Auch diesmal handelte es sich beim "Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf dem Oberviechtacher Marktplatz um ein nicht angemeldetes öffentliches Treffen, wozu ohne Nennung von Veranstalter oder Versammlungsleiter anonym in den sozialen Medien aufgerufen worden war. Augenzeugen berichten von 200 bis 300 Personen. Beamte der Polizeiinspektion Oberviechtach waren vor Ort.
Am 18. Januar befasste sich der Stadtrat in der nichtöffentlichen Sitzung damit, nachdem aufgrund von Diskussionen in sozialen Plattformen befürchtet wird, dass sich Bürger mit der Teilnahme für politische Zwecke instrumentalisieren lassen.
Bürgerinformation
Das Gremium verfasste eine Bürgerinformation, welche am 19. Januar auf die städtische Homepage gestellt wurde. Darin heißt es: "Die Teilnehmer waren wieder weit angereist, vereinzelt waren es Oberviechtacher. Als Stadtrat ist es für uns von Bedeutung, welche Meinungen unsere Oberviechtacher Bürger haben, deswegen bieten wir verschiedene Dialogformate an. Wir sind enttäuscht, dass es erneut keine Anmeldung gab und dass somit wieder eine Chance vergangen ist, der Demonstration die notwendige Transparenz zu geben." Die Anonymität biete viel Raum für Interpretation und führe zu Verunsicherung.
Appell: Raus aus Anonymität
Der Stadtrat Oberviechtach appelliert an alle, die demokratisch ihre Meinung kundtun wollen: "Bitte raus aus der Anonymität. Organisiert euch und meldet die Demonstration bei der Versammlungsbehörde Landratsamt Schwandorf an." Weiter heißt es: "Durch Gespräche mit ortsansässigen Teilnehmern ist uns bekannt, dass die meisten ihren Unmut zu den Diskussionen um die Impfpflicht oder Regeln kundtun wollen - das ist ok. Viele distanzieren sich von demokratiefeindlichen Aussagen, das ist wichtig!" Der Wunsch des Stadtrates: Jeder Teilnehmer muss sich ein klares Bild davon machen können, wer (Person, Verein, Partei) die Veranstaltung organisiert und was die Beweggründe dafür sind.
"Spaziergang" in Schönsee
Auch in der Stadt Schönsee fand ein nicht angemeldeter "Spaziergang" statt. Dazu trafen sich am Montag, 17. Januar, etwa 120 Leute. "Davon waren nur etwa 15 Prozent aus Schönsee", berichtet Bürgermeister Reinhard Kreuzer auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien-Redaktion. In der Stadtratssitzung sei dies aber kein Thema gewesen. "Wir haben Meinungsfreiheit und jeder darf seine Meinung kundtun. Ich werde nicht mitgehen, mich aber auch nicht einmischen." Kreuzer berichtet, dass die Polizei den Marsch begleitete und es keine Plakate oder Ansprachen gegeben hat. Solange "sich an die Grundregeln gehalten wird und es keinen rechtsradikalen Hintergrund gibt", sehe er keinen Handlungsbedarf. Ein Verbot sei außerdem Sache des Landratsamtes oder der Staatsregierung.
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