14.05.2019 - 10:27 Uhr
PressathOberpfalz

Einige Neuerungen für Pressath

Ein "ausgeglichener Haushalt" gibt Bürgermeister Werner Walberer die Möglichkeit zu "wegweisende Investitionen". Diese sind auch schon in Planung.

von Bernhard PiegsaProfil

„Ein Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk: Er ist Basis und Nachweis für das, was wir tun, und er zeigt, wie wir uns die Zukunft unserer Stadt vorstellen.“ Programmatisch fiel Bürgermeister Werner Walberers Stellungnahme zum Stadthaushalt 2019 in der Maisitzung des Stadtrats aus. Dass diese „Basis“ tragfähig genug ist, der Haidenaabstadt einen sicheren Gang durch das Haushaltsjahr zu erlauben, daran zweifelte er so wenig wie die drei Ratsfraktionen, die ihn einstimmig billigten.

Einen geordneten, ausgeglichenen Haushalt, der bei einem Volumen von 16.945.500 Euro (2018: 15.516.500 Euro) „wegweisende Investitionen“ vorsehe, habe Kämmerer Christian Marzi erarbeitet, urteilte Walberer. Hierfür müsse die Stadt keine Kredite aufnehmen. Im Gegenteil: Zum Ende dieses Jahres solle der Schuldenstand nach einer 259.000-Euro-Tilgung auf 3,804 Millionen Euro schrumpfen. Das entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 877,74 Euro (Ende 2018: 940,34 Euro). Auch wenn sich diese Quote seit 2008 mehr als halbiert habe, dürfe sie nicht das letzte Wort bleiben, zumal sie noch immer um gut 288 Euro über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen liege.

Fast 6,908 Millionen (2018: 6,178 Millionen) entfielen auf den für Investitionen bestimmten Vermögenshaushalt. Hieraus wolle die Stadt heuer unter anderem die Kosten für die noch laufende bauliche Ertüchtigung des Schulhauses sowie die ersten Schritte auf dem Weg zur Außenanlagen-Umgestaltung und zur energetischen Sanierung der Schulheizungsanlage decken. Noch in diesem Monat beginne die Sanierung der Rathausfassade, die Planungskosten für den technischen Anschluss der Riggauer Wasserversorgung an das Pressather Netz seien für heuer vorgemerkt: „Der Bau der Anschlussleitung erfolgt 2020.“

In Arbeit seien auch die Pläne für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Riggau-Winterleite, die Wasser- und Kanalisationsleitungen in der Reinwaldstraße würden ab dieser Woche erneuert. Im Baugebiet Wiedenhofstraße-Ost würden die Grundstücke vermessen, die Asphaltierung der Durchfahrtstraße beginne in den nächsten Tagen. Noch in diesem Jahr soll die Professor-Dietl-Anlage ein attraktiveres Gesicht erhalten. Im Interesse der Lebensqualität behalte die Stadt die Sanierung von Straßen und Gehsteigen und den Grunderwerb für weiteres Bauland im Blick.

Auch das kommunale Förderprogramm für private Gebäudesanierungen werde weiterhin bedient und die Vereinsarbeit finanziell unterstützt. Für die Feuerwehren Pressath und Troschelhammer würden im kommenden Jahr neue Einsatzfahrzeuge geliefert, heuer beginne der Feuerwehrhaus-Neubau in Dießfurt. Weiter aufgewertet werde ferner der Kiesibeach.

Info:

Investitionen sorgfältig prüfen

Nicht unerwähnt ließ Bürgermeister Werner Walberer in der Haushaltssitzung des Stadtrats, dass die Stadt 2,139 Millionen Euro aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt abführen könne: mehr als achtmal so viel wie gesetzlich geboten. Diese Zahl sei mindestens so aussagekräftig für die kommunale Finanzkraft wie der Schuldenabbau und ergebe sich unter anderem aus höheren Schlüsselzuweisungen und einer niedrigeren Kreisumlage.

Allerdings müssten auch 1,394 Millionen Euro aus den Rücklagen zum Ausgleich des Vermögenshaushalts herangezogen werden. Es sei nicht auszuschließen, dass die finanziellen Reserven im kommenden Jahr bis auf einen vorgeschriebenen Mindestbetrag aufgebraucht sein würden. Deshalb werde die Stadt ihre Investitionen sorgfältig prüfen müssen, die Schuldentilgung behalte Priorität. Der für die laufenden Kosten bestimmte Verwaltungshaushalt werde heuer mit gut 10,037 Millionen Euro (2018: 9,339 Millionen) dotiert, wobei dessen Aufstockung unter anderem mit den turnusmäßigen tarifvertraglichen Lohnerhöhungen zusammenhänge.

Wichtigste Einnahmequellen, so der Bürgermeister, seien nach wie vor der Einkommenssteueranteil (2,5 Millionen) und die Gewerbesteuer (2,4 Millionen). Auf Vorjahresniveau bleibe der Grundsteuerzufluss mit etwa 500.000 Euro.

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