Nicht beschlussfähig

Bereits im Mai hatte der Waldershofer Stadtrat die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Sondergebiet Photovoltaik Lengenfeld" mehrheitlich verabschiedet und den vom Ingenieurbüro Knörnschild ausgearbeiteten Entwurf gebilligt. Im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung wurde auch die Gemeinde Pechbrunn um eine Stellungnahme gebeten. Die Behandlung des Punktes im Gemeinderat verlief aber nicht wie geplant. Als problematisch erwies sich dessen kurzfristige Aufnahme in die Tagesordnung unmittelbar vor der Sitzung.

Stefan Schübel stellte dem Gremium das Projekt zunächst näher vor. Nach seinen Worten soll auf einer circa 8800 Quadratmeter großen Fläche eine Photovoltaikanlage mit einer maximalen Leistung von knapp 750 Kilowatt gebaut werden. Bis zu 225 Häuser könnte diese mit Strom versorgen. Schübel wörtlich: "Wenn mehrere solcher Anlagen gebaut würden, könnte man sich die Stromtrassen sparen."

Thomas Dehmel (SPD) betonte angesichts der kurzfristigen Aufnahme des Punktes, dass man über eine Stellungnahme zu einer solch wichtigen Sache nicht einfach im Vorbeigehen entscheiden könne. Er forderte einen offiziellen Ortstermin an der Stelle, wo die Anlage entstehen soll. Zudem wolle er noch mehr Informationen, um sich ein genaues Bild von der Anlage und der eventuellen Beeinträchtigung des Pechbrunner Ortsbildes machen zu können. "Denn es ist schon ein gewaltiger Eingriff in die Natur und den Wohnbereich", so Dehmel. Isgard Forschepiepe (SPD) warf dann jedoch ein, dass der Gemeinderat gar nicht so kurzfristig über die Stellungnahme entscheiden könne, weil ein Gemeinderatsmitglied fehlte. Man einigte sich daher, den Punkt zu vertagen.

Auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien erklärte Klaus Schüßler von der Verwaltungsgemeinschaft Mitterteich den Hintergrund. So war der Tagesordnungspunkt "Photovoltaikanlage" in der offiziellen Ladung zur Sitzung nicht gelistet. Denn die Bitte um Stellungnahme sei nahezu zeitgleich mit der Versendung der Einladungen eingegangen. Wegen der gesetzten Frist von vier Wochen habe man den Punkt kurzfristig in die Tagesordnung aufgenommen - allerdings hätte das Gremium zur Beschlussfähigkeit in diesem Fall vollzählig sein müssen. Weil die Frist aber vor der nächsten regulären Sitzung ausläuft, wurde beschlossen, einen Ortstermin und eine Sondersitzung am 24. Oktober einzuberufen.

Stefan Schübel hatte in der Sitzung noch darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Pechbrunn lediglich als Träger öffentlicher Belange zum Vorhaben befragt werde. Letztendlich entscheiden über den Bau der Anlage könne nur der Stadtrat Waldershof.