08.01.2020 - 11:40 Uhr
PechbrunnOberpfalz

„Wir können Kommunalpolitik"

Die Worte der Landtagsabgeordneten waren deutlich: „Es wird Zeit, dass die SPD wieder aktiv Politik macht. Sie soll sich nicht länger mit sich selber beschäftigen, sondern mit Problemen der Bürger“, empfahl Annette Karl.

SPD-Ortsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Isgard Forschepiepe (stehend) hatte zum Neujahrsempfang der Pechbrunner SPD ins Sportheim eingeladen. Gekommen waren auch MdL Annette Karl, SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf, Kreisrat Johann Brandl sowie Landratskandidat Thomas Döhler (am Tisch rechts von ihr).
von Josef RosnerProfil

Beim Neujahrsempfang der Pechbrunner SPD sah Bürgermeisterkandidatin Isgard Forschepiepe ihre Partei auf lokaler Ebene gut unterwegs. „Wir stellen ein starkes und hoch motiviertes Team", sagte sie im Sportheim des SV Pechbrunn. "Wir sind in der Kommunalpolitik auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen angewiesen, aber wenn man Chef ist, gibt es eher die Chance, die eigenen Vorstellungen umzusetzen.“ SPD-Vorsitzende Forschepiepe freute sich, dass ihr Ortsverband mit Thomas Döhler auch den Landratskandidaten stellt.

Die Sprecherin ging zunächst auf die neue Doppelspitze der Sozialdemokraten ein, die der Großen Koalition eher kritisch gegenüberstehe. Dennoch habe die SPD in der Regierung auch einiges erreicht, beispielsweise mehr Mindestlohns, einen höheren Kinderfreibetrag, mehr Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sowie mehr Wohngeld. Forschepiepe wünschte sich, dass ein bisschen mehr Ruhe und Konstanz in der SPD eintrete, „so dass wir uns mehr auf unsere Politik und die Kommunalwahlen konzentrieren können. Dieses Hin und Her macht sich bei uns in den Mitgliederzahlen negativ bemerkbar.“

Annette Karl nannte 2019 ein schwieriges Jahr, vor allem wegen der zunehmenden Zahl an Populisten und der Lage im Nahen Osten. „Wir erleben gerade wieder einmal, was Hass und Gewalt sowie Antisemitismus verursachen können.“ Die Abgeordnete bedauerte die zunehmenden Anfeindungen und Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei, der Rettungsdienste oder der Feuerwehr. „Gewalt darf nicht relativiert werden, egal ob von links oder rechts“, forderte sie einen "Aufstand der Anständigen": „Wir müssen uns wieder mehr unserer Werte besinnen. Ich will keine Zustände wie in den USA.“

Karl bemängelte eine sinkende Streitkultur in der Politik. Der SPD in der Großen Koalition in Berlin bescheinigte sie durchaus Erfolge, die aber in der allgemeinen Diskussion oft untergingen. Bezüglich des Mindestlohnes forderte sie eine genaue Überwachung. Eine innovative Wirtschaftspolitik sei gerade in der Automobilbranche nötig. Auf dem Energiesektor müssten die gefassten Beschlüsse auch umgesetzt werden. Die Menschen müssten beim Wandel mitgenommen werden: „Dies unterscheidet uns von den Grünen.“

Der lokale Einsatz bedeute auch eine große Chance für die SPD. „Wir können Kommunalpolitik. Wir müssen die Menschen jetzt vor Ort von uns überzeugen, dies ist uns bei den vergangenen Wahlen nicht gelungen“, bedauerte Annette Karl. „Packen wir es gemeinsam an.“ Thomas Döhler sagte: „Wir Sozialdemokraten sollten stolz sein, uns mit einem eigenen Landratskandidaten und vielen Bürgermeisterkandidaten dem Votum der Bürger stellen zu können.“ Ein Halten der Mandate im Kreistag werde schwierig, zumal sich das Gremium auf 50 Sitze verkleinere. Dennoch gab der Landratskandidat das Ziel aus, die Wahl schon am 15. März im ersten Durchgang für sich zu entscheiden: „Zwei Wochen später habe ich keine Zeit, da feiere ich meinen 50. Geburtstag“, schmunzelte Döhler.

Ortsvorsitzende Isgard Forschepiepe ließ noch das vergangene Jahr der SPD Pechbrunn Revue passieren und lud zu den nächsten Veranstaltungen ein. Am 18. Januar ist Frauenfrühstück ab 9 Uhr im Schützenheim und am 25. Februar das „Winterfeuer“. Im Anschluss stand das persönliche Gespräch bei Kuchen und Kaffee im Mittelpunkt.

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