Regensburg
29.11.2018 - 19:25 Uhr

Weiter keine Antworten auf wichtige Frage im Wolbergs-Prozess

Auch die Aussage einer abtrünnigen Piraten-Stadträtin bringt kein Licht ins Dunkel im Wolbergs-Prozess. Ob Hans Schaidinger derweil aussagt, ist derzeit sehr fraglich.

Norbert Hartl (rechts ) soll die Ausschreibung laut Anklage federführend auf BTT zugeschnitten haben. Mit der Kenntnis von OB Joachim Wolbergs (links). Bild: Simon Kunert
Norbert Hartl (rechts ) soll die Ausschreibung laut Anklage federführend auf BTT zugeschnitten haben. Mit der Kenntnis von OB Joachim Wolbergs (links).

Von Simon Kunert

Auch nach der Verhandlung am Donnerstag im Wolbergs-Prozess bleibt weiter ungeklärt, ob die Ausschreibung gezielt auf Volker Tretzels Unternehmen BTT zugeschnitten wurde. Die Vernehmungen weiterer Stadträte - darunter eine Abtrünnige der bunten Rathauskoalition - brachten keine Antwort.

Medienwirksam war die Piraten-Politikerin Tina Lorenz im Juli 2016 aus der Regensburger Rathauskoalition ausgetreten. Das hatte Wumms, denn OB Joachim Wolbergs (SPD) hatte plötzlich nicht mehr nur mit den Ermittlungen wegen Bestechlichkeit, sondern auch mit einer bröckelnden Regierungsmehrheit zu kämpfen. Offiziell gab Lorenz "koalitionsinterne Diskussionen" als Auslöser für ihren Austritt an. Doch auch die Vorwürfe gegen den OB sollen eine Rolle gespielt haben.

Am Donnerstag sprach die inzwischen parteilose Stadträtin mit keinem Wort über eine Einflussnahme des OB. Weder vor, noch nach der Vergabe. Sie wurde allerdings auch nicht danach gefragt. Wolbergs Rolle bei der Vergabe an BTT habe sie als "normal" empfunden. "Er hat nicht groß das Wort ergriffen. Wenn, dann hat er Herrn Hartl bei seinen Ausführungen in Richtung BTT unterstützt", sagte Lorenz. Dass die Ausschreibung zuvor an BTT geleitet worden war, habe sie nicht gewusst. Ähnlich äußerten sich Richard Spieß von den Linken und Benedikt Suttner (ÖDP).

In der Verhandlung am Donnerstag meldete Richterin Elke Escher Bedenken an der Vernehmung des ehemaligen Oberbürgermeisters Hans Schaidinger (CSU) an. "Ich habe noch keine Rückmeldung, aber ich seh' da eigentlich schwarz, dass der uns aussagt", sagte sie. Schaidingers Vernehmung am 17. Dezember wird mit Spannung erwartet. Es steht im Raum, dass auch er von der Vergabe an BTT gewusst haben könnte.

 
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