„Die Richtlinien für die Gebäudegestaltung sollen prinzipiell denen entsprechen, die auch für die Siedlung Wiedenhofstraße-Ost gelten“, kündigte Ingenieur Michael Wagner vom Planungsbüro Schultes für die freien Grundstücke zwischen den Anwesen 57/57a und 65 in der Stadtratssitzung an. Für das weitere Genehmigungsprozedere werde das „beschleunigte Verfahren“ angewandt, von einer Umweltverträglichkeitsprüfung könne abgesehen werden. Die Planunterlagen werden aber vom 26. April bis zum 28. Mai im Rathaus öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange um Stellungnahmen gebeten.
Auch Mehrfamilienhäuser sollen auf einigen Grundstücken an der Nordseite der östlichen Schulstraße erlaubt werden. Eine von Ingenieur Michael Wagner (rechts, mit Bürgermeister Bernhard Stangl) erläuterte Änderung des Bebauungsplanes billigt der Stadtrat grundsätzlich. Das letzte Wort fällt aber erst nach Abschluss des Anhörungs- und Genehmigungsverfahrens.
Bild: bjp
Beitritt zu ILE-Trägerverein
Grünes Licht gab der Stadtrat auch für den Beitritt der Haidenaabstadt zum künftigen Trägerverein der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) im Kooperationsraum Vierstädtedreieck. Dieser werde die bisherige informelle Arbeitsgemeinschaft der zehn Mitgliedsgemeinden ablösen, erinnerte Bürgermeister Bernhard Stangl. In seiner März-Sitzung hatte der Stadtrat den Grundsatzbeschluss über die Beitrittserklärung wegen unklarer Formulierungen im Satzungsentwurf zurückgestellt (wir berichteten).
Laut Stangl werden die Statuten nun nachgebessert. Die endgültige Satzung werde den Stadtratsmitgliedern zugesandt, versprach er und merkte noch an, dass das Verfahren der Vereinsgründung forciert werde, damit der Trägerverein so bald wie möglich die Arbeiten am neuen Konzept für den Freizeitsee Dießfurt aufnehmen könne.
Sanierungssatzung als Wegweiser
Bis Ende 2035 wurde die Gültigkeit der Sanierungssatzung für die Pressather Altstadt verlängert. Dieses bis auf das Jahr 1989 zurückgehende bewährte Regelwerk biete sich auch als Wegweiser für die Ortssanierung Dießfurt an, merkte Bernhard Stangl an: „Deshalb sind Verwaltung und Planungsfachleute der Auffassung, dass der Gültigkeitsbereich der Sanierungssatzung auf Dießfurt ausgedehnt werden sollte.“ Hierüber und über einige bei dieser Gelegenheit vorzunehmende inhaltliche Anpassungen werde der Rat in einer seiner nächsten Sitzungen zu befinden haben.
Dießfurt: Entwurf fertig
Schon seit geraumer Zeit fertiggestellt sei der Planentwurf für das Dießfurter Ortserneuerungsvorhaben, in den alle bei der Bürgerversammlung am 28. Juli 2019 unterbreiteten Vorschläge eingearbeitet worden seien: „Wir wollten hierüber bereits im vergangenen Jahr in einer Einwohnerversammlung informieren, aber Corona hat das durchkreuzt.“ Der Plan solle den Dießfurtern nun per Aushang, Internet und auf Wunsch auch als Abdruck in Papierform zur Kenntnis gegeben werden. Einwendungen und Ergänzungen seien willkommen, machte der Bürgermeister deutlich.
Ortssprecher für Hessenreuth
Auf Anfrage von Cornelia Träger (CSU) informierte Stangl, dass die Ortssprecherwahl in Hessenreuth nachgeholt werde, sobald die aktuellen Lockdown-Regelungen außer Vollzug träten: „Diese gelten nach derzeitiger Rechtslage ja bis 9. Mai.“ Die Wahl selbst werde in vergleichbarer Weise wie in Dießfurt erfolgen.
Hintergrund:
Kurzzeitregelung um zwei Stunden verlängert
Auf veränderte Parkzeitregelungen am Schellenberg müssen sich Kraftfahrer demnächst einstellen: Dann dürfen Fahrzeuge auf den als Kurzzeitparkplätze ausgewiesenen Stellflächen unter der Woche von 6 bis 18 Uhr nur für eine begrenzte Zeit und mit Parkscheibe abgestellt werden. Bislang gilt diese Vorschrift ab 8 Uhr. Ab wann die Änderung in Kraft tritt, wird gesondert bekanntgegeben.
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