Posten. 76 Prozent des Vermögenshaushalts (5,3 Millionen Euro) entfallen bei den Ausgaben auf Baumaßnahmen. Schwerpunkte sind Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung (1,26 Millionen Euro), Stadtsanierung und Straßenbau (651 000), Stadtarchiv (1,2 Millionen), Sanierung Mülldeponie (830 000), Freibad (341 000) und Feuerwehrhäuser (315 000). "Unsere Finanzsituation kann sich sehen lassen, wir haben ein gutes Steueraufkommen und dass die Verschuldung bei neun Millionen Euro liegen wird, ist den Maßnahmen geschuldet, die wir angepackt haben und anpacken werden", bekundete Bürgermeister Heinz Weigl in seiner Haushaltsrede. Die Haushaltskonsolidierung bleibe oberstes Ziel, müsse aber aufgrund der vielen Maßnahmen immer wieder verschoben werden. Mit 1,8 Millionen Euro sei die Zuführung zum Vermögenshaushalt so hoch wie schon lange nicht mehr. Abzüglich der Tilgungen bleibe noch eine Rekordsumme zum Investieren.

Dank an Stifter

"Wir haben allen Grund, unseren Stiftern, den Eheleuten Schwarz, täglich zu danken", sagte Weigl und verwies darauf, dass die Schwarz-Stiftung im Verwaltungshaushalt 486 000 Euro abdeckt. "Unser großes Zukunftsproblem ist die Entwicklung der Einwohnerzahlen", bedauerte der Bürgermeister. Er nannte einen aktuellen Stand von 4 939 und verwies auf zahlreiche familienfreundliche Schwerpunkte zur Verbesserung der Situation.

Überraschend sei für die Stadt die Notwendigkeit gekommen, eine neue Kindertagesstätte mit einer Kinderkrippe und zwei Kindergartengruppen zu errichten. Die Umsetzung sei noch offen. Für die Sanierung des Jahnstadions ist ein Antrag zur Aufnahme ins Förderprogramm KIP-S gestellt, während man mit der Sanierung der Grundschule wahrscheinlich keine Chance habe. Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung sind mit 1,2 Millionen Euro für heuer die größte Position. Der Hochbehälter Rosshaupt und das Wasserwerk Galgenberg stehen ebenfalls zu Sanierung an. Über Baugebiete und Straßenbaumaßnahmen spannte Heinz Weigl den Bogen bis hin zu Investitionen in Feuerwehrhäuser, Feuerwehrfahrzeuge, ins Gemeinschaftshaus Obermurach und in Spielplätze.

Freibad, Rathaus, Bauhof und Breitbandausbau sind weitere Bereiche, die noch viel Geld verschlingen werden. Für das Stadtarchiv rechnet Weigl mit einem zügigen Baufortschritt, nachdem die Arbeiten für den Abbruch des Soutschka-Anwesens vergeben sind. Schwierig gestaltet sich laut Weigl der Erwerb von Industriegelände, weil keine Abgabebereitschaft vorhanden sei. Mittelfristig stehen auch die Sanierung der Kirche in Hof (gehört der Stadt), des Kindergartens und des Freibadgebäudes an. "Ohne Streichungen und Verschiebungen wird es auch künftig nicht gehen, wenn eben das Geld fehlt", bedauerte das Stadtoberhaupt.

Auf der dringenden Agenda steht auch die Sanierung des Jahnstadions. Wünschenswert wäre, dass das Millionenprojekt in die "KIP-S"-Förderung aufgenommen wird.

kö