Gemeinderat Schirmitz nimmt seine Arbeit auf und wählt den Zweiten Bürgermeister

Für Ernst Lenk steht fest: „Demokratie beginnt nicht in den Hauptstädten und Ministerien. Sie beginnt vor Ort, in unseren Städten und Gemeinden, wo die Menschen leben, im vorpolitischen Raum, in den Vereinen und Organisationen.“ In der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Montag, 11. Mai, legte der Bürgermeister auch Wert auf die Feststellung: „Der Gemeinderat ist kein Parlament mit Regierung und Opposition. Er gehört als kollegiales Verwaltungsorgan zur vollziehenden Gewalt.“

Mit dem Hinweis auf die Kommunalpolitik als wichtigste und unmittelbarste Form politischen Handelns sowie auf die damit verbundene Verantwortung versicherte Lenk nicht nur, sich weiterhin mit ganzer Kraft für die Gemeinde einzusetzen, sondern wünschte allen auch, diese besondere Verantwortung bei den Entscheidungen im Blick zu behalten. „Persönliche Interessen oder parteipolitisches Denken dürfen niemals wichtiger sein als das Wohl unserer Gemeinde“, mahnte er.

„Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“ Mit diesem Satz aus der Eidesformel nach der Gemeindeordnung verpflichtete der Bürgermeister die neuen Ratsmitglieder Kathrin Ziegler (CSU), Sebastian Bergmann und Fabian Ziegler (JU).

Josef Robl weiter Zweiter Bürgermeister

Einig war sich der Gemeinderat, erneut nur einen Zweiten Bürgermeister zu wählen, und sprach sich einstimmig für den bisherigen Amtsinhaber Josef Robl (CSU) aus. Vorgeschlagen hatte ihn Ariane Heigl.

Einigkeit herrschte auch bei der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, erläutert vom Geschäftsleiter Sven Lederer. Eingeschlossen darin sind für die Ratsmitglieder ein monatlicher Pauschalbetrag von 25 Euro und das Sitzungsgeld von 50 Euro.

Die Geschäftsordnung lehnt sich laut Lederer an das vom Bayerischen Gemeindetag herausgegebene Geschäftsordnungsmuster an. Auch sie fand Zustimmung.

Im Vorfeld der Beschlussfassung hatte sich Walther Piehler (SPD) gewünscht, die Ladungsfrist um einen Tag zu verlängern. „Das mache ich ungern“, hatte Lenk sein Veto damit begründet, dass hin und wieder kurzfristig wichtige Themen dazukämen. Am Ende stand mit den zwei SPD-Gegenstimmen die Entscheidung für die Beibehaltung. Der Rathauschef versicherte allerdings, die Unterlagen so früh wie möglich herauszugeben. Auch wolle er Piehlers Wunsch, die Sitzungstermine etwa drei Monate vorauszuplanen, umsetzen.

Besetzung der Gremien und Ausschüsse

In der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz vertreten sind neben dem Ersten Bürgermeister für die CSU Josef Robl (Stellvertreter ist Gerhard Adam) und Ariane Heigl (Kurt Steinhilber) sowie für die SPD Walther Piehler (Nicole Bäumler). Als Revisoren für die örtliche Rechnungsprüfung der Verwaltungsgemeinschaft benannte der Gemeinderat Josef Robl und Walther Piehler als Stellvertreter.

Im Abwasserzweckverband Pirk-Schirmitz sitzen für die CSU Jürgen Schmucker (Franziska Hammer) und Katrin Ziegler (Kurt Steinhilber), für die SPD Thomas Lindner (Christine Strehl). Die örtliche Rechnungsprüfung des Abwasserzweckverbands nehmen Jürgen Schmucker und Thomas Lindner vor.

Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht für die CSU aus Gerhard Adam (Kurt Steinhilber) und Kurt Steinhilber (Andreas Melischko), für die SPD aus Nicole Bäumler (Walther Piehler) und für die JU aus Fabian Ziegler (Sebastian Bergmann). Vorsitzender ist Gerhard Adam.

Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sind Josef Robl (Jürgen Schmucker), Andreas Melischko (Gerhard Adam), Sebastian Bergmann (Fabian Ziegler) und Christine Strehl (Thomas Lindner).

Fraktionssprecherin der CSU ist Ariane Heigl, ihr Stellvertreter Gerhard Adam. Die SPD vertritt Walther Piehler (Nicole Bäumler), die JU Fabian Ziegler (Sebastian Bergmann).

Als Jugendbeauftragte fungieren Fabian Ziegler und Sebastian Bergmann. Vorgeschlagen hatte sie Ariane Heigl.

Einig war sich der Gemeinderat, jedem Mitglied, ob neu- oder wiedergewählt, pro Amtsperiode einen Zuschuss zur Anschaffung und zum Betrieb eines mobilen Endgeräts einen Zuschuss über 250 Euro zu gewähren.

Das gemeindliche Einvernehmen gab es schließlich zum Neubau eines Bungalows mit Garage auf einem Grundstück in der Gemarkung Schirmitz.

Ehrung für Stellvertreter Josef Robl

Feierlich wurde es auch zum Ende der Sitzung, als Lenk seinen Stellvertreter Josef Robl für 30-jährige Zugehörigkeit im Gemeinderat, darunter seit 2008 Zweiter Bürgermeister, auszeichnete und dessen Verdienste würdigte. Zum Dank übergab er unter anderem die goldene Krawattennadel mit dem Gemeindewappen und mit dem Hinweis: „Ich hoffe auf viele Gelegenheiten, bei denen wir beide im Partnerlook auftreten können.“