23.01.2019 - 20:00 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Paukenschlag zum Kindergarten-Standort

Der Standort "Am Bahnhof" ist für den Bau eines Kindergartens passé. Die Gesellschaft für soziales und betreutes Wohnen (GsbW) zieht nach dem Hin und Her die Handbremse: Das Grundstück steht nicht mehr länger zur Verfügung.

Das ehemalige Raiffeisengelände steht nicht mehr für eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung zur Verfügung.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

"Das angebotene Grundstück steht für eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung nicht länger zur Verfügung." Mit dieser Mitteilung eröffneten die beiden GsbW-Geschäftsführer Peter Pirzer und Michael Schlagenhaufer das Pressegespräch am Mittwochnachmittag. "Wir werden dies heute auch dem Bürgermeister mit einem Schreiben mitteilen", ergänzte Schlagenhaufer.

Im Brief an die Stadtverwaltung heißt es, dass die Beschlussfassung zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Standort "Am Bahnhof" am 11. September 2018 mehrheitlich durch den Stadtrat erfolgt sei. Seitdem seien vier Monate verstrichen, in denen seitens der Verwaltung keinerlei Bemühungen hinsichtlich der Umsetzung dieses Beschlusses erfolgt seien. "Das derzeit noch amtierende Stadtoberhaupt war an einer konstruktiven und zielgerichteten Umsetzung des Beschlusses nie interessiert", betonte Peter Pirzer. Außerdem wolle man das Areal zeitnah weiterentwickeln: "Ein weiteres Abwarten bis zur Durchführung eines gegebenenfalls stattfindenden Bürgerentscheids ist nicht weiter hinnehmbar."

In ihren Augen warte der Bürgermeister derzeit ab, wie sich die Unterschriftenaktion für den Standort "Freibad" entwickelt. Geplant ist, dass das Bürgerbegehren im März im Stadtrat vorliegt und am 26. Mai ein Bürgerentscheid erfolgt. Die beiden Geschäftsführer stellten klar: "Selbst bei einem für die Bürgerinitiatoren negativen Ausgang eines Bürgerentscheids wäre eine weitere Blockadehaltung des Stadtvertreters hinreichend wahrscheinlich." Denn nach dem Bürgerentscheid wäre die rechtliche Situation nicht anders als jetzt. "Ein Baubeginn ist frühestens ab Frühjahr 2020 möglich, mit Fertigstellung in 2021/22", befürchtet Pirzer. So lange könnten sie nicht mehr warten, denn die Gesellschaft hätte auch Verpflichtungen.

"Wir wollen ein Verwaltungsgebäude errichten, welches wir nicht planen können, so lange nicht feststeht, ob wir an diesem Standort auch einen Kindergarten bauen oder nicht", erklärte Michael Schlagenhaufer und ergänzte: "Wir sind gehemmt und ziehen letztendlich das Grundstück zurück." Das bedeute aber nicht, dass die GsbW keinen Kindergarten mehr baut. "Wir ziehen uns nicht vom Thema Kindergarten zurück", bekräftigten beide noch einmal.

Pirzer erinnerte, dass die GsbW im September 2018 ein schlüsselfertiges Angebot für 1,9 Millionen Euro abgegeben habe. Dieses könne man so nicht noch zwei Jahre halten: "Bis 2020 sind die Baukosten sicher um 20 Prozent teurer."

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