12.07.2018 - 18:32 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Stadt erhöht Wasserpreis

Es gibt nicht vieles, was so interessiert, wie der Wasserpreis. Der Stadtrat hat eine Erhöhung um acht Cent beschlossen; die Grundgebühr wird nicht angetastet. Für das Volksbildungswerk sind künftig 4000 Euro mehr im Jahr zu berappen.

Der Hochbehälter am Galgenberg hält das Wasser für die Stadt vor. Der Bezugspreis wurde nun etwas angehoben.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

(ptr) Bei der jüngsten Stadtratssitzung stand die Gebührenermittlung zur Wasserversorgungsanlage Oberviechtach auf der Tagesordnung. Wie Kämmerer Michael Hösl in einem Schreiben an die Fraktionen ausführte, wurden die Gebühren letztmals in 2015 und vorher im Jahr 2006 angepasst. Die Nachkalkulation 2015 bis 2017 ergab eine Gebühren-Unterdeckung von 16 241 Euro; berücksichtigt wurde dabei die Unterdeckung aus dem Jahr 2014 mit 5440 Euro. Der Wasserverkauf in den letzten Jahren beträgt durchschnittlich rund 280 000 Kubikmeter. 2011 und 2012 waren es knapp 290 000 Kubikmeter.

Wie Hösl ausführte, sind in der Vorausberechnung für 2018 bis 2020 die Investitionskosten enthalten. Es ergibt sich ein Erhöhungsbedarf von acht Cent, so dass ein Kubikmeter Wasser ab 1. September 1,38 Euro kosten wird (bis 30. August 2021). Alternativ könnte die Grundgebühr für den gängigen Zähler von bisher 30 Euro auf 36 Euro erhöht werden. Dadurch würde sich eine Verbrauchsgebühr von 1,34 Euro errechnen. Die Grundgebühren würden damit in etwa denen der Nord-Ost-Gruppe entsprechen. "Ich glaube, dass in dieser Größenordnung es besser ist, wenn die Verbrauchsgebühr erhöht und die Grundgebühr nicht angetastet wird", sagte PWG/SPD/JW-Sprecher Josef Lohrer. "Wir können mit beiden Vorschlägen leben", gab Alexander Ried für die CSU/CWG/Aktive-Fraktion zu verstehen. Die Erhöhung um acht Cent für die nächsten drei Jahre wurde einstimmig beschlossen.

Sanierung Grundschule

Ebenfalls einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gab es zur Erneuerung der Brandmeldeanlage als Vorzugsmaßnahme bei der Sanierung der Doktor-Eisenbarth-Grundschule. Dieser vorzeitige Maßnahmenbeginn wird im "normalen Förderrahmen" laufen. Wie der Bürgermeister informierte, wird die Sanierung der Grundschule erst ab dem Jahr 2020 möglich sein, nachdem eine Ablehnung für einen anvisierten Fördertopf als wahrscheinlich angenommen werden muss. Nächster Punkt war die Förderung der Volkshochschulen und der Abschluss eines Förder- und Kooperationsvertrages mit dem Verein Volkshochschule im Landkreis Schwandorf, was einstimmig erfolgte.

Bürgermeister Heinz Weigl begrüßte unter den Zuhörern den langjährigen früheren Vorsitzenden Wilhelm Narnhammer und würdigte dessen ehrenamtliches Engagement. "Wir wollen unser Bestes tun, die VBW-Kurse zu erhalten", bekräftigte Weigl. Wie bereits bekannt, hat der Bayerische Volkshochschulverband seine Förderrichtlinien geändert. Es gibt künftig nur noch Zuschüsse wenn eine Volkshochschule im Jahr mindestens 30 000 Doppelstunden nachweisen kann. Dies erreicht der Verein Volkshochschule im Landkreis Schwandorf, dem neben Nabburg, Neunburg und Nittenau/Bruck auch das Volksbildungswerk Oberviechtach-Schönsee angehört, nicht. Um diese Stundenzahlen zu erreichen, wird eine Kooperation mit der VHS im Städtedreieck favorisiert.

Die Übernahme von Aufgaben durch die VHS im Städtedreieck ist mit Kosten verbunden, da zusätzliches Personal benötigt wird. Es gibt auch Vorteile. So sollen Angebotsstrukturen und Professionalität verbessert, Bürgernähe garantiert, ein gemeinsamen Programmheft aufgelegt und der Internetauftritt optimiert werden. Die Umsetzung wird mit 80 Prozent, die Personalkosten für maximal zwei Jahre mit 50 Prozent bezuschusst. Die Stadt Oberviechtach fördert den Verein Volkshochschule im Landkreis Schwandorf bisher mit 5 Cent je Einwohner (rund 250 Euro) und das Volksbildungswerk Oberviechtach-Schönsee mit 7 Cent je Einwohner (350 Euro), zusammen 600 Euro im Jahr. Künftig wird mit einem Kostenbeitrag von einem Euro je Einwohner kalkuliert. Der Verein Volksbildungswerk Oberviechtach-Schönsee und auch die übrigen Volkshochschulen bleiben bestehen. Die VHS im Städtedreieck übernimmt die Abrechnungen. "Das sind 4000 Euro mehr. Wir werden zustimmen, aber es würde mich schon interessieren, wieso eine Fusion zu Mehrkosten führt", betonte Alexander Ried. Auch Josef Lohrer kritisierte: "Es stört mich, dass der Staat die Rahmenbedingungen ändert, Förderungen kürzt und die Kommunen dadurch stärker fordert."

Pläne der Feuerwehr

Zum Ende der öffentlichen Sitzung sprach Ried einen der CSU/CWG/Aktive-Fraktion vorliegenden Antrag der Stützpunktwehr an. Diese wolle das ganze Feuerwehrhaus überplanen und mehrere Bauabschnitte bilden. "Wir haben auch andere Aufgaben. Eine Sanierung im großen Stil für eine Million Euro ist in den nächsten zwei bis drei Jahren nicht machbar", betonte der Bürgermeister. Er ergänzte: "Aber wir müssen etwas machen, doch erst planen und Förderanträge stellen."

Sprachkurse beim Volksbildungswerk sollen auch künftig möglich sein.

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