"Sandradl": Lockere Bebauung

Oberviechtach. (kö) In der Sitzung am Dienstagabend fasste der Stadtrat einstimmig den Beschluss zum Ausbau. Die Straße weist in der Deckschicht starke Verdrückungen und Durchbrüche auf. Außerdem ist der Oberbau nicht frostsicher und eine Entwässerungseinrichtung ist ebenfalls nicht vorhanden. Vor allem bei starkem Regen gibt es deshalb immer wieder Probleme mit Überflutungen.

Für 2019 eingeplant

Das Ingenieurbüro Weiß ermittelte Kostenschätzungen für drei verschiedene Ausbauvarianten. Der Stadtrat entschied sich für einen richtlinienkonformen Ausbau mit Fördermitteln. Die Kostenschätzung belauft sich auf 473 000 Euro; bei erwarteten Fördermitteln von 250 000 Euro verbleiben 223 000 Euro als Eigenmittel für die Stadt. Nach Aussage von Bürgermeister Heinz Weigl stehen in den nächsten Jahren noch zwei weitere Baumaßnahmen an, dann seien alle Straßen saniert bzw. erneuert. Ob dann zuerst die GVS Pirk-Oberlangau oder die Straße Bahnhof Lind-Nunzenried in Angriff genommen wird, müsse vom Stadtrat noch entschieden werden. Auf Anfrage erklärte der Bürgermeister, dass die für die Bahnhofstraße geplanten Maßnahmen heuer nicht mehr (nicht zuletzt wegen Auslastung der Baufirmen) zum Zug kommen, jedoch gleich im Frühjahr 2019 starten sollen.

Ohne Diskussion fasste der Stadtrat ebenfalls einstimmig den Beschluss, den Bebauungsplan "Sandradl" aufzuheben. In der Februar-Sitzung war der Stadtrat übereingekommen, das Aufhebungsververfahren einzuleiten. Nach Aussage von Bürgermeister Heinz Weigl gingen keine Einwände ein. Der Bebauungsplan war vor rund 40 Jahren mit damals noch strengen Festsetzungen aufgestellt worden. Durch die Aufhebung wird nun eine lockere Bebauung möglich.

Für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 14. Oktober ist das Stadtgebiet Oberviechtach in sieben Stimmbezirke und drei Briefwahlbezirke unterteilt. Dabei werden laut Verwaltung rund 100 Wahlhelfer im Einsatz sein. Sie erhalten laut Stadtratsbeschluss ein sogenanntes "Erfrischungsgeld" von jeweils 40 Euro. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 nahm der Stadtrat zur Kenntnis. Demnach schließt der Verwaltungshaushalt mit 12 082 179 Euro, der Vermögenshaushalt mit 5 591 929 Euro.

Höhere Zuführung

Als Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt errechnen sich 1, 99 Millionen Euro; im Haushaltsplan war eine Zuführung in Höhe von 1,26 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Ergebnis ist möglich durch Mehreinnahmen von 224 000 Euro bei der Gewerbesteuer, bei der Einkommensteuer in Höhe von 129 000 Euro und 35 000 Euro bei den Erstattungen für Hilfeleistungen. Minderausgaben gab es u.a. bei den Personalkosten mit 88 000 Euro, beim Unterhalt der Grundstücke und den Ausrüstungsgegenständen mit 66 000 Euro sowie den Bewirtschaftungskosten und Betriebsausgaben inklusive Stromgebühren mit 159 000 Euro.

Im Vermögenshaushalt sind Ausfälle bei den Zuwendungen (1, 3 Millionen Euro) und beim Verkauf von Grundstücken (255 000 Euro) zu verkraften. Bei den Ausgaben wurden für den Erwerb von Bauland 165 000 Euro mehr ausgegeben als veranschlagt. Außerdem wurden zahlreiche Maßnahmen, z.B. Mülldeponien, Stadtarchiv, Kindergarten Pullenried (KIP), Sanierung Freibadanlage, Erneuerung Stadtbach, Kanal- und Wasserbaumaßnahmen, Straßenbau und Breitbandausbau nicht, bzw. nicht im geplanten Umfang durchgeführt. Insgesamt wurden hier 3,3 Millionen Euro "eingespart".

Diese Einnahmen und Ausgaben sind entsprechend für heuer neu veranschlagt. Der allgemeinen Rücklage konnten 1,23 Millionen Euro zugeführt werden. Die Stadt nahm das eingeplante Darlehen über 817 700 Euro nicht auf. Es erfolgte eine Sondertilgung von 38 734 Euro und eine Umschuldung von 670 780 Euro. Der Schuldenstand zum Jahresschluss beziffert sich für die Stadt auf 8, 71 Millionen Euro.

Die Ausbaulänge zwischen Mitterlangau und Pirk beträgt rund 1,8 Kilometer.

Bild: kö