Die Maikundgebung zum „Tag der Arbeit“ des SPD-Ortsvereins Pfreimd knüpft an eine lange Tradition an, welche von Beginn an für gute Arbeit, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit der Arbeitnehmerschaft gerungen hat. So wichtig, wie diese Forderungen auch sind, die Bevölkerung ist anscheinend nicht mehr willens, für diese Anliegen mit Nachdruck einzutreten. Nur so lässt sich das geringe Interesse beschreiben, welches die Maikundgebung in diesem Jahr in den Vereinsräumen der Landgraf-Ulrich-Halle gefunden hatte.
Unternehmen mit Rekordzahlen
SPD-Ortsvorsitzender Norbert Auer begrüßte als Hauptreferentin die ehemalige Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. „Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich zunehmend unter Druck fühlen, dann ist das ein Warnsignal“, wies Norbert Auer auf die derzeitige Stimmung hin. Es wird ständig darüber gesprochen, Leistungen zu kürzen und es wird suggeriert, dass unser Sozialstaat zu teuer ist, ist für Norbert Auer der falsche Weg.
„Große Unternehmen schreiben Rekordzahlen, aber die Beschäftigten spüren davon nichts“ prangerte der Ortsvorsitzende die derzeitige Situation an. Daraus leitet sich auch das diesjährige Motto des DGB zum Tag der Arbeit ab: „Erst unser Job, dann eure Profite“, so Norbert Auer. Äußerst kritisch setzte sich Marianne Schieder mit dem angekündigte Reformpaket der Bundesregierung auseinander. Die Reformen mit Einschnitten für die Menschen zu verbinden, ist nach Aussage der Rednerin die falsche Vorgehensweise. „An erster Stelle muss die Absicherung der Arbeiter stehen, auch bei Krankheit und Alter“, lautete ihre Forderung.
Ausländer zahlen ein
Eine deutliche Absage erteilte sie der angedachten Grundsicherung. Die Rente mit 67, bei einem Niveau von 48 Prozent, müsse auch weiterhin Bestand haben. Vehement wehrte sie sich gegen Aussagen aus dem rechten Spektrum, dass der hohe Ausländeranteil in der Bevölkerung das „Grundübel“ sei. " Jede Form der Vorsorgeversicherung hat nur Bestand, wenn mehr Leute einzahlen“, wies sie auf die Bedeutung ausländischer Arbeitskräfte hin. „Wir brauchen sieben Millionen ausländische Arbeitskräfte, um dem demografischen Wandel zu begegnen“, so die Referentin.
Auch den derzeitigen Weg in der Klimapolitik sieht Marianne Schieder als den falschen an. Der Förderung Erneuerbarer Energien, das E-Auto und auch ein Tempolimit wären Wege, um unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden, die aber von der Bundesregierung zu wenig gegangen werden. Wohin das führt wird in der jetzigen Situation sichtbar, so die Referentin. „Die Ampelregierung war nicht so schlecht, wie sie dargestellt wurde“, verteidigte Marianne Schieder die Klimapolitik der Vorgängerregierung, die sie auch mitgetragen hat. Die SPD sieht sie auch weiterhin als die politische Kraft der Arbeiter. Bei allen Reformen muss die soziale Gerechtigkeit und der soziale Ausgleich Vorrang haben, so die Forderung der ehemaligen Bundestagsabgeordneten.














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