21.01.2019 - 16:07 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

SPD für Tonaufnahmen

Protokolle von Gemeinderats-Sitzungen lassen in Poppenricht Monate auf sich warten.

von Autor WWLProfil

Schwerpunkte der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Poppenricht-Traßlberg waren die Vorbereitung der Nominierungsversammlung für den SPD-Bürgermeisterkandidaten und die Anträge für die Januarsitzung des Gemeinderats. Die SPDler wünschen sich mehr Transparenz bei den Tagesordnungspunkten sowie die Einführung von Tonaufnahmen bei den Gemeinderatssitzungen. Ferner wurde das Thema Informationspolitik seitens der Gemeinde angesprochen. Diese sei enorm verbesserungswürdig.

"Momentan müssen wir wieder drei bis vier Monate warten, bis die entsprechenden Sitzungsprotokolle zur Genehmigung vorliegen", klagte SPD-Vorsitzender Roger Hoffmann. "Beiträge und Inhalte sind teilweise umfassend, komplex und Grundlage für weitreichende Entscheidungen. Oft können Aussagen und Inhalte nach so langer Zeit nicht mehr eindeutig nachvollzogen werden", so Hoffmann zu dem SPD-Antrag hinsichtlich von Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen.

Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt erinnerte, dass dieser Antrag vor einiger Zeit schon von den Freien Wählern gestellt worden war, jedoch kein Beschluss zustandegekommen sei. Diese Tonaufnahmen, stellte der Vorsitzende dar, könnten sowohl als Grundlage zur Erstellung der Sitzungsprotokolle dienen, aber auch Unstimmigkeiten könnten so relativ einfach geklärt werden.

Der zweite SPD-Antrag, so Hoffman, befasse sich mit der Festlegung von Tagesordnungspunkten, die in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden, obwohl kein Grund dafür vorliegt. "Unsere Anträge wurden als nichtöffentliche Punkte behandelt. Sie im öffentlichen Teil zu erörtern, wurde stets mit Mehrheitsbeschluss abgelehnt", trug stellvertretender Vorsitzender Markus Zagel vor. "Für uns", so Zagel, "waren diese Ablehnungen nicht nachvollziehbar und fadenscheinig." Des Weiteren seien Kommunen unter Einhaltung bestimmter Kriterien auch verpflichtet, stellte Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt fest, mitzuteilen welche Tagesordnungspunkte nichtöffentlich behandelt werden.

Kontinuierliche Informationen über Vorhaben, Planungen, Entwicklungen aber auch Entscheidungen in der Gemeinde würden viel zu wenig kommuniziert, waren sich die Anwesenden einig. Die Informationspolitik der Gemeinde sollte ganz analog mit einem regelmäßig erscheinendem Gemeindeblatt aber auch zukunftsweisend über eine "Poppenricht App" erfolgen, forderte Vorsitzender Hoffmann.

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