13.05.2020 - 10:34 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Gemeinderat Schirmitz: Alle SPD-Anträge abgeschmettert, Josef Robl bleibt zweiter Bürgermeister

Nicole Bäumler (SPD) scheitert am Stellvertreterposten. Und auch weitere Anträge der Genossen werden von der CSU-Mehrheit abgelehnt oder vertagt. Bürgermeister Ernst Lenk vereidigt vier neue Gemeinderäte.

In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in der Mehrzweckhalle vereidigt Bürgermeister Ernst Lenk (rechts) die neuen Räte: (von links) Jürgen Schmucker, Ariane Heigl, Thomas Fritsch und Franziska Hammer (alle CSU).
von Norbert DuhrProfil

Mit einer über drei Stunden langen Sitzung, geprägt von ausgiebigen Diskussionsbeiträgen, startete der Gemeinderat am Montag in der Mehrzweckhalle in die neue Wahlperiode 2020/26. Dabei kamen in den ersten Abstimmungen gleich die Mehrheitsverhältnisse im Plenum sehr anschaulich zum Tragen. Bürgermeister Ernst Lenk dankte noch einmal allen Wählern, die ihn mit 76,43 Prozent der Stimmen als Bürgermeister bestätigt hätten. "Dieser enorme Vertrauensbeweis freut mich ganz besonders", betonte er.

Der Rathauschef vereidigte sodann die vier neuen CSU-Gemeinderatsmitglieder Thomas Fritsch, Franziska Hammer, Ariane Heigl und Jürgen Schmucker. Eine von der SPD-Fraktion beantragte Einführung einer Fraktionsführervorbesprechung fand nicht die Zustimmung der CSU-Kollegen, die eine solche Besprechung nicht als erforderlich hielten, weil der Bürgermeister jederzeit für Auskünfte zur Verfügung stehe. "Ich bin immer ansprechbar", betonte Lenk. Außerdem stellte er fest, dass der Gemeinderat für den Antrag nicht zuständig sei. Einmütig wurden Markus Dobmeier als neuer CSU-Fraktionssprecher und Ariane Heigl als neue Stellvertreterin berufen. Die SPD hielt am bisherigen Fraktionssprecher Walther Piehler und an seiner Stellvertreterin Nicole Bäumler fest.

Das Gremium verzichtete einstimmig auf die Wahl eines dritten Bürgermeisters. Markus Dobmeier (CSU) schlug als Lenks Stellvertreter den bereits seit 12 Jahren bestens bewährten zweiten Bürgermeister Josef Robl zur Wahl vor, Walther Piehler (SPD) benannte Nicole Bäumler als Kandidatin für den Vize-Bürgermeisterposten. In geheimer Abstimmung wurde Robl im Amt bestätigt. Auf ihn entfielen 10 Stimmen, vier auf Bäumler, ein Stimmzettel wurde leer abgegeben.

Dann standen die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und die Geschäftsordnung zur Beratung an. Die SPD hatte in diesem Zusammenhang beantragt, dass ein fester Sitzungstag für den Gemeinderat jeweils am zweiten Montag im Monat festgelegt und die letzte Ladungsfrist von bisher drei auf fünf Tage vor Sitzungsbeginn erhöht wird. Auch diese beiden SPD-Anträge wurden nach langer Aussprache mehrheitlich abgelehnt und die Geschäftsordnung schließlich mit 14:1 Stimmen genehmigt. Über den Antrag der SPD auf Benennung eines Familien- und Seniorenbeauftragten wurde nach langer Diskussion über deren genauen Aufgaben noch nicht entschieden. Der Antrag ist auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

Ohne Probleme wurden als künftige Mitglieder in die verschiedenen Gremien der Gemeinde benannt:

  • Gemeinschaftsversammlung der VG Schirmitz: Bürgermeister Ernst Lenk; CSU: Josef Robl (Stellvertreterin Cornelia Hofmann) und Markus Dobmeier (Ariane Heigl); SPD: Walther Piehler (Nicole Bäumler).
  • Abwasserzweckverband Pirk - Schirmitz: Bürgermeister Ernst Lenk; CSU: Jürgen Schmucker (Karl Bodensteiner) und Thomas Fritsch (Kurt Steinhilber); SPD: Thomas Lindner (Christine Strehl).
  • Bau- und Umweltausschuss: Bürgermeister Ernst Lenk; CSU: Josef Robl (Thomas Fritsch), Karl Bodensteiner (Jürgen Schmucker) und Gerhard Adam (Ariane Heigl); SPD: Christine Strehl (Thomas Lindner).
  • Rechnungsprüfungsausschuss der VG Schirmitz: CSU: Markus Dobmeier; SPD: Walther Piehler). Rechnungsprüfungsausschuss des Abwasserzweckverbandes Pirk-Schirmitz: CSU: Thomas Fritsch; SPD: Thomas Lindner. Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Schirmitz: CSU: Cornelia Hofmann als Vorsitzende (Kurt Steinhilber), Ariane Heigl (Franziska Hammer) und Kurt Steinhilber (Gerhard Adam); SPD: Nicole Bäumler (Walther Piehler).
  • Jugendbeauftragte: Franziska Hammer (CSU).
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