Wer am Mittwoch zwischen Pfreimd und Teublitz auf die Autobahn A 93 auffahren will, braucht Geduld. Die Landwirte blockieren seit dem Vormittag mit ihren Traktoren die Zufahrten. Die Polizei ist vor Ort und lässt im Viertelstundentakt immer wieder einen Schwung von Auto- und Lkw-Fahrern durch. Das Verlassen der Autobahn ist dagegen jederzeit möglich. Die Bauern beteiligen sich an der bundesweiten Aktion gegen die Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen. Passanten signalisierten durch Hupen und Winken ihr Verständnis, auch wenn sie eine Zeit lang im Stau stehen mussten.
Bislang bekommen landwirtschaftliche Betriebe einen Teil der Mineralölsteuer zurück, da Traktoren und Maschinen überwiegend auf den Feldern bewegt werden. Doch mit dieser Regelung könnte es jetzt vorbei sein, denn die Ampel-Regierung will die Subvention streichen. „Der Bundeshaushalt soll mit Geld aus der Landwirtschaft gestopft werden, und wir Bauern werden alleingelassen mit den zusätzlichen Belastungen“, kritisierte BBV-Kreisobmann Josef Irlbacher bei der Demo am Mittwoch.
Unmittelbar vor der Entscheidung im Bundestag ist deshalb am Mittwoch ein bundesweiter Aktionstag, an dem sich auch der Bayerische Bauernverband und die Interessensgemeinschaft „Landwirtschaft verbindet Bayern e.V.“ beteiligen. In ganz Bayern hatten die Landwirte Protestaktionen an den Autobahnauffahrten angemeldet. Im Landkreis Schwandorf konzentriert sich der Protest an den Auffahrten Pfreimd, Nabburg, Schwarzenfeld, Schwandorf und Teublitz.
„Bereits seit Wochen protestieren die Bauern gegen Zusatzbelastungen für die heimische Landwirtschaft“, sagt Josef Irlbacher. Während ein Großteil der Bevölkerung die Proteste unterstütze, schalte die Ampel „auf stur“. „Unsere Aktionen sind ein Hilfeschrei“, erklärt der BBV-Funktionär. Diese Regierung setze die heimische Landwirtschaft aufs Spiel.
Um Haushaltslöcher zu stopfen, wolle die Ampel-Koalition durch die Abschaffung der Agrardiesel-Rückvergütung die Landwirtschaft mit einer Milliarde Euro zur Kasse bitten. Nach heftigen Protesten soll die Kfz-Steuerbefreiung erhalten bleiben, der Agrardiesel jedoch schrittweise bis 2026 abgeschafft werden. „Diese Vorschläge sind absolut indiskutabel“, so die Auffassung des BBV-Funktionärs.
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