28.05.2020 - 14:21 Uhr
RiedenOberpfalz

Konstituierenden Marktratssitzung in Rieden

Die erste Sitzung des neuen Marktgemeinderats mit dem wiedergewählten Bürgermeister Erwin Geitner (konstituierende Sitzung) fand in Zeiten von Corona in der Mehrzweckhalle Rieden mit einer umfassenden Tagesordnung statt.

Die Bürgermeister mit den neuen Gemeinderatsmitgliedern (von links): 2. Bürgermeister Josef Weinfurtner, Phillip Haas, Bürgermeister Erwin Geitner, 3. Bürgermeister Gerhard Schnabel und Armin Hofrichter.
von Externer BeitragProfil

Wesentlicher Bestandteil der Marktratssitzung in Rieden war auch die Vereidigung der beiden neu in das Gremium gewählten Marktgemeinderatsmitglieder Armin Hofrichter und Phillip Haas (beide CSU). Gemäß den Ergebnissen der Kommunalwahl setzt sich der neue Marktgemeinderat mit seinen 14 Mitgliedern wie folgt zusammen: acht Sitze CSU, drei Sitze SPD, drei Sitze FWG (Freie Wählergemeinschaft Rieden-Vilshofen).

Ein erster Beschluss wurde sodann hinsichtlich der Zahl und Art der weiteren Bürgermeister gefasst, heißt es in einer Pressemitteilung der Marktgemeinde. Hier wurde festgelegt, dass wie bereits in den zurückliegenden Legislaturperionen übch, neben dem hauptamtlichen ein 2. und 3. Bürgermeister im Ehrenamt gewählt werden sollen. So wurde Josef Weinfurtner einstimmig wiederum zum 2. Bürgermeister gewählt. Als Zeichen der Solidarität und Geschlossenheit wurde trotz der CSU-Mehrheit durch den Fraktionsvorsitzenden der CSU, Josef Weinfurtner, vorgeschlagen, den 3. Bürgermeister aus den Reihen der weiteren im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen zu stellen. „Um alle mit ins Boot zu holen“ schlug er deshalb vor, Gerhard Schnabel (SPD) in seinem Amt zu bestätigen. So wurde mit elf Stimmen Gerhard Schnabel wiederum zum 3. Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre bestimmt.

Die Verwaltung schlug vor, die neue Geschäftsordnung für den Markt im Wesentlichen an der bisherigen orientiert zu halten.

Der Erlass einer Satzung des Marktes Rieden zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts sieht nun künftig wieder einen Ausschuss mehr vor. Neben dem Bau- und Grundstücksausschuss, dem Finanzausschuss, dem Bad- und Campingausschuss sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss ist darin nun künftig auch wieder ein Personalausschuss benannt. Für die anstehenden Zeiten der bevorstehenden Freibadsanierung soll weiterhin der Bau- und Grundstücksausschuss gemeinsam mit dem Bad- und Campingausschuss als Freibadausschuss fungieren und somit die Entscheidungszeiten und etwaige Ladungsfristen schneller abwickeln zu können, heißt es.

Grundsätzlich wurde festgelegt, dass alle Ausschüsse mit vier Mitgliedern zuzüglich dem Vorsitzenden besetzt sein sollen. Außer beim Rechnungsprüfungsausschuss ist der Vorsitzende der beratenden Ausschüsse der Bürgermeister. Die Ausschussbesetzung soll ein verkleinertes Bild des Marktgemeinderats sein, weshalb nach der Anwendung des Sitzverteilungsverfahrens Sainte-Lagué/Schepers bei vier Mitgliedern, zwei Sitze auf die CSU, ein Sitz der SPD und ein Sitz auf die FWG fallen.

Marktrat Rieden:

Besetzung der beratenden Ausschüsse

Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss: Dieter Teich, Engelbert Müllner (CSU), Gerhard Schnabel (SPD), Arthur Flierl (FWG).

Bad- und Campingausschuss: Jürgen Färber, Philipp Haas (CSU), Evi Teich (SPD), Helmut Bauer (FWG).

Finanzausschuss: Andreas Weinfurtner, Dieter Teich (CSU), Gerhard Schnabel (SPD), Helmut Bauer (FWG).

Personalausschuss: Josef Weinfurtner, Dieter Teich (CSU), Gerhard Schnabel (SPD), Margaretha Kraus.

Rechnungsprüfungsausschuss: Andreas Weinfurtner, Armin Hofrichter, Erika Müllner (CSU), Georg Söldner (SPD), Helmut Bauer (FWG). Der Vorsitz wurde auf Vorschlag der CSU wie es auch in der vorherigen Wahlperiode gehandelt wurde, auf ein anderweitiges Fraktionsmitglied übertragen. So wurde Georg Söldner (SPD) vom Marktgemeinderat einstimmig zum Rechnungsprüfungsvorsitzenden bestellt.

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