24.04.2019 - 10:03 Uhr
PfreimdOberpfalz

Bündelung nicht automatisch

Der Süd-Ost-Link soll möglichst entlang der Autobahn A 93 verlegt werden. Das wünschen sich nicht nur Kommunalpolitiker. Selbst wenn die geltende Sperrzone gelockert würde: Ein Automatismus ergibt sich daraus nicht.

Tina Aldinger von Tennet zeigt ein Modell des Kabels, wie es beim Süd-Ost-Link verwendet werden soll.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Pfreimd ist die Schnittstelle zwischen zwei Planungsabschnitten des Süd-Ost-Links. Hier endet der Abschnitt C, der nahe Hof beginnt, und es schließt sich der Abschnitt D von Pfreimd über Nabburg und Schwandorf bis nach Ohu bei Landshut an. Bis zum 12. April lief Äußerungsfrist zu den vorgeschlagenen Trassenkorridoren für den Abschnitt C. Insgesamt seien etwa 1700 bis 1800 Stellungnahmen und Einwendungen fristgerecht eingegangen, teilte die federführende Bundesnetzagentur (BNA) auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien mit.

"Viele Stellungnahmen setzen sich mit dem Verlauf der Trassenkorridore (unter anderem in Bündelung mit der A93), dem Bedarf sowie zum Beispiel mit den Themen menschliche Gesundheit, Landwirtschaft, Forst und Themen auseinander", so Pressesprecherin Ulrike Platz. Noch wertet die Agentur die Stellungnahmen aus. Die Erörterungstermine für den Abschnitt C als nächster Planungsschritt sind laut Platz für Juli 2019 vorgesehen.

"Im Austausch"

Die Forderung nach Bündelung sei vielfach vorgetragen worden. Die Stellungnahmen würden nun an den Vorhabensträger - in unserem Raum Netzbetreiber Tennet - zur Bearbeitung gegeben. Dabei könne der Vorhabenträger auch zur vertiefenden Prüfung aufgefordert werden. Das Thema werde sicher beim Erörterungstermin auf den Tisch kommen. Konkret werde in Stellungnahmen gefordert, das Erdkabel möglichst durchgängig in der Anbaubeschränkungszone der Autobahn zu verlegen. "Die BNA steht auch mit den politischen Stellungnehmern zu diesem Thema im Austausch", so Ulrike Platz. Sofern das Bundesverkehrsministerium und die Autobahndirektion Nordbayern die Nutzbarkeit der Beschränkungszone als genehmigungsfähig bestätige, "hat die Bundesnetzagentur in Aussicht gestellt, diese Sachlage in die weiteren Prüfungen einzubeziehen."

Dabei würde die Nutzbarkeit der Zone als ein Belang in die Prüfung eingestellt. Das bedeutet: "Aus einer eventuellen Nutzbarkeit der Anbaubeschränkungszone kann jedoch nicht automatisch eine Vorzugswürdigkeit der Bündelung mit der Autobahn A 93 abgeleitet werden." Denn: Die Bundesfachplanung für den Süd-Ost-Link lege einen 500 bis 1000 Meter breiten Korridor fest, innerhalb dessen der Link verlegt werden könnte. Geprüft werden innerhalb des Korridors alle Belange. Die Regelungen des Bundesfernstraßenrechts generell zu lockern, sei bislang nicht thematisiert worden.

Noch in diesem Jahr

Die Entscheidung über einen Trassenkorridor soll noch in diesem Jahr fallen. Der festgelegte Korridor ist dann laut BNA verbindlich für die Planfeststellung. Die Planung der genauen Trasse im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erfolge somit erst, wenn der Trassenkorridor feststeht, so die BNA.

Für den Abschnitt D ab Pfreimd hat Tennet die Unterlagen bei der BNA eingereicht. Dort werden sie derzeit geprüft. Der Beginn der Auslegungsfrist für diesen Abschnitt in den Rathäusern entlang der Trasse sei für Mai 2019 geplant, so die BNA.

Der Süd-Ost-Link hatte zuletzt nicht nur die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte der betroffenen Region auf den Plan gerufen, auch regionaler Planungsverband hat eine Resolution verabschiedet. Darin wird die Bündelung des Süd-Ost-Links mit dem Verlauf der A93 gefordert. "Nicht 100 Meter daneben", wie Landrat Andreas Meier (Neustadt) konkretisiert hatte, "sondern im Nahbereich der Fahrbahn".

Anwalt beauftragt

Die Stadt Pfreimd hat in ihrer Stellungnahme darauf gepocht, die Leitung entlang A 93 und A 6 zu verlegen. Sie sieht zum Beispiel die bauliche Entwicklung etwa in Nessating und Döllnitz behindert. Außerdem durchschneidet der Korridor den Wald nördlich des Wasserschutzgebietes "Brunnstube" durchschnitten. Das lehnt die Stadt kategorisch ab. In Nabburg würde beispielsweise Lissenthan durch die Trasse beeinträchtigt. Hier will sich der Stadtrat wohl in der Mai-Sitzung mit dem Link beschäftigen, Nabburg liegt im Abschnitt D. Hier steht die Einwendungsfrist noch an. Gleiches gilt für Schwandorf. Der Hauptausschuss hat bereits eine Anwaltskanzlei mit der Wahrnehmung der städtischen Interessen beauftragt. Die Stadt setzt auf die Bündelung von Süd-Ost-Links und Ostbayernring - beides unter der Erde.

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