30.09.2019 - 10:50 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Gemeinderat Poppenricht verabschiedet Haushaltsplan

Einen soliden Haushaltsplan für 2019 stellte Kämmerer Manfred Moser dem Poppenrichter Gemeinderat zur Billigung vor. Der Schuldenstand konnte im Vergleich zum Vorjahr um 400 000 Euro auf rund 2,6 Millionen Euro gesenkt werden.

Gut 8,7 Millionen Euro beträgt der Haushalt der Gemeinde Poppenricht, der in der Gemeinderatssitzung verabschiedet wurde. Kämmerer Manfred Moser, Protokollantin Tanja Tatara, Verwaltungsleiter Hartmut Gawlik, Bürgermeister Roger Hoffmann sowie die 2. u. 3. Bürgermeister Hermann Böhm und Gertrud Weigl (von rechts) stellten das Zahlenwerk vor.
von Autor GFRProfil

Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde um 100 Euro auf 770 Euro reduziert. In seinem Bericht erinnerte der Bürgermeister Roger Hoffmann an die Eröffnung des Spielplatzes in Traßlberg, der während der Ferien gut angenommen worden sei und daher sei das eine gute Investition der Gemeinde Poppenricht gewesen. Ohne Probleme laufe der Kindergartenbetrieb nach dem Umzug der beiden Gruppen von St. Anna in Traßlberg nach St. Michael in Poppenricht. Selbst die erhöhte Lautstärke, die vom Mehrzweckraum im Rathaus ausgehe, sei nun mit einer Schallschutzdecke kompensiert worden. Die Bauarbeiten im Kindergarten St. Anna verlaufen planmäßig. Hoffmann wies darauf hin, dass im Poppenrichter Rathaus ab sofort bargeldlos bezahlt werden könne. In der Schule sei die neue Pellet-Heizung in der Ferienzeit eingebaut worden, mit der nun Schule, Kindergarten und Rathaus mit Wärme versorgt werden. Gesichert sei auch die Förderung des Umbaus des Dachbodens im „Weißen Schulhaus“. "Wir haben uns mit Sünterbühl am Landkreiswettbewerb unsere schönsten Baugebiete beteiligt, aber insgesamt haben nur sechs Gemeinden acht Baugebiete eingereicht", so Hoffmann. Dass sich die Beurkundungen der Kaufverträge für das Baugebiet „Auf der Höhe“ bis Anfang Oktober hinziehen, gehe auf sein Konto, gab der Bürgermeister zu. Ein Kaufinteressent hatte bemängelt, "dass wir seit einem halben Jahr ohne jede Information hingehalten werden“.

Seinen Haushaltsentwurf bezifferte Kämmerer Manfred Moser mit 6,4 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 2,3 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Größte Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt seien der Einkommenssteueranteil mit 2,35 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen mit 1,2 Millionen Euro; außerdem Gewerbesteuer, Kanalbenutzungsgebühren und Zuweisungen für Personalkosten der Kindergärten mit jeweils rund 500 000 Euro. Mit jeweils knapp über einer Million Euro stehen auf der Ausgabenseite Personalkosten, Kreisumlage und Zuführung zum Vermögenshaushalt, außerdem Personalkosten der Kindergärten mit fast 700 000 Euro und die Abwasserbeseitigung mit 520 000 Euro. Beim Vermögenshaushalt nannte Moser auf der Habenseite 1,2 Millionen Euro Zuführung vom Verwaltungshaushalt sowie 750 000 Euro, die aus der Rücklage entnommen wurden. Wichtigste Ausgaben seien 500 000 Euro für Heizungsanlage der Schule und Generalsanierung des Kindergartens St. Anna sowie Grunderwerb mit 685 000 Euro und über 300 000 Euro getilgte Schulden.

Die CSU-Fraktion hatte den Antrag eingebracht, die Jugendförderung sollte um 500 Euro für die Aus- und Fortbildung der Jugendleiter aufgestockt werden. Hoffmann ging gleich einen Schritt weiter und schlug 1000 Euro vor. "Aber das Geld müsse zweckgebunden verwendet werden", so SPD-Sprecher Wolfgang Schmidt. Beim Investitionsprogramm forderte die CSU-Fraktion mehr Geld für die Heringloher Straße einzuplanen, denn 200 000 Euro für 2021 und 300 000 Euro für 2022 würden "niemals ausreichen". "Denn nur die Oberdecke zu erneuern", so Hermann Böhm, "das kostet schon um die 500 000 Euro. Beim Vollausbau inklusive Schlackenentsorgung stehen Gesamtkosten von rund zwei Millionen Euro im Raum."

Kämmerer Manfred Moser wandte ein, dass der Vollausbau sicher teurer komme, aber dann könnte die Gemeinde auch mit höheren Zuschüssen rechnen und dann sei man unter dem Strich wieder bei den Kosten, die auf Poppenricht schon alleine bei den Erneuerung der Oberdecke zukommen. Johannes Hauer: "Wir diskutieren die Heringloherstraße schon über fünf Jahre, daher bin ich gegen eine erneute Hinauszögerung." Wolfgang Schmidt meinte hierauf: „Ihr habt ja die letzten Jahre eh nichts getan und nun soll die Entscheidung übers Knie gebrochen werden."

Roger Hoffmann wollte belastbare Zahlen haben, dann könne über Sanierung oder Vollausbau der Heringloher Straße entschieden werden. Letztlich folgte der Gemeinderat dem Ansinnen der CSU-Fraktion und verdoppelte im Investitionsplan die eingeplanten Summen für den Ausbau der Straße auf eine Million Euro. Die weiteren Anträge der CSU-Fraktion, die Bolzplätze in Traßlberg und am Höhenweg mit Ballfangzäune auszustatten, wurden zurückgestellt, da in Traßlberg damit zu rechnen sei, dass das Gelände 2021 für den Landkreislauf benötigt werde. Am Höhenweg sei zu prüfen, so Roger Hoffmann, ob für diesen Zaun eine Baugenehmigung erforderlich sei.

"Die CSU-Fraktion stimmt dem von Kämmerer Manfred Moser ausgearbeiteten Haushalt zu", so Fraktionssprecher Andreas Kopf. Man komme ohne neue Kredite aus, trotz Verwirklichung wichtiger Maßnahmen wie Spielplatz Silcherstraße, Parkplätze beim Rathaus und neuer Heizung für Schule, Rathaus und Kindergarten. Größere Investitionen stünden für Innensanierung des Kindergartens in Taßlberg und weitere Grundstückankäufe an. Den hohen Überschuss führt Kopf darauf zurück, dass einige Maßnahmen wie Dorferneuerung Poppenricht und Straßensanierungen unterblieben. Auch SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt stimmte dem Haushaltsentwurf für seine Fraktion zu, bemängelte aber, die Verschiebung des Ausbaus der Geh- und Radwege Richtung Karmensölden in das Jahr 2021. Vorrang habe für ihn die Konsolidierung des Gemeindehaushalts: "Ein schwierige Unterfangen, da uns Straßen- und Kanalerneuerungen in absehbarer Zeit viel Geld kosten.“

"Auch die FW-Fraktion sieht einen soliden Haushalt", so Kurt Köhler. Er meinte, die Gemeinde sollte bei anhaltendem Niedrigzins über Kreditaufnahmen für Investitionen nachdenken. Aber da widersprach Roger Hoffmann, denn er wolle nicht leichtfertig Kredite aufnehmen sondern lieber den Schuldenabbau vorantreiben.

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