16.05.2019 - 12:03 Uhr
PressathOberpfalz

Komplette Pressather Altstadt im Blick behalten

Für das Kiesibeach-Areal wünscht sich Wolfgang Graser in der Haushaltsberatung des Stadtrats, dass das „schöne Gelände verstärkt ins Pressather Kulturangebot eingebunden“ wird. Der dritte Bürgermeister hat auch noch andere Ideen.

von Bernhard PiegsaProfil

Zum Thema Altstadtsanierung erinnerte Wolfgang Graser (Freier Wählerblock) an Vorschläge seiner Fraktion zur Leerstandsbeseitigung und Neubelebung des Stadtkerns. „Nach unserem Antrag vor einem Jahr ist außer einer kurzen Diskussion leider nichts weiter geschehen, es wurde weder etwas aufgegriffen noch etwas abgelehnt.“ Keinesfalls genüge es, sich auf das Stadtplatzprojekt zu konzentrieren: „Was nützt der schönste Stadtplatz, wenn sonst kein Leben in der Stadtmitte herrscht?“ Erfreulicherweise fänden sich „immer wieder einmal Privatinvestoren, die das Bild der Altstadt verbessern“.

Ferner regte Graser an, die Stadt solle selbst günstige Mietwohnungen bauen. „Die Gemeinde Vorbach tut dies, wobei sie ein Förderprogramm nutzt. Das läuft zwar zum Jahresende aus, doch wird sicher etwas Ähnliches nachkommen.“ Ohnehin gebe es so viele Förderprogramme, dass die Stadt erwägen sollte, in der Verwaltungsgemeinschaft eine Fachkraft für Zuschüsse und Förderungen zu schulen: „Arbeitet diese Person gut, wird sie sich durch ihre erfolgreiche Arbeit quasi selbst finanzieren.“ Zum Schluss hoffte Graser, dass der bevorstehende Kommunalwahlkampf nicht das „gute Klima im Gremium“ trüben werde.

Ein Menetekel für die neu zu gründende interkommunale Arbeitsgemeinschaft (AG) im „Kooperationsraum Vierstädtedreieck“ erblickte Stefan Brüderer (CSU) in den Vorgängen rund um die Entwicklungsgesellschaft, deren Arbeit auch früher nicht den wünschenswerten gemeinsamen Rückhalt aller beteiligten Städte besessen habe. „Wenn man schon drei Kommunen nur schwer unter einen Hut bekommen hat, wie soll das erst mit zehn Kommunen gelingen?“ Für Max Schwärzer war die Auflösung der Gesellschaft auch deshalb bedauerlich, weil der Gesellschaftsvertrag zeitlos gültige Ziele einer regionalen Kooperation formuliert habe. Zudem, so Schwärzer, werde man für die Projektarbeit in der AG einen unternehmerischen Rahmen brauchen, der nach der Liquidation der alten Entwicklungsgesellschaft neu gesetzt werden müsse: „Inwieweit hierdurch Geld verbrannt wird, wird sich zeigen.“ Andreas Reindl (CSU) hoffte, dass in der neuen AG das Miteinander besser funktionieren werde. „Wir müssen jetzt aktiv an die Sache herangehen, denn der Erfolg für die Region hängt davon ab, wie sich die Kommunen einbringen.“ Einhellig stimmte der Stadtrat dem Beitritt Pressaths zur „Arbeitsgemeinschaft für die integrierte ländliche Entwicklung im Kooperationsraum Vierstädtedreieck“ zu. In deren Zuge sollen die Zusammenarbeit der zehn Gemeinden des westlichen Kreises Neustadt weiter intensiviert und die Ziele des im Vorjahr vereinbarten „ländlichen Entwicklungskonzepts“ verwirklicht werden.

Beschließendes Hauptorgan sei die AG-Versammlung, die aus den ersten Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden bestehe, erläuterte Bürgermeister Werner Walberer. Ein Umsetzungsbegleiter werde die Tätigkeit der AG koordinieren. 70 Prozent der Personalkosten decke ein Landeszuschuss, den Rest sowie die Aufwendungen für Büro und Sachausstattung trügen die Mitgliedskommunen im Verhältnis ihrer Einwohnerzahlen. Josef Fütterer (CSU) hoffte für die neue AG auf eine ähnlich erfolgreiche Arbeit, wie sie der benachbarten „Steinwald-Allianz“ und auch der früheren Leader-Arbeitsgemeinschaft für das „Vierstädtedreieck“ gelungen sei. Zweiter Bürgermeister Max Schwärzer (CSU) schloss sich dieser Erwartung an: „Aber natürlich steht und fällt der Erfolg mit dem Engagement aller Beteiligten, insbesondere bei Großprojekten wie dem Kernwegenetz-Ausbau.“ Immerhin sei eine solide „Förderkulisse“ in Aussicht gestellt. Auch dritter Bürgermeister Wolfgang Graser (Freier Wählerblock) äußerte sich zuversichtlich: „Die interkommunale Zusammenarbeit kann ja nur besser werden.“

Keine Einwände erhob der Pressather Stadtrat gegen zwei Änderungen im Regionalplan Oberpfalz-Nord. Deren Wortlaut könne auf der Website www.pressath.de nachgelesen werden, informierte der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft, Josef Stock.

Bekanntgegeben wurden auch folgende nichtöffentliche Beschlüsse aus der Sitzung vom 11. April: Anschaffung eines Kommunaltraktors für den Bauhof: Die Vergabe ging an die Raiffeisen-Markt Waren GmbH in Trabitz.

Umgestaltung der Professor-Dietl-Anlage: Der Auftrag wurde an die Firma Punzmann vergeben.

Kiosk-Gebäude in der Freizeit- und Erholungsanlage: Den Auftrag zur Erneuerung der Balkon- und Treppenanlage erhielt die Firma Metall- und Zaunbau Böhm.

Klärschlammentsorgung: Der Auftrag wurde an die Firma Eibisch vergeben.

Info:

Stadt Pressath steigt auch aus

Nicht ohne Bedauern schloss sich der Pressather Stadtrat den Beschlüssen der Städte Eschenbach und Grafenwöhr an, die „Management- und Entwicklungsgesellschaft für das Städtedreieck“ aufzulösen. Nach dem Ausstieg von zwei der drei Partnerkommunen bleibe Pressath keine andere Wahl, bedauerten Bürgermeister Werner Walberer und sein Stellvertreter Max Schwärzer. Die Stadt wäre sonst gezwungen, die Gesellschaft allein weiterzuführen und deren Stammkapital aus eigenen Mitteln aufzufüllen. Franz Floth (SPD), zweiter Bürgermeister Max Schwärzer und Martin Schmidt (beide CSU) sahen "ihre" Stadt vor vollendete Tatsachen gestellt. „Zusammenarbeit schaut anders aus“, urteilte Schmidt, und Schwärzer bemerkte, dass eine gemeinsame Beratung und Beschlussfassung durch die drei Stadträte der bessere Weg zu einer „sauberen Abwicklung“ gewesen wäre.

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