Einwohnerzahlen in Pleystein steigen wieder

Nach zweijähriger Pause hatte die Stadt Pleystein am Dienstagabend zur Bürgerversammlung ins Hotel „Regina“ eingeladen. Eine weitere Bürgerversammlung wird es im üblichen Turnus im Herbst geben. Bürgermeister Rainer Rewitzer gab einen knapp zweistündigen Abriss über durchgeführte Baumaßnahmen, Vorhaben, Finanzen und die Bevölkerungsentwicklung.

Seit langem erstmals wieder angestiegen sind die Einwohnerzahlen. Aktuell zählt die Stadt 2546 Einwohner gegenüber 2521 im Vorjahr. Die 19 Geburten im Vorjahr nannte das Stadtoberhaupt wichtig für den Erhalt der Grundschule und in Teilen auch für die Mittelschule. Die Bevölkerungsstatistik zeigt auch einen zurückgegangenen Wegzug aus dem Stadtgebiet auf.

Mit der Bevölkerungsentwicklung eng verbunden ist auch der Betrieb der Kindertagesstätte St. Elisabeth. Hier ist es laut dem Bürgermeister für die Eltern ab sofort möglich, die Buchungsverträge zu unterzeichnen. Die Stadt habe gemeinsam mit dem Träger des Kindergartens St. Elisabeth und der Katholischen Kirchenstiftung die notwendigen Umbaumaßnahmen durchgeführt. Damit sei die Betriebserlaubnis für die altersgemischte Gruppe vom Jugendamt beim Landratsamt Neustadt/WN wieder erteilt worden. Unabhängig davon bestehe noch immer ein Platzproblem, für das die Stadt gemeinsam mit der Kirchenstiftung einen Ausweg suche, um eine weitere Gruppe einrichten zu können.

Bilanz aus dem Freibad

In seinem offiziellen Rückblick streifte Rewitzer das Freizeitzentrum mit dem Freibad zunächst nur kurz (weiterer Bericht folgt). Er erinnerte daran, dass es 2020 und 2021 in einem „Notbetrieb“ geöffnet wurde, während sich andere Kommunen mit entsprechenden Einrichtungen „weggeduckt“ hätten. Die wichtigsten Zahlen aus den Vorjahren waren die 2018 verkauften 125 Familienkarten, 2019 waren es 237 Familienkarten. Für das Jahr 2018 ergaben sich somit einschließlich dem Verkauf weiterer unterschiedlicher Eintrittskarten Einnahmen in Höhe von 64.251 Euro, im Jahr 2019 Einnahmen von 69.302 Euro. In den „Pandemiejahren“ 2020 und 2021 wurden nur Zehnerkarten für Erwachsene und Kinderkarten verkauft. Die Einnahmen 2020 beliefen sich auf 32.843 Euro, 2021 auf 27.179 Euro.

Ausführlich beschrieb das Stadtoberhaupt das Vorgehen bei der Städtebausanierung, bei dem Eigentümer von Häusern im Kerngebiet bei der Sanierung von Fassaden, Dächern und Außenanlagen mit Fördermitteln rechnen können, die jeweils auf eine Maximalgrenze festgelegt sind.

Die Dauer der energetischen Sanierung der Zottbachtal-Grundschule mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsprogramm begründete Rewitzer unter anderem mit der Notwendigkeit der Einhaltung von Fristen bei öffentlichen Gebäuden in Verbindung mit den beantragten Zuschüssen, aber auch mit der regelmäßigen Erstellung von Schadstoffgutachten.

Im Bereich „städtischer Straßenbau“ listete der Bürgermeister als wichtigste Maßnahmen die Sanierung der Bischof-Wittmann-Straße mit ihrem Vollausbau auf einer Länge von 250 Metern und einem Teilausbau auf 600 Metern auf. Nachdem diese Straße auch als Gemeindeverbindungsstraße zu sehen sei, habe es dafür Förderungen gegeben. Während diese Maßnahme an Fremdfirmen vergeben worden sei, wurden die Sanierung des Gesteinachweges, des Bartlmühlweges und die Zufahrt Böhmerwaldstraße in Eigenregie unter Leitung des Bauamtes durchgeführt.

Fast unbeachtet von der Bevölkerung, nicht aber von den Radlern, blieb die Sanierung der Radwegbrücke zwischen Berglerschleif und Lohma. Im Bereich des Kreuzbergklosters sei der Treppenaufgang von der Altstadt aus saniert und hoch auf dem Kreuzberg im dortigen Garten eine Absturzsicherung errichtet worden.

Geschäftsleiter Günter Gschwindler stellte die Neukalkulation der Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung der Stadt vor. Er kündigte dank des vom Stadtrat gefassten „Bevorratungsbeschlusses“ die rechtliche Möglichkeit der rückwirkenden Erhebung von erhöhten Beiträgen und Gebühren ab dem 1. Januar 2022 an. Er gab aber auch zu verstehen, dass nach Errichtung des Regenüberlaufbeckens an der Miesbrunner Straße alle Haus- und Grundbesitzer per Bescheid zur Zahlung eines „Verbesserungsbeitrages“ aufgefordert werden.

Weniger Gewerbesteuereinnahmen

Bürgermeister Rainer Rewitzer verwies bei den städtischen Finanzen auf die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die von einstigen 1,8 Millionen Euro auf geschätzte 400.000 Euro in diesem Jahr zurückgehen werden. „Die Differenz konnte auch nicht durch die finanzielle Hilfe des Freistaates Bayern ausgeglichen werden“, sagte er.

Wolfgang Helm sprach als Zuhörer die Höhe der Personalkosten bei der Stadt an. Als Vergleich hatte der Bürger sich die Personalkosten umliegender Städte und Gemeinden besorgt, nicht aber die Angaben, wie viele städtische oder gemeindliche Aufgaben vergeben wurden. Er kam zu der Erkenntnis, dass anderweitig auf die Einwohnerzahl bezogen die Personalkosten um 200 Euro pro Einwohner günstiger seien.

Helm sprach sich auch dafür aus, nach Ende der Wahlperiode wieder einen ehrenamtlichen Bürgermeister zu installieren, weil dies für die Stadt billiger sei. Ebenfalls kritisierte Helm die Höhe der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft. Die Entschädigung in ihrer Höhe von 500 Euro pro Monat werde für nur vier Sitzungen im Jahr bezahlt, sagte er.