28.03.2019 - 12:53 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Haushaltsvolumen über 5 Millionen Euro

Rund 550.000 Euro mehr als im Vorjahr nimmt die Gemeinde Schirmitz für den Haushalt 2019 in die Hand. Die Erhöhung ist mit Mehrausgaben im Vermögenshaushalt begründet. Der Gesamtetat steigt damit auf 5.364.842 Euro an.

Wegen der schlechten Oberfläche und des maroden Zustands der Kanal- und Wasserleitungen soll die Planung bereits heuer und der Vollausbau der Blütenstraße schon im nächsten Jahr in Angriff genommen werden.
von Norbert DuhrProfil

Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2019 vorberaten. Kämmerer Sven Lederer erläuterte den Räten das Zahlenwerk. Bürgermeister Ernst Lenk bedauerte, dass diesmal kein einziger Zuhörer Interesse am Gemeindegeschehen zeigte. Dabei würden doch gerade bei der Haushaltsplanung wichtige Weichenstellungen für die nähere Zukunft der Kommune vorgenommen und ausführlich erläutert. So wurde bekannt, dass bereits in diesem Jahr die Planungen für den Ausbau der Blütenstraße in Angriff genommen werden. 2020 soll wegen der Zuschussmöglichkeiten mit der Sanierung der Kanal- und Wasserleitung und dem Vollausbau in diesem Straßenzug begonnen werden.

Das Gesamtvolumen des Etats 2019 steigt laut Kämmerer auf 5.364.842 Euro an. Davon entfallen 3.904.247 Euro auf den Verwaltungs- und 1.460.595 Euro auf den Vermögenshaushalt. Das sind genau 548.007 Euro mehr als 2018. Dabei schlagen die Planungskosten für die Blütenstraße, die Ausgaben für das Kanalkataster und die Sanierung der Kläranlage in Pirk sowie die 400.000-Euro-Forderung vom Bayerischen Staat für entgangene Straßenausbaubeiträge beim BA IV (Ausbau Kirchenstraße) zu Buche.

Lederer betonte, dass auch heuer für Investitionen keine Kredite vorgesehen sind.

Der Finanzexperte erläuterte die Einnahmen im Verwaltungsetat: Als Zuweisungen aus der Kfz-Steuer werden 25.400 Euro und an Kanalbenutzungsgebühren rund 205.000 Euro erwartet. Aus der Konzessionsabgabe der Bayernwerk AG sollen wieder 30.000 Euro und aus dem Wasserverbrauch 250.000 Euro in die Gemeindekasse fließen. Aus der Grundsteuer B und aus der Gewerbesteuer werden jeweils rund 150.000 Euro kommen. Der Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer beträgt 1.440.000 Euro. Dementsprechend erhalte Schirmitz diesmal eine Schlüsselzuweisung von 492.608 Euro, das sind 43.240 Euro (8 Prozent) weniger als 2018.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts sind für die Feuerwehr 39.770 Euro für Geräteanschaffungen bereitgestellt. Für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt der Schule sind 60.000 Euro angesetzt. "Wegen der sparsamen Bewirtschaftung und dauernden Überwachung der Verbrauchsdaten konnte der Ansatz für die Energiekosten in der Grundschule auf 32.200 Euro gesenkt werden", stellte der Kämmerer heraus. Als Schulumlage an Pirk sind 38.000 Euro vorgesehen. Tief in die Tasche greifen muss die Kommune wieder bei den Umlagen: für den Abwasserzweckverband Pirk-Schirmitz 79.446 Euro und für die Verwaltungsgemeinschaft 286.785 Euro. Als Kreisumlage müssen 834.069 Euro aufgebracht werden, 49.831 Euro mehr als im Vorjahr (+ 6,4 Prozent). Zirka 125.000 Kubikmeter Wasser von der Steinwaldgruppe kosten 110.000 Euro.

Lederer verwies im Vermögenshaushalt auf die notwendige Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den Versorgungslastwagen der Feuerwehr, der nun 27 Jahre alt sei. Dafür seien kaum noch Ersatzteile zu bekommen. Dafür will er, wie schon für 2018, auch für 2019 wieder 50.000 Euro einplanen. Die gleiche Summe ist als Planung für den Umbau des Feuerwehrhauses, das 2022 erfolgen soll, vorgesehen. Für die Sanierung der Mehrzweckhalle sind 75.000 Euro Planungskosten vorgesehen. Für den Ausbau der Blütenstraße habe der Kämmerer für 2019 schon mal 162.000 Euro an Planungsausgaben angesetzt. 2020 soll mit dem Vollausbau begonnen werden. Dazu sind Förderungen aus den Richtlinienzuweisungen von wasserrechtlichen Vorhaben in Aussicht gestellt, wenn das Vorhaben bis Ende 2021 komplett vollzogen und abgerechnet ist.

Auch der Fuhrpark im Bauhof schlägt sich kostenmäßig mit 190.000 Euro im Etat nieder, da eine notwendige Ersatzbeschaffung für den 17 Jahre alten Pritschenwagen notwendig wird. Für landwirtschaftliche Flächen als Tausch- und Ersatzgrund werden 300.000 Euro eingeplant. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt laut Lederer zum Jahresende 217.884 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 109,77 Euro. Den Rücklagenbestand bezifferte er auf 1.257.456 Euro. Bürgermeister Lenk dankte dem Kämmerer für die vorbildliche Erstellung des Haushaltsplans, der in der nächsten Sitzung verabschiedet wird.

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