28.09.2020 - 15:46 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Überzogener Kassenkredit sorgt in Poppenricht für Diskussionen

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Poppenrichter Gemeinderat mit dem Haushalt. Zu einer reinen Formsache wurde das Treffen nicht. Wegen eines überzogenen Kassenkredits gab es Redebedarf.

Der Poppenrichter Gemeinderat befasste sich mit dem Thema Haushalt.
von Autor GFProfil

Mit einem Schreiben vom 10. September dieses Jahres beanstandeten die CSU-Fraktion und der CSU-Ortsverband Poppenricht-Traßlberg, dass der gemäß der Haushaltssatzung auf maximal eine Million Euro festgelegte Kassenkredit der Gemeinde überzogen worden sei. Nicht nachvollziehbar sei, dass diese Kassenentwicklung bei der Verabschiedung des Etats vor zwei Monaten nicht bekannt war.

Kämmerer Manfred Moser sagte, dass derzeit Forderungen zugunsten der Gemeinde Poppenricht in Höhe von gut drei Millionen Euro ausstünden. Dazu gehörten Zahlungen des Amtes für Ländliche Entwicklung, das sonst immer pünktlich bezahlt habe, ein Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisungen. Zweiter Bürgermeister Hermann Böhm bat die Verwaltung, künftig den Haushalt einem Stresstest für etwaige Risiken und Eventualitäten zu unterziehen.

Einstimmiger Beschluss

CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf meinte, die Überziehung des Kassenkredits sei nicht vom Gemeinderat gebilligt worden. Dagegen sah SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt kein Problem darin, den Kassenkredit nun auf zwei Millionen Euro anzuheben, was in der Sitzung dann auch einstimmig beschlossen wurde.

Bei der Jahresrechnung für 2017 bezifferte der Kämmerer den Vermögenshaushalt der Gemeinde mit fast 5,6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt betrage knapp über 2,5 Millionen Euro. Ende 2017 habe die Verschuldung der Gemeinde knapp über drei Millionen Euro betragen, die Pro-Kopf-Verschuldung habe bei 954 Euro gelegen. Bei der Abwasserbeseitigung sei ein Fehlbetrag von fast 4000 Euro angefallen. Bei der Wasserversorgung sei ein Minus von fast 24 000 Euro entstanden, im Bestattungswesen von mehr als 63 000 Euro.

2018 habe der Verwaltungshaushalt über sechs Millionen Euro betragen, der Vermögenshaushalts sei bei mehr als zwei Millionen Euro angesiedelt gewesen. Die Verschuldung der Gemeinde habe zum Jahresende auf unter drei Millionen reduziert werden können - und die Pro-Kopf-Verschuldung damit auf 862 Euro. Bei der Abwasserbeseitigung sei ein Fehlbetrag von fast 68 000 Euro registriert worden, bei der Wasserversorgung ein Minus von 35 000 Euro, und beim Bestattungswesen sei die Schwarze Null um 50 000 Euro verfehlt worden

Für das Jahr 2019 bezifferte Moser den Verwaltungshaushalt auf mehr als 6,4 Millionen, den Vermögenshaushalt auf über 2,3 Millionen Euro. Die Gemeinde-Verschuldung sei auf fast 2,6 Millionen Euro zurückgefahren worden, die Pro-Kopf-Verschuldung liege nur noch bei 769 Euro. In der Abwasserbeseitigung habe sich ein Plus von 2865 Euro ergeben. Fehlbeträge habe es dagegen bei der Wasserversorgung mit (25 000 Euro) und beim Bestattungswesen (64 000 Euro) gegeben.

Keine Kreditaufnahmen

Die Räte verwiesen die Jahresrechnungen an den Rechnungsprüfungsausschuss. Insgesamt könne die Rechnung als solide bezeichnet werden, sagte Moser. Kreditaufnahmen seien nicht erfolgt, eingeräumte Kassenkredite seien nicht in Anspruch genommen werden.

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