Pfreimd
29.12.2019 - 11:45 Uhr

Stadtrat Pfreimd mit kritischem Blick auf Budget

Von Handyempfang bis Haushalt, von Bücherei bis Spielplatz: Eine breite Palette an Themen liegt bei der letzten Sitzung des Pfreimder Stadtrats in diesem Jahr auf dem Tisch. In vielen Fällen sind Probleme schon gelöst.

Eine vor Vandalismus sichere Toilette am Spielplatz in der Bahnhofstraße ist angesichts der hohen Kosten nicht drin, kleine Nachbesserungen aber sind möglich. Bild: bl
Eine vor Vandalismus sichere Toilette am Spielplatz in der Bahnhofstraße ist angesichts der hohen Kosten nicht drin, kleine Nachbesserungen aber sind möglich.

Eine Lösung zeichnet sich ab für den Handyempfang in Hohentreswitz und Pamsendorf. Die "Deutsche Funkturm" habe mitgeteilt, dass die Station nach dem Aufbau im Dezember nun im März 2020 voraussichtlich in Betrieb gehen wird, hieß es bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats. "Vielleicht können davon auch die umliegenden Gemeinden profitierten", meinte Bürgermeister Richard Tischler.

Bereits geregelt ist auch die Nachfolge im Bücherei-Kuratorium. Klaus Summer hatte seine Ehrenämter als Mitglied und Sprecher des Pfarrgemeinderats aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt und scheidet zum Jahresende als bestelltes Mitglied der Pfarrei aus. Als Nachfolger im Kuratorium wurde Alois Kleierl bestellt. Als Vorsitzender wird Summer von Georg Hösl ersetzt, der zugleich das Amt des Schriftführers inne hat. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Norbert Auer.

Kämmerer Christian Hechtl stellte dem Gremium den Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2018 vor und zeigte auf, wo es Haushaltsüberschreitungen gab. Insgesamt handelte es sich dabei um eine Summe von rund 260 000 Euro. Überwiegend drei- bis vierstellige Beträge hatten sich aufsummiert, beispielsweise durch ein Minus bei Bestattungsgebühren, eine notwendige Maschinenversicherung für die Drehleiter der Feuerwehr, die erforderliche Betriebstechnik in der Kläranlage oder eine unvorhergesehene Reparatur des Aufzugs im Bürgerhaus.

Tiefer eingestiegen

Einige Themen habe man in diesem Jahr tiefer bearbeiten können, berichtete Hechtl und verwies auf die eingebrachten Kenntnisse der Stadträte Katrin Zuber und Günther Strehl, die in München ein Seminar zur örtlichen Rechnungsprüfung besucht hatten. Keine größeren Beanstandungen, aber einige Anregungen habe es gegeben, erklärte er und verwies auf deutlich höhere Steuereinnahmen, die dazu führten, dass man rund zwei Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zuführen konnte.

Rohrbrüche und Reinigung

Der Kämmerer beleuchtete aber auch einige Posten, die Löcher ins Budget reißen: Über 18 000 Euro musste die Stadt 2018 für Wasserrohrbrüche berappen. Allein für die Reinigung von Straßen-Kehricht sind rund 2800 Euro angefallen und für die Entsorgung der aufgesammelten 27 Tonnen rund 5800 Euro. Und die Preise steigen: 2017 lagen sie bei 64 Euro pro Tonne, jetzt sind es laut Hechtl 119 Euro.

Mit einer Gegenstimme billigte der Stadtrat eine Ausgabe, bei der er einer Empfehlung der Haupt- und Finanzausschusses folgte: Sie betrifft den Abschluss einer Elementarversicherung für eine ganze Liste städtischer Gebäude, die bisher noch nicht entsprechend versichert waren.

Kämmerer Hechtl macht bei der Sitzung auch deutlich, wo es der Stadt gelingt, Ausgaben zu reduzieren: Durch die Ausbildung der Bauhof-Mitarbeiter könne man sich bei der Spielplatzprüfung TÜV-Gebühren sparen. Der Spielplatz rückte dann auch am Ende der öffentlichen Sitzung noch einmal in den Fokus, als sich Stadträtin Katrin Zuber erkundigte, ob es bei der Anlage in der Bahnhofstraße Nachbesserungen geben werde.

Gefahren im Blick

"Manche Spielgeräte sind absichtlich so gestaltet, dass nicht jedes Kind hinauf kommt", erklärte der Bürgermeister mit Blick auf das Gefahrenpotenzial, man werde deshalb auch nicht alle nutzbar machen.

Lediglich an der Slackline wolle man Halteseile anbringen. "Wenn Eltern dann ihre Kinder irgendwo hochheben, ist das ihre Sache", folgerte Stadtrat Klaus Summer. Und noch einen Punkt stellte Tischler in diesem Zusammenhang klar: Eine Toilette, die vor Vandalismus sicher ist, wird es am Spielplatz angesichts von veranschlagten Kosten von 60 000 bis 80 000 Euro nicht geben.

 
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