Auch bei der Bezirkswahl am 14. Oktober dürfte die CSU in der Oberpfalz aller Voraussicht nach alle acht Direktmandate holen. Recht unklar aber ist, wie sich die übrigen Mandate verteilen werden.
Vor fünf Jahren erhielt die CSU bei den Bezirkstagswahlen stattliche 47,6 Prozent. Die SPD kam damals auf 19,8 Prozent, die Freien Wähler auf 12,6 Prozent, die Grünen auf 6,4 Prozent, die ÖDP auf 3,0 und die Bayernpartei auf 2,4 Prozent. Auf die SPD entfielen damit drei Mandate, auf die Freien Wähler zwei Mandate. Jeweils ein Mandat ging an Grüne, ÖDP und Bayernpartei.
Die SPD hatte damit eines ihrer vier Mandate verloren. Für die ÖDP war es 2013 das erste Mal, dass sie in den Bezirkstag einzog, für die Bayernpartei das dritte Mal in der Geschichte des Bezirkstags. Mit 2,1 Prozent verlor die FDP 2013 ihren Sitz im Bezirkstag. Die kleineren Parteien kommen bei der Bezirkswahl auch deshalb eher zum Zug, weil es hier keine Fünf-Prozent-Hürde gibt.
Löffler führt CSU-Liste an
Bei der CSU führt der Chamer Landrat und Bezirkstagspräsident Franz Löffler als Spitzenkandidat die Liste an, gefolgt von Bezirkstagsvizepräsident Lothar Höher aus Weiden. Als gesetzt können außerdem die amtierenden Bezirksräte Thomas Gabler (Regensburg-Land), Martin Preuß (Amberg-Sulzbach), Toni Dutz (Tirschenreuth) und Johann Renter (Regensburg-Stadt) gelten. In Neumarkt möchte zudem die stellvertretende Landrätin Heidi Rackl als Direktkandidatin die Nachfolge von Albert Löhner antreten, in Schwandorf Landrat Thomas Ebeling die Nachfolge von Thomas Brandl.
Schlagen die bei der Landtagswahl erwarteten Verluste auch auf die Bezirkswahlen durch, muss die SPD mit dem Verlust eines ihrer drei Mandate rechnen. Zuletzt war die SPD mit Richard Gaßner (Kümmersbruck), Norbert Hartl (Regensburg) und Volker Liedtke (Burglengenfeld) vertreten. Auch diesmal führt Gaßner die SPD-Liste an, Auf Platz 2 folgt die frühere Bezirksrätin Brigitte Scharf aus Erbendorf (Landkreis Tirschenreuth) und auf Platz 3 Sebastian Koch, Bürgermeister in Wenzenbach (Landkreis Regensburg).
Spitzenkandidat der Freien Wähler ist Thomas Thumann, Oberbürgermeister von Neumarkt und schon bisher Bezirksrat, auf Platz zwei der Oberpfälzer Wahlkreisliste folgt Max Schmaderer (Cham) und auf Platz drei die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger.
AfD auf dem Sprung
Bei den Grünen führt die amtierende Bezirksrätin Gabriele Bayer aus dem Stimmkreis Neumarkt die Oberpfalzliste an, auf Platz zwei folgt Agnes Scharnetzky aus Weiden. Schafft die ÖDP den Wiedereinzug in den Bezirkstag, dann aller Voraussicht nach mit dem amtierenden Bezirksrat Joachim Graf aus Regensburg, der erneut die Oberpfalz-Liste anführt. Oberpfälzer Spitzenkandidat der Bayernpartei ist erneut Bezirksrat Werner Suttner aus Pfatter.
Sollte die FDP in den Bezirkstag zurückkehren, dann aller Voraussicht nach mit Studienrat Stefan Potschaski aus Regenstauf. Listenführerin bei der Partei Die Linke ist Marina Mühlbauer aus Regensburg.
Wie sich die mutmaßlichen acht Mandate jenseits der CSU verteilen, wird maßgeblich vom Abschneiden der AfD abhängen. Je nach deren Stimmenanteil kann die AfD durchaus mit drei Bezirkstagsmandaten rechnen. Erster Anwärter ist dabei Listenführer Wolfgang Pöschl aus dem Stimmkreis Cham. Außerdem könnten sich Karl Schmid aus dem Stimmkreis Weiden und Johann Kellermeier aus dem Stimmkreis Schwandorf größere Chancen ausrechnen. Wann das vorläufige amtliche Endergebnis der Bezirkswahlen vorliegen wird, ist unklar. Vor fünf Jahren stand das Ergebnis wegen Verzögerungen beim Auszählen im Stimmkreis Regensburg erst am Dienstagabend nach der Wahl fest, einen Tag später als geplant.
Info:
Hinter Bundestag und den Landtagen führen die Bezirkstage eher ein Schattendasein. Dabei ist zum Beispiel der Bezirk Oberpfalz Träger zahlreicher Einrichtungen. Mit über 3000 Beschäftigten sind die Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz, kurz Medbo genannt, einer der größten Arbeitgeber in der Region. Die Medbo kümmert sich um die neurologische und psychiatrische Versorgung der Oberpfälzer. Sie ist an sechs Standorten mit stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten in der gesamten Oberpfalz vertreten – in Regensburg, Wöllershof, Parsberg, Weiden, Cham und Amberg.
Im Jahr 2018 gibt der Bezirk Oberpfalz rund 410 Millionen Euro – das sind etwa 94 Prozent des Verwaltungshaushalts – im Bereich Soziales aus, zum Beispiel für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, für die Hilfe zur Pflege oder andere Sozialleistungen wie für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Allein die 130 Mitarbeiter der Sozialverwaltung des Bezirks Oberpfalz betreuen im Bereich der überörtlichen Sozialhilfe rund 13 500 Leistungsberechtigte.
Daneben ist der Bezirk in der Kulturförderung aktiv. Er ist unter anderem Träger des Oberpfälzer Freilandmuseums Neusath-Perschen, der Berufsfachschule für Musik in Sulzbach-Rosenberg, der Berufsfachschule für Krankenpflege in Regensburg und des Oberpfalz-Studentenwohnheims in Regensburg. Der Bezirk kümmert sich um die Fachberatung für Fischerei und den teichwirtschaftlichen Beispielsbetrieb in Wöllershof. Mit einem Anteil von 70 Prozent ist der Bezirk der maßgebliche Financier des Zweckverbandes Sibyllenbad.
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